Ausgewählte Rechtsfragen des Parallelhandels mit Pflanzenschutzmitteln© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2011)
Seit dem 14.6.2011 gilt die Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rats vom 21.10.2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Aufhebung der Richtlinien 79/117/ EWG und 91/414/EWG des Rats („VO Nr. 1107/2009“).1 Sie löst die Richtlinie 91/414/EWG des Rats vom 15.7.1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln2 („Richtlinie 91/414/EWG“) ab. Enthielt die Richtlinie 91/414/EWG noch keine Regelungen speziell für den Parallelhandel von Pflanzenschutzmitteln („PSM“), so ist dieser Zustand seit dem 14.6.2011 durch Art. 52 VO Nr. 1107/2009 geändert.
Die Verbotsodyssee eines Stoffes – Zum Dilemma stoffrechtlicher Verbote am Beispiel von Dimethylfumarat© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2011)
Im Mai hat die Kommission nunmehr ihre Konsultation zu Dimethylfumarat (DMF) abgeschlossen. Damit tritt voraussichtlich bis Ende 2011 die Beschränkung von DMF in Erzeugnissen in Kraft. Dies wird der letzte „Hafen“ nach einer regelrechten Verbotsodyssee des Stoffes sein, der wegen vermuteter akuter Gesundheitsgefahren schon Ende 2008/Anfang 2009 durch nationale Maßnahmen in Belgien, Frankreich und Spanien in Produkten verboten worden war.
Pflanzenschutzrecht: Wozu dient ein vorläufiges deutsches DurchfĂĽhrungsgesetz?© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2011)
Im Amtsblatt der Europäischen Union sind am 24.11.2009 zum einen die Verordnung 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zum anderen die Richtlinie 2009/128/EG über einen Aktionsrahmen der Gemeinschaft für die nachhaltige Verwendung von Pestiziden veröffentlicht worden.
Tagungsbericht Chemikalienrechtstag 2011 – REACH und CLP – Rechtsfragen nach Ablauf der ersten Registrierungsfrist© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (3/2011)
Auch und gerade nach Ablauf der Registrierungsfrist – sog. Tier-1-Stoffe am 1.12.2010 – stehen Unternehmen und Behörden vor großen (rechtlichen) Herausforderungen im Zusammenhang mit dem Regulierungs- und Kennzeichnungssystem der REACH- und CLP-Verordnungen. Es gilt die aus den Registrierungsvorgängen gewonnenen Erfahrungen und Erkenntnisse auch im Hinblick auf die nächste Registrierungsphase 2013 aufzuarbeiten und auszuwerten.