Wie wechseln Chemikalien ihren Besitzer und wer im Unternehmen ist hieran beteiligt?
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2022)
Die Chemikalienverbotsverordnung (ChemVerbotsV) ist diejenige Regelung, die die öffentlich-rechtlichen Anforderungen an die Abgabe bestimmter, als gefährlich eingestufter Stoffe und Gemische (hier zusammengefasst als Chemikalien“ bezeichnet) aufstellt. Bei genauerem Hinsehen zeigt sich jedoch, dass die ChemVerbotsV auf Unternehmen mit komplexen Herstellungs- und Vertriebsstrukturen nicht richtig passt, sodass unklar wird, wer im Unternehmen (oder vielleicht das Unternehmen selbst) die Vorgaben der §§ 5 ff. ChemVerbotsV einhalten muss. Der nachfolgende Beitrag analysiert die Abgabevorschriften der ChemVerbotsV und zeigt dabei auf, wie die teils oberflächlichen Regelungen konkretisiert werden können.
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Die Chemikalienverbotsverordnung (ChemVerbotsV) ist diejenige Regelung, die die öffentlich-rechtlichen Anforderungen an die Abgabe bestimmter, als gefährlich eingestufter Stoffe und Gemische (hier zusammengefasst als Chemikalien“ bezeichnet) aufstellt. Bei genauerem Hinsehen zeigt sich jedoch, dass die ChemVerbotsV auf Unternehmen mit komplexen Herstellungs- und Vertriebsstrukturen nicht richtig passt, sodass unklar wird, wer im Unternehmen (oder vielleicht das Unternehmen selbst) die Vorgaben der §§ 5 ff. ChemVerbotsV einhalten muss. Der nachfolgende Beitrag analysiert die Abgabevorschriften der ChemVerbotsV und zeigt dabei auf, wie die teils oberflächlichen Regelungen konkretisiert werden können.
Die Chemikalienstrategie fĂĽr Nachhaltigkeit der EU
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (5/2022)
Die Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit der Europäischen Kommission ist ein Aufbruch in eine neue Ära der Chemikalienregulierung mit großen Veränderungen und neuen Anforderungen für die tägliche Arbeit in der Produktsicherheit. Dieser Beitrag gibt einen Ausblick über die Auswirkungen der Chemikalienstrategie anhand des Mixture Assessment Factor (MAF) und dem Stoffsicherheitsbericht für Annex-VII-Substanzen. Der aktuelle Stand der Diskussion rund um die beiden Themen wird beleuchtet und der Mehraufwand für die Produktsicherheit quantifiziert.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (5/2022)
Die Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit der Europäischen Kommission ist ein Aufbruch in eine neue Ära der Chemikalienregulierung mit großen Veränderungen und neuen Anforderungen für die tägliche Arbeit in der Produktsicherheit. Dieser Beitrag gibt einen Ausblick über die Auswirkungen der Chemikalienstrategie anhand des Mixture Assessment Factor (MAF) und dem Stoffsicherheitsbericht für Annex-VII-Substanzen. Der aktuelle Stand der Diskussion rund um die beiden Themen wird beleuchtet und der Mehraufwand für die Produktsicherheit quantifiziert.
Mottenpapier im Giftschrank
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (5/2022)
Das „Selbstbedienungsverbot“ der Biozidrechts-Durchführungsverordnung als EU-rechtswidriges faktisches Verkaufsverbot
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (5/2022)
Das „Selbstbedienungsverbot“ der Biozidrechts-Durchführungsverordnung als EU-rechtswidriges faktisches Verkaufsverbot
Die koreanische SSIC-Liste
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (5/2022)
Unter Korea-REACH gibt es ein Pendant zu den Stoffen, die wir unter EU-REACH als besonders besorgniserregend beschreiben (SVHC – Substances of Very High Concern). In Korea werden diese Stoffe als Substance Subject to Intensive Control (SSIC) bezeichnet, und sie haben nahezu gleiche Kriterien, die zu deren Identifizierung herangezogen werden. Es gibt jedoch auch Unterschiede, die es zu beachten gilt. Der Beitrag versucht diese Abweichungen herauszuarbeiten und Konsequenzen für die Industrie aufzuzeigen.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (5/2022)
Unter Korea-REACH gibt es ein Pendant zu den Stoffen, die wir unter EU-REACH als besonders besorgniserregend beschreiben (SVHC – Substances of Very High Concern). In Korea werden diese Stoffe als Substance Subject to Intensive Control (SSIC) bezeichnet, und sie haben nahezu gleiche Kriterien, die zu deren Identifizierung herangezogen werden. Es gibt jedoch auch Unterschiede, die es zu beachten gilt. Der Beitrag versucht diese Abweichungen herauszuarbeiten und Konsequenzen für die Industrie aufzuzeigen.
