Optionen der Stoffstromseparation im Abfallwirtschaftszentrum L√ľbeck
© Witzenhausen-Institut f√ľr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (5/2017)
Im Abfallwirtschaftszentrum L√ľbeck entstehen bei der Verarbeitung von Restabfall und Bioabfall zahlreiche Stoffstr√∂me, die √ľberwiegend einer Verwertung zugef√ľhrt werden k√∂nnen. Durch eine gezielte Stoffstromseparation k√∂nnen in wesentlichen Teilstr√∂men erhebliche Einsparungen erreicht werden. In Zusammenarbeit mit einem Hersteller wurden die M√∂glichkeiten einer Stoffstromseparation mittels NIR-Trenner in einer Versuchsanlage getestet. Dabei konnten insbesondere bei der Separierung von Papier aus dem Ersatzbrennstoff gute Ergebnisse erzielt werden. Auch die Separierung von St√∂rstoffen aus dem Sieb√ľberlauf bei der Verarbeitung von Bioabf√§llen zeigte gute Ergebnisse.

Neue Wege bei der QualitŐą√§tssicherung von Altpapier
© IWARU, FH M√ľnster (2/2017)
Bislang gibt es keine standardisierten Messmethoden bzw. Messtechniken zur Bestimmung der Feuchte und sortenspezifischen St√∂rstoff-Obergrenzen f√ľr den Stoffstrom Altpapier.

Das Altpapierurteil vor dem BVerfG ‚Äď zur Bedeutung des Beschlusses vom 28.8.2014
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (7/2015)
Das in dieser Zeitschrift wiederholt diskutierte Altpapierurteil des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) vom 18.6.2009 enth√§lt zwei Kernaussagen zur Zul√§ssigkeit gewerblicher Sammlungen nach altem Recht: Zum einen die Aussage, dass Sammlungen, die auf der Grundlage vertraglicher Bindungen zwischen dem sammelnden Unternehmen und den privaten Haushaltungen in dauerhaften Strukturen abgewickelt werden, keine gewerbliche Sammlungen i.S.d. ¬ß 13 Abs. 3 S. 1 Nr. 3 KrW-/AbfG sind. Solche Sammlungen waren damit nach der Auslegung durch das BVerwG unzul√§ssig, da sie den f√ľr Abf√§lle aus privaten Haushaltungen bestehenden √úberlassungspflichten an die √∂ffentlich-rechtlichen Entsorgungstr√§ger zuwiderliefen und es an einem einschl√§gigen Ausnahmetatbestand fehlte.

Zur freiwilligen R√ľcknahme im Rahmen der abfallrechtlichen Produktverantwortung
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (7/2015)
Anmerkungen zu den Urteilen des VG W√ľrzburg vom 10.2.2015 ‚Äď W 4 K 13.1015 und des VG D√ľsseldorf vom 7.5.2015 ‚Äď 17 K 8650/13 F√ľr Abf√§lle aus privaten Haushaltungen gilt der Grundsatz der √úberlassungspflicht gem√§√ü ¬ß 17 Abs. 1 KrWG. Bekannte Ausnahme von dieser Regel ist u.a. die gewerbliche Sammlung. W√§hrend der bundesweite Streit um gewerbliche Sammlungen in einer Vielzahl von beh√∂rdlichen und gerichtlichen Verfahren fortdauert und ihre Voraussetzungen im Einzelnen umstritten sind,1 zielen einzelne Mode-Unternehmen, Schuhh√§ndler und entsprechende Reparatur-Services auf eine anderweitige Durchbrechung der √úberlassungspflicht: Mit nach ihrer Ansicht bundesweit Geltung findenden Bescheiden beanspruchen sie f√ľr sich, eine ‚Äěfreiwillige R√ľcknahme‚Äú i.S.v. ¬ß 26 KrWG durchzuf√ľhren und geben B√ľrgern die Gelegenheit, Altkleider, Alttextilien und Schuhe jeder Art und Herkunft gegen einen geldwerten Bonus in Filialen abzugeben. Mit den Urteilen des VG W√ľrzburg vom 10.2.2015 (W 4 K 13.1015) und des VG D√ľsseldorf vom 7.5.2015 (17 K 8650/13) liegen nun erste (zwischenzeitig auch rechtskr√§ftige) Entscheidungen zum Thema vor.

