Die Verbotsodyssee eines Stoffes – Zum Dilemma stoffrechtlicher Verbote am Beispiel von Dimethylfumarat
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2011)
Im Mai hat die Kommission nunmehr ihre Konsultation zu Dimethylfumarat (DMF) abgeschlossen. Damit tritt voraussichtlich bis Ende 2011 die Beschränkung von DMF in Erzeugnissen in Kraft. Dies wird der letzte „Hafen“ nach einer regelrechten Verbotsodyssee des Stoffes sein, der wegen vermuteter akuter Gesundheitsgefahren schon Ende 2008/Anfang 2009 durch nationale Maßnahmen in Belgien, Frankreich und Spanien in Produkten verboten worden war.
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Im Mai hat die Kommission nunmehr ihre Konsultation zu Dimethylfumarat (DMF) abgeschlossen. Damit tritt voraussichtlich bis Ende 2011 die Beschränkung von DMF in Erzeugnissen in Kraft. Dies wird der letzte „Hafen“ nach einer regelrechten Verbotsodyssee des Stoffes sein, der wegen vermuteter akuter Gesundheitsgefahren schon Ende 2008/Anfang 2009 durch nationale Maßnahmen in Belgien, Frankreich und Spanien in Produkten verboten worden war.
Das europäische Werbeverbot für nicht zugelassene Pflanzenschutzmittel nach Art. 66 Abs. 1 VO (EG) Nr. 1107/2009 – Dogmatik, Reichweite, Grenzen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2011)
Die erfolgreiche Vermarktung von Pflanzenschutzmitteln beginnt nicht erst mit ihrer Zulassung – sie beginnt davor. Interessierte Marktteilnehmer werden vielfach bereits vor Erteilung der Zulassung über zukünftige Präparate informiert. Derartige Informationen können sehr verschiedene Ziele verfolgen, je nachdem, in welchem Entwicklungsstadium sich das Pflanzenschutzmittel befindet und an wen die jeweiligen Informationen adressiert sind.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2011)
Die erfolgreiche Vermarktung von Pflanzenschutzmitteln beginnt nicht erst mit ihrer Zulassung – sie beginnt davor. Interessierte Marktteilnehmer werden vielfach bereits vor Erteilung der Zulassung über zukünftige Präparate informiert. Derartige Informationen können sehr verschiedene Ziele verfolgen, je nachdem, in welchem Entwicklungsstadium sich das Pflanzenschutzmittel befindet und an wen die jeweiligen Informationen adressiert sind.
Pflanzenschutzrecht: Wozu dient ein vorläufiges deutsches Durchführungsgesetz?
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2011)
Im Amtsblatt der Europäischen Union sind am 24.11.2009 zum einen die Verordnung 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zum anderen die Richtlinie 2009/128/EG über einen Aktionsrahmen der Gemeinschaft für die nachhaltige Verwendung von Pestiziden veröffentlicht worden.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2011)
Im Amtsblatt der Europäischen Union sind am 24.11.2009 zum einen die Verordnung 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zum anderen die Richtlinie 2009/128/EG über einen Aktionsrahmen der Gemeinschaft für die nachhaltige Verwendung von Pestiziden veröffentlicht worden.
Wenn’s tickt, droht Gefahr: Geiger-Müller-Zähler sind nicht nur in der Recycling-Branche gefragter denn je
© Deutscher Fachverlag (DFV) (5/2011)
Bei Metall-Recyclern und Schrott-Importeuren schrillen in jüngster Zeit immer häufiger die Alarmglocken, wenn Schrott aus Indien oder Russland auf Radioaktivität untersucht wird. Der Run auf Geiger-Müller-Zähler erfuhr durch den GAU von Fukushima einen weiteren Schub. Ein Familienunternehmen aus Baden hat sich frühzeitig spezialisiert und kann sich der Nachfrage kaum erwehren.
© Deutscher Fachverlag (DFV) (5/2011)
Bei Metall-Recyclern und Schrott-Importeuren schrillen in jüngster Zeit immer häufiger die Alarmglocken, wenn Schrott aus Indien oder Russland auf Radioaktivität untersucht wird. Der Run auf Geiger-Müller-Zähler erfuhr durch den GAU von Fukushima einen weiteren Schub. Ein Familienunternehmen aus Baden hat sich frühzeitig spezialisiert und kann sich der Nachfrage kaum erwehren.
Tagungsbericht Chemikalienrechtstag 2011 – REACH und CLP – Rechtsfragen nach Ablauf der ersten Registrierungsfrist
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (3/2011)
Auch und gerade nach Ablauf der Registrierungsfrist – sog. Tier-1-Stoffe am 1.12.2010 – stehen Unternehmen und Behörden vor großen (rechtlichen) Herausforderungen im Zusammenhang mit dem Regulierungs- und Kennzeichnungssystem der REACH- und CLP-Verordnungen. Es gilt die aus den Registrierungsvorgängen gewonnenen Erfahrungen und Erkenntnisse auch im Hinblick auf die nächste Registrierungsphase 2013 aufzuarbeiten und auszuwerten.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (3/2011)
Auch und gerade nach Ablauf der Registrierungsfrist – sog. Tier-1-Stoffe am 1.12.2010 – stehen Unternehmen und Behörden vor großen (rechtlichen) Herausforderungen im Zusammenhang mit dem Regulierungs- und Kennzeichnungssystem der REACH- und CLP-Verordnungen. Es gilt die aus den Registrierungsvorgängen gewonnenen Erfahrungen und Erkenntnisse auch im Hinblick auf die nächste Registrierungsphase 2013 aufzuarbeiten und auszuwerten.
