Die Forstwirtschaft im Interessenkonflikt aus Klimaschutz, Biodiversitätsschutz und Wirtschaftlichkeit – rechtliche Optimierungsmöglichkeiten
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2023)
Die Frage, wie Wälder nachhaltig bewirtschaftet werden können, erfährt jüngst nicht nur in Rechtsprechung1 und Literatur, sondern auch bei Gesetzgebung und Politik wieder verstärkt Beachtung. Vor dem Hintergrund, dass der Wald etwa ein Drittel der Fläche Deutschlands ausmacht, ist es auch notwendig, diesen Flächen die ihnen zustehende rechtliche und politische Aufmerksamkeit zu widmen. Zu einemUmdenken über das Verhältnis vonMensch undUmwelt trägt die Natur selbst bei, welche ihre Zerstörungsgewalt in den letzten Jahren immer wieder vor Augen führte. So ließen die Trockenheit der Hitzesommer 2018‑2020 und 2022, eine damit verbundene Vermehrung von Schädlingen wie dem Borkenkäfer sowie verheerende Großwaldbrände allein in Deutschland eine wieder aufzuforstende Waldfläche von etwa 450.000 Hektar zurück6 – eine Fläche, die fast doppelt so groß ist wie das Saarland. Zugleich zeichnet sich ab, dass ganz Europa auf eine schwere Dürreperiode zusteuert.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2023)
Die Frage, wie Wälder nachhaltig bewirtschaftet werden können, erfährt jüngst nicht nur in Rechtsprechung1 und Literatur, sondern auch bei Gesetzgebung und Politik wieder verstärkt Beachtung. Vor dem Hintergrund, dass der Wald etwa ein Drittel der Fläche Deutschlands ausmacht, ist es auch notwendig, diesen Flächen die ihnen zustehende rechtliche und politische Aufmerksamkeit zu widmen. Zu einemUmdenken über das Verhältnis vonMensch undUmwelt trägt die Natur selbst bei, welche ihre Zerstörungsgewalt in den letzten Jahren immer wieder vor Augen führte. So ließen die Trockenheit der Hitzesommer 2018‑2020 und 2022, eine damit verbundene Vermehrung von Schädlingen wie dem Borkenkäfer sowie verheerende Großwaldbrände allein in Deutschland eine wieder aufzuforstende Waldfläche von etwa 450.000 Hektar zurück6 – eine Fläche, die fast doppelt so groß ist wie das Saarland. Zugleich zeichnet sich ab, dass ganz Europa auf eine schwere Dürreperiode zusteuert.
Komposteinsatz im Ökolandbau – Stand und Perspektiven aus Sicht der Bundesgütegemeinschaft Kompost e. V.
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2023)
Das Interesse und der Absatz von Kompost im Ökolandbau sind kontinuierlich steigend. Jedoch gelten für den Einsatz im Ökolandbau zusätzliche Voraussetzungen, die über die Anforderungen des nationalen Abfall- und Düngerechts hinausgehen.
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2023)
Das Interesse und der Absatz von Kompost im Ökolandbau sind kontinuierlich steigend. Jedoch gelten für den Einsatz im Ökolandbau zusätzliche Voraussetzungen, die über die Anforderungen des nationalen Abfall- und Düngerechts hinausgehen.
Einordnung von stickstoffbasierten Schädlingsbekämpfungsmitteln
als Biozidprodukte
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (4/2023)
Am 10.11.2022 hat der Bundesgerichtshof (BGH) ein richtungsweisendes Urteil zur Einordnung von Schädlingsbekämpfungsmitteln als Biozidprodukte imSinne der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (Biocidal Products Regulation – BPR) erlassen.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (4/2023)
Am 10.11.2022 hat der Bundesgerichtshof (BGH) ein richtungsweisendes Urteil zur Einordnung von Schädlingsbekämpfungsmitteln als Biozidprodukte imSinne der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (Biocidal Products Regulation – BPR) erlassen.
