Emissionsrechtehandel und EG-Beihilfenrecht© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (10/2004)
Die wettbewerbsrechtlich wohl größte Herausforderung des EG-weiten Emissionsberechtigungshandels ist die Erstzuteilung der Emissionsberechtigungen an die teilnehmenden Unternehmen.
Emissionshandel: Der deutsche Allokationsplan© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (3/2004)
Der Handel mit Emissionszertifikaten in Deutschland nimmt Gestalt an. Bereits im Dezember 2003 hat die Bundesregierung einen Entwurf für ein Treibhausgas- Emissionshandelsgesetz (TEHG) sowie für die Artikel- Verordnung“ des Bundesumweltministers, die die 9. BImSchV ändern und eine 34. BImSchV einführen wird, vorgelegt.
Klimasünder sollen blechen - BMU legt Entwurf zum Allokationsplan für Emissionshandel vor© Deutscher Fachverlag (DFV) (2/2004)
Die Diskussion um Verschmutzungsrechte geht in die nächste Runde. 2005 soll der Handel mit Emissionszertifikaten starten. Das BMU hat einen ersten Entwurf für den Nationalen Allokationsplan präsentiert. Bereits Ende März muss der EU-Komission ein vom Bundeskabinett verabschiedeter Entwurf vorliegen. Doch in den Regierungsreihen ist man sich längst nicht einig. Wirtschaftsminister Wolfgang Clement befürchtet eine Bedrohung der Wettbewerbsfähigkeit durch die Zertifikate.