Die Zulassungskontrolle für Pflanzenschutzmittel zwischen europäischer Harmonisierung und nationalen Handlungsspielräumen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2022)
Bereits unter dem Regime der Richtlinie 91/414/EWG über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln fand eine intensive juristische Diskussion zu der Frage statt, ob bzw. inwieweit die Zulassungskontrolle für Pflanzenschutzmittel durch europäisches Recht harmonisiert ist und ob bzw. in welchem Maße nationale Handlungsspielräume verbleiben. 1 Mit Erlass der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (im Folgenden: VO 1107/2009), welche die Richtlinie 91/414/EWG ersetzt hat,wurde derHarmonisierungsgedanke fortgeführt und – da sich unter demRegime der Richtlinie 91/414/EWG mitunter divergierende nationale Zulassungspraktiken entwickelt hatten – noch weiter vertieft.
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Bereits unter dem Regime der Richtlinie 91/414/EWG über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln fand eine intensive juristische Diskussion zu der Frage statt, ob bzw. inwieweit die Zulassungskontrolle für Pflanzenschutzmittel durch europäisches Recht harmonisiert ist und ob bzw. in welchem Maße nationale Handlungsspielräume verbleiben. 1 Mit Erlass der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (im Folgenden: VO 1107/2009), welche die Richtlinie 91/414/EWG ersetzt hat,wurde derHarmonisierungsgedanke fortgeführt und – da sich unter demRegime der Richtlinie 91/414/EWG mitunter divergierende nationale Zulassungspraktiken entwickelt hatten – noch weiter vertieft.
Ein Jahr SCIP-Datenbank: Ein Praxisbericht
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2022)
In der SCIP-Datenbank gibt es Pflichtfelder und optionale Felder. Umein SCIP-Dossier einreichen zu können,müssen alle Pflichtfelder ausgefüllt sein, wobei je nach Frage Antwortmöglichkeiten, z. B. in Form von Drop-Down-Menüs, zur Verfügung stehen oder Freitextfelder genutzt werden können. Zur Beantwortung der Frage nach dem Namen des SVHC-Kandidatenstoffes kann bei Bedarf das „Candidate- List-Package“ der ECHA geladen werden, aus dem mittels Suchfunktion der passende Stoffname bzw. die passende CAS-Nummer ausgewählt werden kann.
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In der SCIP-Datenbank gibt es Pflichtfelder und optionale Felder. Umein SCIP-Dossier einreichen zu können,müssen alle Pflichtfelder ausgefüllt sein, wobei je nach Frage Antwortmöglichkeiten, z. B. in Form von Drop-Down-Menüs, zur Verfügung stehen oder Freitextfelder genutzt werden können. Zur Beantwortung der Frage nach dem Namen des SVHC-Kandidatenstoffes kann bei Bedarf das „Candidate- List-Package“ der ECHA geladen werden, aus dem mittels Suchfunktion der passende Stoffname bzw. die passende CAS-Nummer ausgewählt werden kann.
Kosmetische Mittel müssen sicher sein – ein Kernanliegen des europäischen Kosmetikrechts
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2022)
„Nicht sicher“ – wie ist dieser Begriff auf der Basis des Kosmetikrechts zu interpretieren, welche Verpflichtungen ergeben sich daraus für Kosmetikunternehmer:innen und wie geht das CVUA Karlsruhe als ein amtliches Kosmetiküberwachungslabor mit Abweichungen um?
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„Nicht sicher“ – wie ist dieser Begriff auf der Basis des Kosmetikrechts zu interpretieren, welche Verpflichtungen ergeben sich daraus für Kosmetikunternehmer:innen und wie geht das CVUA Karlsruhe als ein amtliches Kosmetiküberwachungslabor mit Abweichungen um?
SCIP – Die neue ECHA-Datenbank für besorgniserregende Stoffe
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (11/2021)
SCIP steht für „substances of concern in products“ und ist eine neue Datenbank, die von der Europäischen Chemikalienbehörde (ECHA) eingerichtet und in allen Mitgliedstaaten zugänglich ist. Diese Datenbank wird bereits seitens der Hersteller von Erzeugnissen mit zahlreichen Informationen über „bedenkliche Stoffe“ in Produkten „gefüttert“. Diese Informationen sind nun auch für die Entsorgungsunternehmen verfügbar. Diese Unternehmen sollen Kenntnisse darüber erlangen, in welchen Abfällen besorgniserregende Stoffe enthalten sind.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (11/2021)
SCIP steht für „substances of concern in products“ und ist eine neue Datenbank, die von der Europäischen Chemikalienbehörde (ECHA) eingerichtet und in allen Mitgliedstaaten zugänglich ist. Diese Datenbank wird bereits seitens der Hersteller von Erzeugnissen mit zahlreichen Informationen über „bedenkliche Stoffe“ in Produkten „gefüttert“. Diese Informationen sind nun auch für die Entsorgungsunternehmen verfügbar. Diese Unternehmen sollen Kenntnisse darüber erlangen, in welchen Abfällen besorgniserregende Stoffe enthalten sind.
Polymerregistrierungen unter Korea-REACH
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (11/2021)
Anforderungen und praktische Ansätze für eine gemeinsame Registrierung
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (11/2021)
Anforderungen und praktische Ansätze für eine gemeinsame Registrierung
Zur Ausgestaltung eines nationalen Verbots giftiger Chemikalien bei Kunststoffen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (10/2021)
Rechtsvergleichende und EU-rechtliche Aspekte
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Rechtsvergleichende und EU-rechtliche Aspekte
