Aktuelle Entwicklungen im nationalen und europäischen Deponierecht
© Universität Stuttgart - ISWA (3/2018)
Die im Jahr 2009 verabschiedete Verordnung zur Vereinfachung des Deponierechts (DepV) [1], die die bis dahin für Deponien parallel geltenden drei Verordnungen und drei Verwaltungsvorschriften zusammenfasste, wurde mittlerweile bereits mehrfach geändert.
© Universität Stuttgart - ISWA (3/2018)
Die im Jahr 2009 verabschiedete Verordnung zur Vereinfachung des Deponierechts (DepV) [1], die die bis dahin für Deponien parallel geltenden drei Verordnungen und drei Verwaltungsvorschriften zusammenfasste, wurde mittlerweile bereits mehrfach geändert.
Das ganze Potential nutzen
© Rhombos Verlag (9/2017)
Die genaue Analyse der Altfahrzeugverwertung liefert Hinweise und Empfehlungen für eine hochwertigere Verwertung.
© Rhombos Verlag (9/2017)
Die genaue Analyse der Altfahrzeugverwertung liefert Hinweise und Empfehlungen für eine hochwertigere Verwertung.
Brexit – Wie beeinflussen Importmengen aus England und Europa den Abfallverbrennungsmarkt in Deutschland?
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (5/2017)
In den letzten Jahren hat sich der Entsorgungsmarkt in der Bundesrepublik Deutschland als auch den angrenzenden Ländern erheblich gewandelt. Wurden in den Jahren 2012/13 noch Spotvertragsmengen an gemischten Gewerbeabfällen zu Verwertungspreisen von 50 bis 60 €/Mg (und darunter) an thermische Verwertungsanlagen geliefert, so sind derzeit keinerlei freie Verwertungskapazitäten vorhanden.
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (5/2017)
In den letzten Jahren hat sich der Entsorgungsmarkt in der Bundesrepublik Deutschland als auch den angrenzenden Ländern erheblich gewandelt. Wurden in den Jahren 2012/13 noch Spotvertragsmengen an gemischten Gewerbeabfällen zu Verwertungspreisen von 50 bis 60 €/Mg (und darunter) an thermische Verwertungsanlagen geliefert, so sind derzeit keinerlei freie Verwertungskapazitäten vorhanden.
Experten aus Wirtschaft, Politik und Wissenschaft: Vorschau auf die Berliner Konferenz ‚Mineralische Nebenprodukte und Abfälle‘
© Deutscher Fachverlag (DFV) (5/2017)
Gemeinsam mit den Aachener Professoren Dr.-Ing. Bernd Friedrich, Dr.-Ing. Thomas Pretz, Dr.-Ing. Peter Quicker, Dr.-Ing. Dieter Georg Senk und Dr.-Ing. Hermann Wotruba ist es Dr. Stephanie Thiel zum wiederholten Mal gelungen, hochrangige Experten aus Wirtschaft, Politik und Wissenschaft für die Berliner Konferenz ‚Mineralische Nebenprodukte und Abfälle’ (12./13. Juni 2017) zu gewinnen. Unterstützt wurden sie dabei vom engagierten Beirat.
© Deutscher Fachverlag (DFV) (5/2017)
Gemeinsam mit den Aachener Professoren Dr.-Ing. Bernd Friedrich, Dr.-Ing. Thomas Pretz, Dr.-Ing. Peter Quicker, Dr.-Ing. Dieter Georg Senk und Dr.-Ing. Hermann Wotruba ist es Dr. Stephanie Thiel zum wiederholten Mal gelungen, hochrangige Experten aus Wirtschaft, Politik und Wissenschaft für die Berliner Konferenz ‚Mineralische Nebenprodukte und Abfälle’ (12./13. Juni 2017) zu gewinnen. Unterstützt wurden sie dabei vom engagierten Beirat.