Arzneimittel für neuartige Therapien (ATMP) im zentralisierten europäischen Zulassungsverfahren
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (3/2011)
Die Verordnung 1394/2007/EG über Arzneimittel für neuartige Therapien hat das europäische Arzneimittelrecht um Sondervorschriften für somatische Zelltherapeutika, Gentherapeutika und biotechnologisch bearbeitete Gewebeprodukte ergänzt. Seit 30. Dezember 2008 gilt sie unmittelbar in jedem Mitgliedstaat und regelt die Voraussetzungen des Inverkehrbringens dieser biotechnisch hochspezifischen Produkte in der Europäischen Union einschließlich ihrer Überwachung und Pharmakovigilanz.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (3/2011)
Die Verordnung 1394/2007/EG über Arzneimittel für neuartige Therapien hat das europäische Arzneimittelrecht um Sondervorschriften für somatische Zelltherapeutika, Gentherapeutika und biotechnologisch bearbeitete Gewebeprodukte ergänzt. Seit 30. Dezember 2008 gilt sie unmittelbar in jedem Mitgliedstaat und regelt die Voraussetzungen des Inverkehrbringens dieser biotechnisch hochspezifischen Produkte in der Europäischen Union einschließlich ihrer Überwachung und Pharmakovigilanz.
Die neue Parallelimport-Regelung in Art. 52 VO 1107/2009 – Gewährleistung eines freien und sicheren Handels von Pflanzenschutzmitteln
in Europa?
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (3/2011)
Im Rahmen der Reform des europäischen Pflanzenschutzrechts hat der Gesetzgeber der Europäischen Union den Parallelhandel von Pflanzenschutzmitteln durch Art. 52 Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 erstmals rechtlich kodifiziert.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (3/2011)
Im Rahmen der Reform des europäischen Pflanzenschutzrechts hat der Gesetzgeber der Europäischen Union den Parallelhandel von Pflanzenschutzmitteln durch Art. 52 Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 erstmals rechtlich kodifiziert.
Informationsverpflichtungen nach Art. 33 der REACH-Verordnung
und mögliche zivilrechtliche Folgen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (3/2011)
Mit der seit Mitte 2007 nach langjährigen Diskussionen und zähen Verhandlungen in Kraft getretenen REACHVerordnung (EG) Nr. 1907/2006 wurde eine grundlegende Neuregelung der bisherigen Stoffpolitik in Europa eingeleitet. Nach dem Prinzip „no data, no market“ dürfen innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums nur noch chemische Stoffe in Verkehr gebracht werden, die vorher dort registriert worden sind.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (3/2011)
Mit der seit Mitte 2007 nach langjährigen Diskussionen und zähen Verhandlungen in Kraft getretenen REACHVerordnung (EG) Nr. 1907/2006 wurde eine grundlegende Neuregelung der bisherigen Stoffpolitik in Europa eingeleitet. Nach dem Prinzip „no data, no market“ dürfen innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums nur noch chemische Stoffe in Verkehr gebracht werden, die vorher dort registriert worden sind.
REACH: Vom „Stoff im Stoff“ oder der Mythos des Gemischs (vormals Zubereitung) Teil II
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (1/2011)
Mit der Anwendung der Stoffdefinition werden die Weichen für die stoffrechtliche Betrachtung gestellt, die eine Substanz während ihres gesamten Lebenszyklus erfahren wird. Die Bedeutung des Stoffbegriffs kann daher kaum überschätzt werden. Hersteller und Importeure sind dabei darauf angewiesen, die Identität ihrer Stoffe rechtssicher abbilden zu können.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (1/2011)
Mit der Anwendung der Stoffdefinition werden die Weichen für die stoffrechtliche Betrachtung gestellt, die eine Substanz während ihres gesamten Lebenszyklus erfahren wird. Die Bedeutung des Stoffbegriffs kann daher kaum überschätzt werden. Hersteller und Importeure sind dabei darauf angewiesen, die Identität ihrer Stoffe rechtssicher abbilden zu können.
Probenahme und Analytik von Dioxinen, PCB, PAH und verwandten Verbindungen
© ThomĂ©-Kozmiensky Verlag GmbH (12/2010)
Die polychlorierten Dibenzo-p-dioxine und Dibenzofurane, gemeinhin als Dioxine bekannt, sind die bekanntesten Vertreter anthropogener hochtoxischer Stoffe, die schon in Spuren- und Ultraspurenbereichen umwelt- und gesundheitsrelevante Effekte hervorrufen.
© ThomĂ©-Kozmiensky Verlag GmbH (12/2010)
Die polychlorierten Dibenzo-p-dioxine und Dibenzofurane, gemeinhin als Dioxine bekannt, sind die bekanntesten Vertreter anthropogener hochtoxischer Stoffe, die schon in Spuren- und Ultraspurenbereichen umwelt- und gesundheitsrelevante Effekte hervorrufen.
