Mottenpapier im Giftschrank
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (5/2022)
Das „Selbstbedienungsverbot“ der Biozidrechts-Durchführungsverordnung als EU-rechtswidriges faktisches Verkaufsverbot
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (5/2022)
Das „Selbstbedienungsverbot“ der Biozidrechts-Durchführungsverordnung als EU-rechtswidriges faktisches Verkaufsverbot
Zur Rechtsprechung des EuGH im Umweltrecht im Jahr 2021
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (5/2022)
Die in der diesjährigenÜbersicht über die umweltrechtliche Rechtsprechung des EuGH berücksichtigten Urteile aus dem Jahr 2021 betreffen folgende Themata: Umweltprinzipien (II.), Umweltinformation (III.), Gerichtlicher Zugang (IV.), Gewässerschutzrecht (V.), Luftreinhaltung (VI.), Naturschutzrecht (VII.), Klimaschutzrecht (VIII.) und Abfallrecht (IX.).
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (5/2022)
Die in der diesjährigenÜbersicht über die umweltrechtliche Rechtsprechung des EuGH berücksichtigten Urteile aus dem Jahr 2021 betreffen folgende Themata: Umweltprinzipien (II.), Umweltinformation (III.), Gerichtlicher Zugang (IV.), Gewässerschutzrecht (V.), Luftreinhaltung (VI.), Naturschutzrecht (VII.), Klimaschutzrecht (VIII.) und Abfallrecht (IX.).
Netzwerk Ökolandbau und Kompost in Hessen (NÖK Hessen)
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2022)
Um die Nutzung von Biogut- und Grüngutkomposten im hessischen Ökolandbau zu steigern und dadurch dessen zügigen Ausbau zu unterstützen, fördert das hessische Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (HMUKLV) den Aufbau eines Netzwerks, des NÖK Hessen. Dadurch sollen bestehende Hemmnisse abgebaut werden, die sowohl auf Unsicherheiten und fehlenden Kerninformationen als auch auf fehlendem Vertrauen und mangelnder Kommunikation auf allen Ebenen der Kompostwirtschaft sowie der ökologischen Landwirtschaft beruhen. Das NÖK Hessen stellt dabei eine praxisnahe, umsetzungsbetonte Arbeitsplattform dar, in die alle relevanten Akteure eingebunden sind. In den sechs Handlungsfeldern Informationsbereitstellung, Fachberatung, Vernetzung, Demonstration, Öffentlichkeitsarbeit und Recherche/Analysen finden in einem Zeitraum von vier Jahren vielfältige Aktivitäten statt.
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2022)
Um die Nutzung von Biogut- und Grüngutkomposten im hessischen Ökolandbau zu steigern und dadurch dessen zügigen Ausbau zu unterstützen, fördert das hessische Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (HMUKLV) den Aufbau eines Netzwerks, des NÖK Hessen. Dadurch sollen bestehende Hemmnisse abgebaut werden, die sowohl auf Unsicherheiten und fehlenden Kerninformationen als auch auf fehlendem Vertrauen und mangelnder Kommunikation auf allen Ebenen der Kompostwirtschaft sowie der ökologischen Landwirtschaft beruhen. Das NÖK Hessen stellt dabei eine praxisnahe, umsetzungsbetonte Arbeitsplattform dar, in die alle relevanten Akteure eingebunden sind. In den sechs Handlungsfeldern Informationsbereitstellung, Fachberatung, Vernetzung, Demonstration, Öffentlichkeitsarbeit und Recherche/Analysen finden in einem Zeitraum von vier Jahren vielfältige Aktivitäten statt.
