Aktuelle Fragen des besonderen Artenschutzes im Immissionsschutzrecht
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (10/2016)
Das in weiten Teilen unionsrechtlich unterlegte besondere Artenschutzrecht durchwirkt auch das Immissionsschutzrecht. Wegen seines Handlungsbezugs, zugleich aber vorsorgenden Schutzansatzes begleitet der besondere Artenschutz den Anlagenbetreiber vom Genehmigungsverfahren bis in den alltäglichen Betrieb. Längst sind hier noch nicht alle Fragen beantwortet. Insbesondere die jüngere Rechtsprechung hat jedoch dazu beigetragen, dass hinsichtlich dieser schwierigen Rechtsmaterie inzwischen ein Mindestmaß an Rechtssicherheit besteht. Der Beitrag geht einigen ausgewählten aktuellen Fragen des besonderen Artenschutzrechts nach, die gerade auch im Immissionsschutzrecht von großer praktischer Bedeutung sind. Behandelt werden Fragen zum fachlichen Beurteilungsspielraum, den die Rechtsprechung der zuständigen Behörde hier zugesteht, Fragen der Bestandserfassung und Ermittlungstiefe, nach wie vor strittige Detailfragen zu den einzelnen Verbotstatbeständen des § 44 Abs. 1 BNatSchG sowie zur Ausnahmeentscheidung nach § 45 Abs. 7 BNatSchGund Fragen der Einwirkungsmöglichkeiten des besonderen Artenschutzrechts auf den Betrieb bestandskräftig genehmigter Anlagen.
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Das in weiten Teilen unionsrechtlich unterlegte besondere Artenschutzrecht durchwirkt auch das Immissionsschutzrecht. Wegen seines Handlungsbezugs, zugleich aber vorsorgenden Schutzansatzes begleitet der besondere Artenschutz den Anlagenbetreiber vom Genehmigungsverfahren bis in den alltäglichen Betrieb. Längst sind hier noch nicht alle Fragen beantwortet. Insbesondere die jüngere Rechtsprechung hat jedoch dazu beigetragen, dass hinsichtlich dieser schwierigen Rechtsmaterie inzwischen ein Mindestmaß an Rechtssicherheit besteht. Der Beitrag geht einigen ausgewählten aktuellen Fragen des besonderen Artenschutzrechts nach, die gerade auch im Immissionsschutzrecht von großer praktischer Bedeutung sind. Behandelt werden Fragen zum fachlichen Beurteilungsspielraum, den die Rechtsprechung der zuständigen Behörde hier zugesteht, Fragen der Bestandserfassung und Ermittlungstiefe, nach wie vor strittige Detailfragen zu den einzelnen Verbotstatbeständen des § 44 Abs. 1 BNatSchG sowie zur Ausnahmeentscheidung nach § 45 Abs. 7 BNatSchGund Fragen der Einwirkungsmöglichkeiten des besonderen Artenschutzrechts auf den Betrieb bestandskräftig genehmigter Anlagen.
Neue Märkte – neue Produkte: MoorFutures® eine Investition in Klimaschutz
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (10/2015)
Moorwiedervernässung ist preiswerter Klimaschutz. MoorFutures® sind Kohlenstoffzertifikate, deren Verkauf zusätzliche Mittel für Wiedervernässungsprojekte erschließt. Die Weiterentwicklung zu den MoorFutures® Version 2.0 erlaubt die Abbildung weiterer Ökosystemleistungen und der Biodiversität.
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (10/2015)
Moorwiedervernässung ist preiswerter Klimaschutz. MoorFutures® sind Kohlenstoffzertifikate, deren Verkauf zusätzliche Mittel für Wiedervernässungsprojekte erschließt. Die Weiterentwicklung zu den MoorFutures® Version 2.0 erlaubt die Abbildung weiterer Ökosystemleistungen und der Biodiversität.
Aquatische Schutzgebiete und aquatischer Artenschutz
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2015)
Naturschutz und Wasserrecht sind Materien mit zahlreichen gegenseitigen Bezügen. Gewässer als Lebensräume sind seit jeher schon Gegenstand des Naturschutzrechts. Der Beitrag betrachtet, inwieweit der Schutz auch durch Instrumente des Wasserwirtschaftsrechts erfolgen kann und wie bei Zielkollisionen zu verfahren ist.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2015)
Naturschutz und Wasserrecht sind Materien mit zahlreichen gegenseitigen Bezügen. Gewässer als Lebensräume sind seit jeher schon Gegenstand des Naturschutzrechts. Der Beitrag betrachtet, inwieweit der Schutz auch durch Instrumente des Wasserwirtschaftsrechts erfolgen kann und wie bei Zielkollisionen zu verfahren ist.
