Der brandenburgische Leitfaden für die Beurteilung erheblicher und irrelevanter Stoffeinträge in Natura-2000-Gebiete
© ThomĂ©-Kozmiensky Verlag GmbH (12/2010)
Gemäß Artikel 6 Abs. 3 der FFH-Richtlinie ist eine Prüfung der Verträglichkeit von Plänen und Projekten mit den Erhaltungszielen eines Natura 2000-Gebietes erforderlich, soweit derartige Pläne und Projekte geeignet sein könnten, einzeln oder im Zusammenwirken mit anderen ein entsprechendes Gebiet erheblich zu beeinträchtigen. Diese Vorgaben wurden mit § 34 BNatSchG auf Bundesebene und mit § 26 d BbgNatSchG im Land Brandenburg umgesetzt.
© ThomĂ©-Kozmiensky Verlag GmbH (12/2010)
Gemäß Artikel 6 Abs. 3 der FFH-Richtlinie ist eine Prüfung der Verträglichkeit von Plänen und Projekten mit den Erhaltungszielen eines Natura 2000-Gebietes erforderlich, soweit derartige Pläne und Projekte geeignet sein könnten, einzeln oder im Zusammenwirken mit anderen ein entsprechendes Gebiet erheblich zu beeinträchtigen. Diese Vorgaben wurden mit § 34 BNatSchG auf Bundesebene und mit § 26 d BbgNatSchG im Land Brandenburg umgesetzt.
Sicherheit am Bau: Gefahrstoff-Informationssystem schĂĽtzt vor Chemikalien
© Deutscher Fachverlag (DFV) (11/2010)
Die moderne Bauwirtschaft verwendet in großem Umfang und mit steigender Tendenz Produkte der chemischen Industrie. Beim Verarbeiten dieser Produkte und auch beim Baustoffrecycling können für die Beschäftigten gesundheitliche Gefährdungen entstehen. Das Gefahrstoff-Informationssystem der Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft soll vor Gesundheitsgefahren schützen.
© Deutscher Fachverlag (DFV) (11/2010)
Die moderne Bauwirtschaft verwendet in großem Umfang und mit steigender Tendenz Produkte der chemischen Industrie. Beim Verarbeiten dieser Produkte und auch beim Baustoffrecycling können für die Beschäftigten gesundheitliche Gefährdungen entstehen. Das Gefahrstoff-Informationssystem der Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft soll vor Gesundheitsgefahren schützen.
Entwicklung des EU-Stoffrechts: Vergleich der Regelungen fĂĽr Pflanzenschutzmittel, Biozidprodukte und Chemikalien
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (11/2010)
Die Umweltpolitik ist heute ein wichtiger Politikbereich der Europäischen Union (EU), und der Umwelt-Acquis gehört zu den fortschrittlichsten Umweltgesetzgebungen weltweit. Erste Aktivitäten beginnen in den 1960er Jahren mit einer Reihe von Einzelregelungen und führen 1972 zum ersten Umwelt-Aktionsprogramm. Primärrechtlich wird die Umweltpolitik erstmals in die Einheitliche Europäische Akte aufgenommen. Das mittlerweile sechste Umwelt-Aktionsprogramm definiert, ebenso wie der Lissabon-Vertrag, eine nachhaltige Entwicklung als Ziel der Umweltpolitik.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (11/2010)
Die Umweltpolitik ist heute ein wichtiger Politikbereich der Europäischen Union (EU), und der Umwelt-Acquis gehört zu den fortschrittlichsten Umweltgesetzgebungen weltweit. Erste Aktivitäten beginnen in den 1960er Jahren mit einer Reihe von Einzelregelungen und führen 1972 zum ersten Umwelt-Aktionsprogramm. Primärrechtlich wird die Umweltpolitik erstmals in die Einheitliche Europäische Akte aufgenommen. Das mittlerweile sechste Umwelt-Aktionsprogramm definiert, ebenso wie der Lissabon-Vertrag, eine nachhaltige Entwicklung als Ziel der Umweltpolitik.
Selbstbedienungsverbot gemäß Chemikalien-Verbotsverordnung
trotz Beschränkung nach Anhang XVII REACH-VO
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (10/2010)
Im Zuge der Anpassung des deutschen Chemikalienrechts an den durch REACH-1 und CLP-Verordnung2 geänderten europäischen Rechtsrahmen steht derzeit die Novellierung der ChemVerbotsV3 an. In diesem Kontext wird sich der Gesetzgeber die Frage stellen müssen, welche Wechselwirkungen zwischen nationalen Bestimmungen und den europarechtlichen Vorgaben bestehen und inwieweit die Anpassung des europäischen Rechtsrahmens die Überarbeitung der Regelungen der deutschen Chemikalienverbotsverordnung notwendig macht.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (10/2010)
Im Zuge der Anpassung des deutschen Chemikalienrechts an den durch REACH-1 und CLP-Verordnung2 geänderten europäischen Rechtsrahmen steht derzeit die Novellierung der ChemVerbotsV3 an. In diesem Kontext wird sich der Gesetzgeber die Frage stellen müssen, welche Wechselwirkungen zwischen nationalen Bestimmungen und den europarechtlichen Vorgaben bestehen und inwieweit die Anpassung des europäischen Rechtsrahmens die Überarbeitung der Regelungen der deutschen Chemikalienverbotsverordnung notwendig macht.