Festbrennstoffkessel und die Kohärenz des EUUmweltrechts
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2022)
Dieser Beitrag befasst sichmit der Herausforderung der Kohärenz des EU-Umweltrechts. Es gibt unionsrechtliche Umwelt- Vorgaben, die in einem Mitgliedstaat nur alternativ, aber nicht kumulativ eingehalten werden können. Dieser Beitrag klärt, ob die Billigung der Beibehaltung des strengeren deutschen Staubgrenzwerts für Festbrennstoffkessel durch die EU-Kommission nach Art. 114 Abs. 6 AEUV neue Ansätze aufzeigen kann, das Spannungsverhältnis zwischen solchen nicht kohärenten unionsrechtlichen Umwelt- Vorgaben aufzulösen.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2022)
Dieser Beitrag befasst sichmit der Herausforderung der Kohärenz des EU-Umweltrechts. Es gibt unionsrechtliche Umwelt- Vorgaben, die in einem Mitgliedstaat nur alternativ, aber nicht kumulativ eingehalten werden können. Dieser Beitrag klärt, ob die Billigung der Beibehaltung des strengeren deutschen Staubgrenzwerts für Festbrennstoffkessel durch die EU-Kommission nach Art. 114 Abs. 6 AEUV neue Ansätze aufzeigen kann, das Spannungsverhältnis zwischen solchen nicht kohärenten unionsrechtlichen Umwelt- Vorgaben aufzulösen.
Spezialtiefbau für den letzten Bauabschnitt der Autobahn A 72
© wvgw Wirtschafts- und Verlagsgesellschaft Gas und Wasser mbH (4/2017)
Deutschland hat nach China, den USA und Spanien eines der längsten Autobahnnetze der Welt. Laut Statistischem Bundesamt umfasst es knapp 13.000 km, Tendenz steigend.
© wvgw Wirtschafts- und Verlagsgesellschaft Gas und Wasser mbH (4/2017)
Deutschland hat nach China, den USA und Spanien eines der längsten Autobahnnetze der Welt. Laut Statistischem Bundesamt umfasst es knapp 13.000 km, Tendenz steigend.
VOB 2015 Teil C: Überarbeitete und neue Allgemeine Technische Vertragsbedingungen (ATV) für den Tiefbau
© wvgw Wirtschafts- und Verlagsgesellschaft Gas und Wasser mbH (3/2016)
Nachdem der Ergänzungsband der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) seit Ende des letzten Jahres gültig ist, müssen in den bisherigen Leistungsverzeichnissen über 50 Boden- und Felsklassen aus den verschiedenen ATV-Normen durch einheitliche Homogenbereiche ersetzt werden. Doch wie werden sie definiert und beschrieben, was muss zusätzlich untersucht werden, wie müssen sich Planer und geotechnischer Sachverständiger abstimmen, und nicht zuletzt: Was verbessert sich für den Kalkulator? Vorgestellt werden die wesentlichen Veränderungen.
© wvgw Wirtschafts- und Verlagsgesellschaft Gas und Wasser mbH (3/2016)
Nachdem der Ergänzungsband der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) seit Ende des letzten Jahres gültig ist, müssen in den bisherigen Leistungsverzeichnissen über 50 Boden- und Felsklassen aus den verschiedenen ATV-Normen durch einheitliche Homogenbereiche ersetzt werden. Doch wie werden sie definiert und beschrieben, was muss zusätzlich untersucht werden, wie müssen sich Planer und geotechnischer Sachverständiger abstimmen, und nicht zuletzt: Was verbessert sich für den Kalkulator? Vorgestellt werden die wesentlichen Veränderungen.
Bodenfunktionsbewertung auf regionaler und kommunaler Ebene
Ein niedersächsischer Leitfaden für die Berücksichtigung der Belange des
vorsorgenden Bodenschutzes in der räumlichen Planung
© Bayerisches Landesamt für Umwelt (10/2014)
Böden sind nicht vermehrbar und kaum erneuerbar. Daher müssen sie nach dem Prinzip der Vorsorge genutzt und geschützt werden. Dem gegenüber stehen ein gesellschaftlich wenig ausgeprägtes Bewusstsein für die Bedeutung der Böden und ein anhaltend hoher Flächenverbrauch. Da auch zukünftig ein vollständiger Verzicht auf Neuinanspruchnahme von Böden für Siedlung, Verkehr, Rohstoffgewinnung oder Infrastruktur- und Netzausbauprojekte nicht realistisch erscheint, gilt es, für eine nachhaltige Bodennutzung die Inanspruchnahme von Böden zu steuern.