Rechtliche Instrumente zur Entsiegelung: Bestandsaufnahme und Weiterentwicklungsbedarf
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (3/2023)
Soil sealing in Germany is progressing steadily. As a result, important soil functions such as water permeability and soil fertility are being lost. These soil functions can be (partially) restored by unsealing. To support the implementation of existing unsealing potentials, the Federal Environment Agency has funded a research project. The analysis of the legal requirements for unsealing carried out in the project has shown that the topic affects various regulatory areas and instruments of environmental and planning law, but that the relevant regulations and instruments are only applied to a limited extent in practice. This article presents the most important results including suggestions for the further development of the legal framework.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (3/2023)
Soil sealing in Germany is progressing steadily. As a result, important soil functions such as water permeability and soil fertility are being lost. These soil functions can be (partially) restored by unsealing. To support the implementation of existing unsealing potentials, the Federal Environment Agency has funded a research project. The analysis of the legal requirements for unsealing carried out in the project has shown that the topic affects various regulatory areas and instruments of environmental and planning law, but that the relevant regulations and instruments are only applied to a limited extent in practice. This article presents the most important results including suggestions for the further development of the legal framework.
Professionelle Herstellung und Vermarktung von regionalen Erden auf Kompostbasis
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (11/2022)
Die HUMUS- UND ERDEN KONTOR GmbH hat sich bei ihrer Gründung 1997 eine klare Position gegeben: Als Teil der mittelständischen Unternehmensgruppe THE PAULY GROUP besteht die Kernkompetenz in der Nutzung natürlicher Ressourcen mit dem Ziel, ökonomisch und ökologisch sinnvolle Produkte sowie Dienstleistungen zu entwickeln und anzubieten. Der Leitgedanke, mit kompostbasierten regionalen Erden Qualitätsprodukte anzubieten und vor dem Hintergrund des Klimaschutzes dabei weitestgehend auf den Rohstoff Torf zu verzichten, ist unter ökonomischen wie ökologischen Gesichtspunkten nachhaltig und sinnvoll. Im Sinne des Mottos „aus der Region für die Region“ ist es dem Unternehmen dabei besonders wichtig, dass diese Humusprodukte die regionale Wertschöpfung unterstützen und selbstverständlich in Premiumqualität realisiert werden.
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (11/2022)
Die HUMUS- UND ERDEN KONTOR GmbH hat sich bei ihrer Gründung 1997 eine klare Position gegeben: Als Teil der mittelständischen Unternehmensgruppe THE PAULY GROUP besteht die Kernkompetenz in der Nutzung natürlicher Ressourcen mit dem Ziel, ökonomisch und ökologisch sinnvolle Produkte sowie Dienstleistungen zu entwickeln und anzubieten. Der Leitgedanke, mit kompostbasierten regionalen Erden Qualitätsprodukte anzubieten und vor dem Hintergrund des Klimaschutzes dabei weitestgehend auf den Rohstoff Torf zu verzichten, ist unter ökonomischen wie ökologischen Gesichtspunkten nachhaltig und sinnvoll. Im Sinne des Mottos „aus der Region für die Region“ ist es dem Unternehmen dabei besonders wichtig, dass diese Humusprodukte die regionale Wertschöpfung unterstützen und selbstverständlich in Premiumqualität realisiert werden.
Mottenpapier im Giftschrank
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (5/2022)
Das „Selbstbedienungsverbot“ der Biozidrechts-Durchführungsverordnung als EU-rechtswidriges faktisches Verkaufsverbot
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (5/2022)
Das „Selbstbedienungsverbot“ der Biozidrechts-Durchführungsverordnung als EU-rechtswidriges faktisches Verkaufsverbot
Zur Rechtsprechung des EuGH im Umweltrecht im Jahr 2021
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (5/2022)
Die in der diesjährigenÜbersicht über die umweltrechtliche Rechtsprechung des EuGH berücksichtigten Urteile aus dem Jahr 2021 betreffen folgende Themata: Umweltprinzipien (II.), Umweltinformation (III.), Gerichtlicher Zugang (IV.), Gewässerschutzrecht (V.), Luftreinhaltung (VI.), Naturschutzrecht (VII.), Klimaschutzrecht (VIII.) und Abfallrecht (IX.).
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (5/2022)
Die in der diesjährigenÜbersicht über die umweltrechtliche Rechtsprechung des EuGH berücksichtigten Urteile aus dem Jahr 2021 betreffen folgende Themata: Umweltprinzipien (II.), Umweltinformation (III.), Gerichtlicher Zugang (IV.), Gewässerschutzrecht (V.), Luftreinhaltung (VI.), Naturschutzrecht (VII.), Klimaschutzrecht (VIII.) und Abfallrecht (IX.).