Grenzübergreifende Vechte-Region: Zahlungsausgleich für Ökosystemdienstleistungen
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (12/2014)
Kosten und Nutzen von Auenrenaturierung sind nicht immer gleichmäßig verteilt. In der deutsch-niederländischen Vechte-Region haben die lokalen Akteure die Grenzen aufgezeigt, die mit einem Ansatz für einen finanziellen Ausgleich zwischen den Kosten und Nutzen von Ökosystemdienstleistungen verbunden sind.
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Kosten und Nutzen von Auenrenaturierung sind nicht immer gleichmäßig verteilt. In der deutsch-niederländischen Vechte-Region haben die lokalen Akteure die Grenzen aufgezeigt, die mit einem Ansatz für einen finanziellen Ausgleich zwischen den Kosten und Nutzen von Ökosystemdienstleistungen verbunden sind.
Ein Gebot der Stunde: Phosphor-Recycling ist ein essentieller Beitrag zur Welternährung
© Deutscher Fachverlag (DFV) (10/2014)
Die Existenz von Leben auf unserem Planeten hängt von einigen elementaren Grundvoraussetzungen ab. Dazu gehören Wasser, Licht, Wärme und Phosphorverbindungen, die für Lebewesen unabdingbar sind. Phosphor spielt dabei eine besondere Rolle. Grund genug, sich in mehreren Beiträgen dem Thema Phosphor-Recycling zu widmen.
© Deutscher Fachverlag (DFV) (10/2014)
Die Existenz von Leben auf unserem Planeten hängt von einigen elementaren Grundvoraussetzungen ab. Dazu gehören Wasser, Licht, Wärme und Phosphorverbindungen, die für Lebewesen unabdingbar sind. Phosphor spielt dabei eine besondere Rolle. Grund genug, sich in mehreren Beiträgen dem Thema Phosphor-Recycling zu widmen.
Ökologische Sanierung eines naturschutzfachlich hochsensiblen, niedermoorgeprägten Tieflandflusses
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (10/2014)
Großflächige ökologische Fließgewässersanierungen im Niedermoorbereich sind technologisch schwierig durchzuführen und bedürfen wegen der zahlreichen geschützten Lebensräume und Arten einer intensiven naturschutzfachlichen Betreuung. An einem naturschutzfachlich hochsensiblen Abschnitt der „Nebel“ ist auf einer Länge von ca. 2,5 km eine solche Sanierung durchgeführt worden.
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Großflächige ökologische Fließgewässersanierungen im Niedermoorbereich sind technologisch schwierig durchzuführen und bedürfen wegen der zahlreichen geschützten Lebensräume und Arten einer intensiven naturschutzfachlichen Betreuung. An einem naturschutzfachlich hochsensiblen Abschnitt der „Nebel“ ist auf einer Länge von ca. 2,5 km eine solche Sanierung durchgeführt worden.
Technisches Monitoring mit einem Infrarot-Fischzähler am Lachsbach, Sachsen
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (8/2014)
Am Lachsbach in Sachsen wird vom Sächsischen Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie ein Lachsmonitoring zur Erfolgskontrolle von Wiederansiedlungs- und Besatzmaßnahmen mit Hilfe eines Infrarot-Fischzählers (Vaki Riverwatcher) durchgeführt. Seit 2007 liefert das System neben regelmäßigen Befischungen verlässliche Daten über die jährlichen Aufstiegszahlen in dem Elbezufluss.
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Am Lachsbach in Sachsen wird vom Sächsischen Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie ein Lachsmonitoring zur Erfolgskontrolle von Wiederansiedlungs- und Besatzmaßnahmen mit Hilfe eines Infrarot-Fischzählers (Vaki Riverwatcher) durchgeführt. Seit 2007 liefert das System neben regelmäßigen Befischungen verlässliche Daten über die jährlichen Aufstiegszahlen in dem Elbezufluss.
Berücksichtigung des Tierschutzgesetzes bei der Durchführung fischökologischer Untersuchungen
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (8/2014)
Gemäß dem Wortlaut des im Juli 2013 novellierten Tierschutzgesetzes ist „… aus der Verantwortung des Menschen für das Tier als Mitgeschöpf dessen Leben und Wohlbefinden zu schützen. Niemand darf einem Tier ohne vernünftigen Grund Schmerzen, Leiden und Schäden zufügen.“ Dies gilt nicht nur für die landwirtschaftliche Tierhaltung und die klinische Forschung, sondern gleichermaßen auch für fischökologische Labor- und Freilanduntersuchungen, bei denen mit und an Fischen gearbeitet wird. Auch solche Versuchsvorhaben fallen unter die Bestimmungen des Tierschutzgesetzes und bedürfen deshalb häufig einer tierschutzrechtlichen Genehmigung.