Absenkung europäischer Umweltschutzstandards als Folge der durch CETA beabsichtigten „regulatorischen Kooperation“
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (12/2016)
Das zwischen der EU und Kanada geplante Comprehensive Economic and Trade Agreement – kurz CETA – führt zu einer Absenkung europäischer Umweltschutzstandards durch Aushöhlung des Vorsorgeprinzips. Zwar lässt CETA das europäische Primärrecht ebenso wie die sekundärrechtlichen Verordnungen und Richtlinien der EU formal zunächst unberührt.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (12/2016)
Das zwischen der EU und Kanada geplante Comprehensive Economic and Trade Agreement – kurz CETA – führt zu einer Absenkung europäischer Umweltschutzstandards durch Aushöhlung des Vorsorgeprinzips. Zwar lässt CETA das europäische Primärrecht ebenso wie die sekundärrechtlichen Verordnungen und Richtlinien der EU formal zunächst unberührt.
Growth Potential for Energy-from-Waste Plant Operators in the European Union and Beyond
© TK Verlag - Fachverlag für Kreislaufwirtschaft (9/2016)
Across Europe, there is growing recognition that energy, raw materials, environmental and security policy can all be components of an interdependent policy strategy, and that waste management also plays a role at the intersection of these policies. The European Commission is currently preparing a Communication which will explore the contribution that energy from waste (EfW) can make to the European Energy Union. The Energy Union is designed to reduce the EU’s reliance on energy from Russia, following the dramatic events in Ukraine. The EU’s strategic energy and security goals create an opportunity to implement the longstanding EU waste Management targets, particularly with regard to landfilling.
© TK Verlag - Fachverlag für Kreislaufwirtschaft (9/2016)
Across Europe, there is growing recognition that energy, raw materials, environmental and security policy can all be components of an interdependent policy strategy, and that waste management also plays a role at the intersection of these policies. The European Commission is currently preparing a Communication which will explore the contribution that energy from waste (EfW) can make to the European Energy Union. The Energy Union is designed to reduce the EU’s reliance on energy from Russia, following the dramatic events in Ukraine. The EU’s strategic energy and security goals create an opportunity to implement the longstanding EU waste Management targets, particularly with regard to landfilling.
Nur gemeinsam geht es! - Grußwort von Ulrike Scharf, Bayerische Staatsministerin für Umwelt und Verbraucherschutz
© Deutscher Fachverlag (DFV) (5/2016)
Unsere Philosophie in der bayerischen Umweltpolitik lautet: Nur gemeinsam geht es. Staat und Wirtschaft müssen gemeinsam anpacken, damit wir Ökonomie und Ökologie auf Dauer vereinbaren können. Die Umwelttechnologie ist Kronzeugin dafür, dass wir dieses Ziel erreichen. Umwelttechnologische Innovationsfähigkeit ist in einer modernen Industriegesellschaft eine entscheidende Zukunftskompetenz. Sie trägt der Endlichkeit von natürlichen Ressourcen Rechnung und ermöglicht nachhaltige Entwicklung, neue Beschäftigung und generationengerechtes Wachstum.
© Deutscher Fachverlag (DFV) (5/2016)
Unsere Philosophie in der bayerischen Umweltpolitik lautet: Nur gemeinsam geht es. Staat und Wirtschaft müssen gemeinsam anpacken, damit wir Ökonomie und Ökologie auf Dauer vereinbaren können. Die Umwelttechnologie ist Kronzeugin dafür, dass wir dieses Ziel erreichen. Umwelttechnologische Innovationsfähigkeit ist in einer modernen Industriegesellschaft eine entscheidende Zukunftskompetenz. Sie trägt der Endlichkeit von natürlichen Ressourcen Rechnung und ermöglicht nachhaltige Entwicklung, neue Beschäftigung und generationengerechtes Wachstum.
Die Europäische Kommission verklagt Deutschland
© Bundesgütegemeinschaft Kompost e.V. (4/2016)
Die Europäische Kommission verklagt Deutschland vor dem Gerichtshof der EU, weil es versäumt hat, strengere Maßnahmen gegen die Gewässerverunreinigung durch Nitrat zu ergreifen.