Vorsicht, Biozide! Ein Überblick über die Werbebeschränkungen für Biozid-Produkte nach § 15 a Abs. 2 ChemG
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (10/2010)
Biozid-Produkte sind en vogue. Zum einen ermöglicht es diese Produktkategorie, bestimmte Erzeugnisse nunmehr aus dem strikten Regulierungs-Regime des Arzneimittelrechts herauszulösen und ohne arzneimittelrechtliche Zulassung zu vertreiben, wie es derzeit etwa für Desinfektionsmittel lebhaft diskutiert wird1. Zum anderen laufen manche Borderline-Produkte, die bislang als kosmetische Mittel, Tierkosmetika etc. vertrieben wurden, Gefahr, zu einem Biozid-Produkt heraufgestuft und damit einer strengeren Regulierung unterworfen zu werden.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (10/2010)
Biozid-Produkte sind en vogue. Zum einen ermöglicht es diese Produktkategorie, bestimmte Erzeugnisse nunmehr aus dem strikten Regulierungs-Regime des Arzneimittelrechts herauszulösen und ohne arzneimittelrechtliche Zulassung zu vertreiben, wie es derzeit etwa für Desinfektionsmittel lebhaft diskutiert wird1. Zum anderen laufen manche Borderline-Produkte, die bislang als kosmetische Mittel, Tierkosmetika etc. vertrieben wurden, Gefahr, zu einem Biozid-Produkt heraufgestuft und damit einer strengeren Regulierung unterworfen zu werden.
Mogelpackung - Schweizer Wissenschaftler warnen vor Mineralöl-Aromaten aus Recyclingkarton
© Deutscher Fachverlag (DFV) (10/2010)
Allein in Deutschland verarbeitet die Industrie über 15 Millionen Tonnen Altpapier und Altpappe im Jahr. Untersuchungen Schweizer Chemiker könnten diesen gut geschmierten Kreislauf ins Stocken bringen. Aus Recyclingkarton gelangen aromatenhaltige Mineralöle in die Nahrungsmittel – und zwar mehr, als gut ist.
© Deutscher Fachverlag (DFV) (10/2010)
Allein in Deutschland verarbeitet die Industrie über 15 Millionen Tonnen Altpapier und Altpappe im Jahr. Untersuchungen Schweizer Chemiker könnten diesen gut geschmierten Kreislauf ins Stocken bringen. Aus Recyclingkarton gelangen aromatenhaltige Mineralöle in die Nahrungsmittel – und zwar mehr, als gut ist.
Verantwortung für den Havariefall - Notfallmanagement bei Transport- und Lagerunfällen
© Deutscher Fachverlag (DFV) (10/2010)
Chemikalien werden täglich in großen Mengen auf Straße, Schiene oder Wasserwegen befördert. Bei Unfällen ist qualifizierte Hilfe gefordert. Der Beitrag der Chemischen Industrie hierzu ist das Transport-Unfall-Informations und Hilfesystem – kurz TUIS. Auch Unternehmen der Entsorgungswirtschaft können diese Hilfe in Anspruch nehmen.
© Deutscher Fachverlag (DFV) (10/2010)
Chemikalien werden täglich in großen Mengen auf Straße, Schiene oder Wasserwegen befördert. Bei Unfällen ist qualifizierte Hilfe gefordert. Der Beitrag der Chemischen Industrie hierzu ist das Transport-Unfall-Informations und Hilfesystem – kurz TUIS. Auch Unternehmen der Entsorgungswirtschaft können diese Hilfe in Anspruch nehmen.
Prospects of a Civil Nuclear Liability Regime in the Framework of the European Union
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2010)
Bericht über einen Workshop der Europäischen Kommission und der Brussels Nuclear Law Association, 17./18.6.2010, Brüssel
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2010)
Bericht über einen Workshop der Europäischen Kommission und der Brussels Nuclear Law Association, 17./18.6.2010, Brüssel
Anmerkung zu BGH – I ZR 186/07
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (7/2010)
Das Urteil des BGH1 ist eine der wichtigsten Entscheidungen der letzten Jahre. Denn mit diesem Beschluss verabschiedet sich der BGH von seiner umstrittenen Zulassungsnummer- Rechtsprechung (Urteil des BGH vom 23. Juni 1994 – I ZR 73/92 – Zulassungsnummer I – NJW 1995, 137 ff.; Urteil des BGH vom 30. Nov. 1995 – I ZR 194/93 – Zulassungsnummer II – WRP 1996, 210 ff.; Urteil des BGH vom 14. Nov. 2002 – I ZR 134/00 – Zulassungsnummer III – WRP 2003, 268, 269), die seit Jahren in der Literatur heftig kritisiert wurde (Ouart, WRP 2005, 323 ff., Kamann, WRP 2004, 72 ff., Kaus, StoffR 2004, 136 ff.). Die bisherige Rechtsprechung galt als äußerst importfreundlich.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (7/2010)
Das Urteil des BGH1 ist eine der wichtigsten Entscheidungen der letzten Jahre. Denn mit diesem Beschluss verabschiedet sich der BGH von seiner umstrittenen Zulassungsnummer- Rechtsprechung (Urteil des BGH vom 23. Juni 1994 – I ZR 73/92 – Zulassungsnummer I – NJW 1995, 137 ff.; Urteil des BGH vom 30. Nov. 1995 – I ZR 194/93 – Zulassungsnummer II – WRP 1996, 210 ff.; Urteil des BGH vom 14. Nov. 2002 – I ZR 134/00 – Zulassungsnummer III – WRP 2003, 268, 269), die seit Jahren in der Literatur heftig kritisiert wurde (Ouart, WRP 2005, 323 ff., Kamann, WRP 2004, 72 ff., Kaus, StoffR 2004, 136 ff.). Die bisherige Rechtsprechung galt als äußerst importfreundlich.
Strenge Voraussetzungen, enge Grenzen – Nicht jeder Verstoß führt zum Rückruf eines Lebensmittels
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (7/2010)
Anmerkung zum Urteil des VGH Mannheim vom 2.3.2010
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (7/2010)
Anmerkung zum Urteil des VGH Mannheim vom 2.3.2010
