Zur Rechtsprechung des EuGH im Umweltrecht im Jahr 2023
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Die in der diesjährigen Übersicht über die umweltrechtliche Rechtsprechung des EuGH berücksichtigten Urteile aus dem Jahr 2023 betreffen folgende Themata: Rechtsschutz (II.), Zugang zu Umweltinformationen (III.), Umweltverträglichkeitsprüfung (IV.), Industrieemissionen und Luftreinhaltung (V.), Klimaschutz (VI.), Gefahrstoffrecht (VII.), Abfallrecht (VIII.) und Naturschutzrecht (IX.).

Auswirkungen des § 80c VwGO auf das Umwelt- und Infrastrukturrecht – Bestandsaufnahme und Vorausschau
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
§ 80cVwGOwurdemit dem Gesetz zur Beschleunigung von verwaltungsgerichtlichen Verfahren im Infrastrukturbereich neu eingeführt.

Vom Fremdkörper zum Systemwandler? – Zur wachsenden Rolle der Umweltverbände im Verwaltungsprozess
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Während Verbandsklagebefugnisse dem deutschen Verwaltungsprozessrecht lange fremd waren und auch nach ihrer Einführung zunächst als Fremdkörper angesehen wurden, spielen sie mittlerweile eine immer wichtigere Rolle. Der Beitrag greift diese Entwicklung auf und verfolgt die These, dass die lange als Fremdkörper angesehenen Verbandsklagebefugnisse tatsächlich Vorboten eines langsamen Systemwandels sein könnten.

Haftung für Verletzung der menschlichen Gesundheit im Umweltrecht
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (3/2024)
Der neue Art. 79a in der Richtlinie über Industrieemissionen

Zur Rechtmäßigkeit technischer Bewertungskriterien im Rahmen der EU-Taxonomie-Verordnung
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2024)
Am 21.11.2023 wurde die Delegierte Verordnung (EU) 2023/2486 der Europäischen Kommission zur Ergänzung der europäischen Taxonomie- Verordnung im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht (im Folgenden: Delegierte Verordnung).

Der Anwendungsbereich der sog. SUP-Richtlinie nach deren Art. 3
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2024)
According to the jurisdiction of the ECJ, the scope of application of the SUP Directive and thus its Art. 3 is broad, but restrictions are to be interpreted narrowly.

Das Schweizer Chemikalienrecht: Die aktuelle Revision der Chemikalienverordnung und künftige Herausforderungen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (10/2022)
Die Schweiz istMitglied derVereintenNationen (UN) und der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), jedochweder derEuropäischenUnion(EU) noch des EuropäischenWirtschaftsraums (EWR). Sie hatmit Ausnahme des Zulassungsverfahrens von Biozidprodukten und der Guten LaborPraxis (GLP) auch keine vertraglich festgelegte Zusammenarbeit mit der EU im Bereich Chemikaliensicherheit. 1 Verglichenmit der EU(447'700'000 Einwohnerinnen2) ist die Schweiz istmit ihren 8'700'000 Einwohnerinnen relativ klein;3,4 jedenfalls zu klein, um eine komplett eigenständige Chemikalienpolitik zu verfolgen und ein umfassendes risikobasiertes Chemikalienregime zu betreiben.

Neue Regelungen zu PFAS in Lebensmitteln
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2022)
Das europäische Lebensmittelrecht gehört zu den strengsten weltweit. Es wird ständig an die neuesten wissenschaftlichen Erkenntnisse angepasst. In jüngerer Zeit haben sich die Experten der Europäischen Kommission und der Mitgliedstaaten mit neuen Regelungen zu per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen (PFAS) beschäftigt. Dieser Artikel soll einen Überblick zu den neu geplanten Regelungen und deren Hintergrund geben.

Zur Ausgestaltung eines nationalen Verbots giftiger Chemikalien bei Kunststoffen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (10/2021)
Rechtsvergleichende und EU-rechtliche Aspekte

Kreislaufwirtschaft in der Steiermark – zukunftsweisende Ansätze auf Landesebene
© Lehrstuhl für Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2020)
Das Land Steiermark hat sich mit dem Landes-Abfallwirtschaftsplan Steiermark 2019 (Winter 2019) dem Weg zur ressourceneffizienten Kreislaufwirtschaft verschrieben. Er definiert als übergeordnete Vision den Wandel zur Kreislaufwirtschaft bis zum Jahr 2050 und legt in diesem Sinne konkrete Strategien und Ziele für die nächsten Jahre fest. Dieser Weg erfordert eine Entkopplung des Wirtschaftswachstums vom Ressourcenverbrauch. Anstelle der bisher in vielen Bereichen noch immer vorherrschenden linearen Produktions- und Nutzungsketten Primärrohstoffentnahme, Produktion, Nut-zung, Entsorgung) muss eine möglichst lange und werterhaltende Nutzung von Produkten und Rohstoffen im Mittelpunkt stehen. Die gesetzlichen Grundlagen dafür wurden bereits mit der Einführung der fünfstufigen Abfallhierarchie in der europäischen Abfallrahmenrichtlinie 2008 geschaffen.

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