Aktuelles zu gewerblichen und gemeinn√ľtzigen Sammlungen von Abf√§llen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (7/2015)
Seitdem Inkrafttreten des KrWG wurden √ľber 200Entscheidungen von Verwaltungsgerichten und Oberverwaltungsgerichten bzw. Verwaltungsgerichtsh√∂fen ver√∂ffentlicht, die sich mit Rechtsfragen zu gewerblichen oder gemeinn√ľtzigen Sammlungen von Abf√§llen befassen. Zeitweise lie√ü sich gar der Eindruck gewinnen, zumindest bei den Gerichten gebe es in abfallrechtlicher Hinsicht kaum ein anderes Thema. Die Hintergr√ľnde dieser Entscheidungsflut sind bekannt: Gewerbliche und gemeinn√ľtzige Sammlungen sind ein bedeutendes ‚ÄěEinfallstor‚Äú f√ľr private Entsorgungsunternehmen, werthaltige Verwertungsabf√§lle aus privaten Haushaltungen anstelle der ansonsten zust√§ndigen √∂ffentlichrechtlichen Entsorgungstr√§ger erfassen und entsorgen zu d√ľrfen.

Kommunale Papiersammlung und Etablierung gewerblicher PPK-Sammlung ‚Äď Ein Widerspruch?
© TK Verlag - Fachverlag f√ľr Kreislaufwirtschaft (6/2015)
Aus dem Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz wurde das dortige, urspr√ľnglich historische Relikt der gewerblichen Sammlung 2012 im Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) in modifizierter Form √ľbernommen und weiterentwickelt.

Zum Ende der Abfalleigenschaft von PPK
© TK Verlag - Fachverlag f√ľr Kreislaufwirtschaft (6/2015)
Als sich die Europäische Kommission vor knapp zehn Jahren in ihrem Richtlinienvorschlag zur Abfallrahmenrichtlinie (AbfRRL) mit dem Ende der Abfalleigenschaft befasste, geschah dies mit dem Ziel, die Akzeptanz von Recyclingprodukten durch ihre rechtliche Anerkennung zu verbessern und auf diese Weise dem Ziel einer Recyclinggesellschaft näher zu kommen.

Zuk√ľnftige Altpapierzusammensetzung in Europa? ‚Äď Erwartungen, Ursachen und Auswirkungen ‚Äď
© TK Verlag - Fachverlag f√ľr Kreislaufwirtschaft (6/2015)
Ein verändertes Verbraucherverhalten und der dadurch bedingte Strukturwandel in der Papierindustrie bewirken wesentliche Veränderungen in der Zusammensetzung des Altpapiers aus dem haushaltsnahen Bereich und in der Verbrauchsstruktur der Papierindustrie. Zudem zeichnet sich ein steigender Anteil an Papierverbunden und stark veredelten Papierprodukten im Altpapier ab.

Eigentum an Wertstoffen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (1/2015)
Anmerkung zu OLG Stuttgart, Urteil vom 28.10.2014 ‚Äď 12 U 28/14

Reststoffe der Papierindustrie: Ungenutzte Biomasse?
© Lehrstuhl f√ľr Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversit√§t Leoben (11/2014)
Mit einer Altpapiereinsatzquote von 74 % (D 2013) n√§hert sich die Papierindustrie einer Kreislaufwirtschaft an, in der die Produkt nach der Nutzungsphase wieder Faserrohstoffe sind. Um die Produktqualit√§ten zu erhalten, besteht jedoch die Notwendigkeit, Fasern nach mehrfacher Nutzung aus dem Kreislauf auszusondern. Zudem m√ľssen papierfremde Bestandteile aus dem Altpapier abgetrennt werden. Hierdurch entstehen Reststoffe. In der deutschen Papierindustrie fallen j√§hrlich ungef√§hr 4,8 Mio. Tonnen an Reststoffen an. F√ľr die Entsorgung dieser R√ľckst√§nde entstehen den Papierfabriken erhebliche Kosten. Der Beitrag gibt einen √úberblick √ľber die Reststoffsituation der Papierindustrie am Beispiel Deutschland und stellt folgend zwei neue Verwertungsoptionen vor: die R√ľckgewinnung von Calciumcarbonat und die Herstellung von L√§vulins√§ure.

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