© Bayerisches Landesamt für Umwelt (10/2014)
Böden sind nicht vermehrbar und kaum erneuerbar. Daher müssen sie nach dem Prinzip der Vorsorge genutzt und geschützt werden. Dem gegenüber stehen ein gesellschaftlich wenig ausgeprägtes Bewusstsein für die Bedeutung der Böden und ein anhaltend hoher Flächenverbrauch. Da auch zukünftig ein vollständiger Verzicht auf Neuinanspruchnahme von Böden für Siedlung, Verkehr, Rohstoffgewinnung oder Infrastruktur- und Netzausbauprojekte nicht realistisch erscheint, gilt es, für eine nachhaltige Bodennutzung die Inanspruchnahme von Böden zu steuern.
Geotope in Bayern – erhalten und pflegen
© Bayerisches Landesamt für Umwelt (10/2014)
Geotope sind Archive unserer Erdgeschichte, die von regionaler oder nationaler geowissenschaftlicher Bedeutung, Seltenheit oder Schönheit sind. Steinbrüche, Gesteinsfreilegungen an Straßen, Felsen, besondere Landschaftsformen, Höhlen, Quellen oder historische Objekte aus dem Bergbau – die Vielfalt an Geotopen in Bayern ist groß.
© Bayerisches Landesamt für Umwelt (10/2014)
Geotope sind Archive unserer Erdgeschichte, die von regionaler oder nationaler geowissenschaftlicher Bedeutung, Seltenheit oder Schönheit sind. Steinbrüche, Gesteinsfreilegungen an Straßen, Felsen, besondere Landschaftsformen, Höhlen, Quellen oder historische Objekte aus dem Bergbau – die Vielfalt an Geotopen in Bayern ist groß.
Bewertung der Wirkungspfade Boden-Gewässer, Boden-Mensch und Boden-Pflanze in Baden-Württemberg
© Bayerisches Landesamt für Umwelt (10/2014)
Baden-Württemberg hat für die Altlastenbearbeitung ein Verfahren entwickelt, bei dessen Anwendung die in der BBodSchV genannten Wirkungspfade Boden-Gewässer (Grundwasser und Oberflächengewässer), Boden-Mensch, Boden-Pflanze sowie „Gefahren durch Deponiegas“ priorisiert und die Beurteilung des Standortes durch die Dokumentation aller relevanter bewertungsrelevanter Sachverhalte nachvollziehbar und transparent wird.
© Bayerisches Landesamt für Umwelt (10/2014)
Baden-Württemberg hat für die Altlastenbearbeitung ein Verfahren entwickelt, bei dessen Anwendung die in der BBodSchV genannten Wirkungspfade Boden-Gewässer (Grundwasser und Oberflächengewässer), Boden-Mensch, Boden-Pflanze sowie „Gefahren durch Deponiegas“ priorisiert und die Beurteilung des Standortes durch die Dokumentation aller relevanter bewertungsrelevanter Sachverhalte nachvollziehbar und transparent wird.
Bodenschonender Erdbau braucht klare Leitlinien
© Bayerisches Landesamt für Umwelt (10/2014)
Der Erhalt günstiger natürlicher Bodeneigenschaften auf Flächen, die für Baumaßnahmen in Anspruch genommen werden, erfordert Maßnahmen eines bodenschonenden Erdbaus, die ohne definierte Auflagen in der Baugenehmigung nicht im erforderlichen Umfang ausgeführt werden. Eine bodenkundliche Fachbauleitung kann darüber hinaus Bauherren und Planer beraten und die Baumaßnahme fachkundig begleiten.
© Bayerisches Landesamt für Umwelt (10/2014)
Der Erhalt günstiger natürlicher Bodeneigenschaften auf Flächen, die für Baumaßnahmen in Anspruch genommen werden, erfordert Maßnahmen eines bodenschonenden Erdbaus, die ohne definierte Auflagen in der Baugenehmigung nicht im erforderlichen Umfang ausgeführt werden. Eine bodenkundliche Fachbauleitung kann darüber hinaus Bauherren und Planer beraten und die Baumaßnahme fachkundig begleiten.