Netzwerk Ökolandbau und Kompost in Hessen (NÖK Hessen)
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2022)
Um die Nutzung von Biogut- und Grüngutkomposten im hessischen Ökolandbau zu steigern und dadurch dessen zügigen Ausbau zu unterstützen, fördert das hessische Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (HMUKLV) den Aufbau eines Netzwerks, des NÖK Hessen. Dadurch sollen bestehende Hemmnisse abgebaut werden, die sowohl auf Unsicherheiten und fehlenden Kerninformationen als auch auf fehlendem Vertrauen und mangelnder Kommunikation auf allen Ebenen der Kompostwirtschaft sowie der ökologischen Landwirtschaft beruhen. Das NÖK Hessen stellt dabei eine praxisnahe, umsetzungsbetonte Arbeitsplattform dar, in die alle relevanten Akteure eingebunden sind. In den sechs Handlungsfeldern Informationsbereitstellung, Fachberatung, Vernetzung, Demonstration, Öffentlichkeitsarbeit und Recherche/Analysen finden in einem Zeitraum von vier Jahren vielfältige Aktivitäten statt.
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2022)
Um die Nutzung von Biogut- und Grüngutkomposten im hessischen Ökolandbau zu steigern und dadurch dessen zügigen Ausbau zu unterstützen, fördert das hessische Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (HMUKLV) den Aufbau eines Netzwerks, des NÖK Hessen. Dadurch sollen bestehende Hemmnisse abgebaut werden, die sowohl auf Unsicherheiten und fehlenden Kerninformationen als auch auf fehlendem Vertrauen und mangelnder Kommunikation auf allen Ebenen der Kompostwirtschaft sowie der ökologischen Landwirtschaft beruhen. Das NÖK Hessen stellt dabei eine praxisnahe, umsetzungsbetonte Arbeitsplattform dar, in die alle relevanten Akteure eingebunden sind. In den sechs Handlungsfeldern Informationsbereitstellung, Fachberatung, Vernetzung, Demonstration, Öffentlichkeitsarbeit und Recherche/Analysen finden in einem Zeitraum von vier Jahren vielfältige Aktivitäten statt.
Festbrennstoffkessel und die Kohärenz des EUUmweltrechts
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2022)
Dieser Beitrag befasst sichmit der Herausforderung der Kohärenz des EU-Umweltrechts. Es gibt unionsrechtliche Umwelt- Vorgaben, die in einem Mitgliedstaat nur alternativ, aber nicht kumulativ eingehalten werden können. Dieser Beitrag klärt, ob die Billigung der Beibehaltung des strengeren deutschen Staubgrenzwerts für Festbrennstoffkessel durch die EU-Kommission nach Art. 114 Abs. 6 AEUV neue Ansätze aufzeigen kann, das Spannungsverhältnis zwischen solchen nicht kohärenten unionsrechtlichen Umwelt- Vorgaben aufzulösen.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2022)
Dieser Beitrag befasst sichmit der Herausforderung der Kohärenz des EU-Umweltrechts. Es gibt unionsrechtliche Umwelt- Vorgaben, die in einem Mitgliedstaat nur alternativ, aber nicht kumulativ eingehalten werden können. Dieser Beitrag klärt, ob die Billigung der Beibehaltung des strengeren deutschen Staubgrenzwerts für Festbrennstoffkessel durch die EU-Kommission nach Art. 114 Abs. 6 AEUV neue Ansätze aufzeigen kann, das Spannungsverhältnis zwischen solchen nicht kohärenten unionsrechtlichen Umwelt- Vorgaben aufzulösen.
Qualitativer Bodenschutz im internationalen und europäischen Recht
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (11/2019)
Das Bodenschutzrecht wird im Allgemeinen dem Umweltrecht zugeordnet. gleichwohl werden zumindest Teilbereiche auch von anderen Rechtsdisziplinen erfasst. Zu denken ist hier an das Bodenrecht an sich sowie insbesondere an das agrarische Bodenschutzrecht.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (11/2019)
Das Bodenschutzrecht wird im Allgemeinen dem Umweltrecht zugeordnet. gleichwohl werden zumindest Teilbereiche auch von anderen Rechtsdisziplinen erfasst. Zu denken ist hier an das Bodenrecht an sich sowie insbesondere an das agrarische Bodenschutzrecht.