© Bundesgütegemeinschaft Kompost e.V. (4/2016)
Die Europäische Kommission verklagt Deutschland vor dem Gerichtshof der EU, weil es versäumt hat, strengere Maßnahmen gegen die Gewässerverunreinigung durch Nitrat zu ergreifen.
Auswahl von SVHC – Einflussmöglichkeiten und Rechtsschutz
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (4/2016)
Die beiden Urteile vom 30.4.2015 bestätigen erneut, dass Betroffene gegen die Identifizierung von SVHC klagen können. Sie machen aber noch einmal sehr deutlich und verfestigen insofern die Linie des EuG, dass allenfalls eine sehr begrenzte Überprüfung der ECHA-Entscheidungen stattfindet. Diese ist in mancher Hinsicht sogar zu eingeschränkt, weil der EuG dem REACH-Zweck, die menschliche Gesundheit und die Umwelt zu schützen, den absoluten Vorrang einräumt – was nicht geboten ist.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (4/2016)
Die beiden Urteile vom 30.4.2015 bestätigen erneut, dass Betroffene gegen die Identifizierung von SVHC klagen können. Sie machen aber noch einmal sehr deutlich und verfestigen insofern die Linie des EuG, dass allenfalls eine sehr begrenzte Überprüfung der ECHA-Entscheidungen stattfindet. Diese ist in mancher Hinsicht sogar zu eingeschränkt, weil der EuG dem REACH-Zweck, die menschliche Gesundheit und die Umwelt zu schützen, den absoluten Vorrang einräumt – was nicht geboten ist.
Aktuelle Entwicklungen im Widerspruchsverfahren der ECHA
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (4/2016)
Im Rahmen der REACH-Verordnung standen im Jahr 2015 sowie Anfang 2016 einige wichtige Weichenstellungen an. Zum einen traf die Widerspruchskammer der Europäischen Chemikalienagentur ECHA (Board of Appeal) einige grundsätzliche Entscheidungen, sowohl im Bereich der Dossier- als auch der Stoffbewertung. Zum anderen liegt nun auch eine ausreichende Anzahl von Entscheidungen der Kammer vor, die neue Rückschlüsse auf das Selbstverständnis des Board of Appeal sowie eine verlässlichere Auslegung der verfahrensrechtlichen Vorschriften ermöglichen. Schließlich hat die Kommission Anfang 2016 eine Durchführungsverordnung über die gemeinsame Vorlage und Nutzung von Daten unter REACH erlassen, die nicht nur Auswirkungen auf die Registrierung von kleinvolumigen Stoffen in 2018 haben wird, sondern auch eine Überprüfung der bisherigen Praxis von SIEFs und Konsortien erforderlich macht. Der vorliegende Artikel widmet sich der Analyse und Zusammenfassung dieser Entwicklungen im Jahr 2015 und Anfang 2016 sowie einem Ausblick auf derzeit laufende Verfahren beim Board of Appeal.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (4/2016)
Im Rahmen der REACH-Verordnung standen im Jahr 2015 sowie Anfang 2016 einige wichtige Weichenstellungen an. Zum einen traf die Widerspruchskammer der Europäischen Chemikalienagentur ECHA (Board of Appeal) einige grundsätzliche Entscheidungen, sowohl im Bereich der Dossier- als auch der Stoffbewertung. Zum anderen liegt nun auch eine ausreichende Anzahl von Entscheidungen der Kammer vor, die neue Rückschlüsse auf das Selbstverständnis des Board of Appeal sowie eine verlässlichere Auslegung der verfahrensrechtlichen Vorschriften ermöglichen. Schließlich hat die Kommission Anfang 2016 eine Durchführungsverordnung über die gemeinsame Vorlage und Nutzung von Daten unter REACH erlassen, die nicht nur Auswirkungen auf die Registrierung von kleinvolumigen Stoffen in 2018 haben wird, sondern auch eine Überprüfung der bisherigen Praxis von SIEFs und Konsortien erforderlich macht. Der vorliegende Artikel widmet sich der Analyse und Zusammenfassung dieser Entwicklungen im Jahr 2015 und Anfang 2016 sowie einem Ausblick auf derzeit laufende Verfahren beim Board of Appeal.