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Gemäß dem Wortlaut des im Juli 2013 novellierten Tierschutzgesetzes ist „… aus der Verantwortung des Menschen für das Tier als Mitgeschöpf dessen Leben und Wohlbefinden zu schützen. Niemand darf einem Tier ohne vernünftigen Grund Schmerzen, Leiden und Schäden zufügen.“ Dies gilt nicht nur für die landwirtschaftliche Tierhaltung und die klinische Forschung, sondern gleichermaßen auch für fischökologische Labor- und Freilanduntersuchungen, bei denen mit und an Fischen gearbeitet wird. Auch solche Versuchsvorhaben fallen unter die Bestimmungen des Tierschutzgesetzes und bedürfen deshalb häufig einer tierschutzrechtlichen Genehmigung.
Maßnahmen zur Förderung von Populationen bedrohter Fischarten am Inn (Oberbayern) im Rahmen des Gewässerunterhaltes
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (8/2014)
Im Rahmen einer Vereinbarung mit dem Bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit wurden seit 2011 umfangreiche ökologische Maßnahmen auch mit dem Ziel der Förderung und des Schutzes von Fischpopulationen umgesetzt. Mit den Randbedingungen eines Flusses, der über die letzten Jahrhunderte anthropogen verändert wurde, aber dem erkennbaren Potenzial von noch vorhandenen Strukturen wurden aus einer Analyse des Ist-Zustandes mit einer Konzeptentwicklung, dem sog. „Fischhabitatmodell“, Maßnahmen entwickelt und zeitnah umgesetzt, um Habitate für alle Lebensstadien der am Inn heimischen Fischarten anbieten zu können. Die Maßnahmen konnten durch einen intensiven Dialogprozess mit allen Beteiligten durch den Wasserkraftbetreiber im Gewässerunterhalt ausgeführt werden.
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (8/2014)
Im Rahmen einer Vereinbarung mit dem Bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit wurden seit 2011 umfangreiche ökologische Maßnahmen auch mit dem Ziel der Förderung und des Schutzes von Fischpopulationen umgesetzt. Mit den Randbedingungen eines Flusses, der über die letzten Jahrhunderte anthropogen verändert wurde, aber dem erkennbaren Potenzial von noch vorhandenen Strukturen wurden aus einer Analyse des Ist-Zustandes mit einer Konzeptentwicklung, dem sog. „Fischhabitatmodell“, Maßnahmen entwickelt und zeitnah umgesetzt, um Habitate für alle Lebensstadien der am Inn heimischen Fischarten anbieten zu können. Die Maßnahmen konnten durch einen intensiven Dialogprozess mit allen Beteiligten durch den Wasserkraftbetreiber im Gewässerunterhalt ausgeführt werden.
Vorgehensweise zur Entwicklung von populationsunterstützenden Maßnahmen für die Fischarten am Inn in Oberbayern
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (8/2014)
Im Rahmen einer Vereinbarung mit dem Bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit wurden seit 2011 umfangreiche ökologische Maßnahmen auch mit dem Ziel der Förderung und des Schutzes von Fischpopulationen umgesetzt. Ausgehend vom Leitbild eines ursprünglichen Inns mit seinen Fischarten, den Randbedingungen, aus den über die Jahrhunderte durchgeführten anthropogenen Veränderungen und dem erkennbaren Potenzial der noch vorhandenen Strukturen wurden Konzepte entwickelt, um Habitate für alle Lebensstadien der am Inn heimischen Fischarten anbieten zu können. Die Maßnahmen konnten durch einen intensiven Dialogprozess mit allen Beteiligten durch den Wasserkraftbetreiber im Gewässerunterhalt ausgeführt werden.
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Im Rahmen einer Vereinbarung mit dem Bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit wurden seit 2011 umfangreiche ökologische Maßnahmen auch mit dem Ziel der Förderung und des Schutzes von Fischpopulationen umgesetzt. Ausgehend vom Leitbild eines ursprünglichen Inns mit seinen Fischarten, den Randbedingungen, aus den über die Jahrhunderte durchgeführten anthropogenen Veränderungen und dem erkennbaren Potenzial der noch vorhandenen Strukturen wurden Konzepte entwickelt, um Habitate für alle Lebensstadien der am Inn heimischen Fischarten anbieten zu können. Die Maßnahmen konnten durch einen intensiven Dialogprozess mit allen Beteiligten durch den Wasserkraftbetreiber im Gewässerunterhalt ausgeführt werden.
