Die Anmeldepflicht von neuen Stoffen in der Schweiz
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (5/2024)
Die Schweiz hat ihr Chemikalienrecht weitgehend auf das der EU ausgerichtet. Daher hatte die Schweiz im Jahr 2005 auch das Anmeldeverfahren fĂĽr neue Stoffe des damaligen EWG-Chemikalienrechts ĂĽbernommen und nach 2008 die Anforderungen an die Anmeldung an die der EU-Registrierung angepasst.
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Die Schweiz hat ihr Chemikalienrecht weitgehend auf das der EU ausgerichtet. Daher hatte die Schweiz im Jahr 2005 auch das Anmeldeverfahren fĂĽr neue Stoffe des damaligen EWG-Chemikalienrechts ĂĽbernommen und nach 2008 die Anforderungen an die Anmeldung an die der EU-Registrierung angepasst.
Material Compliance als Eintrittskarte in die Welt der Nachhaltigkeit
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (3/2024)
Ursprünglich kommt der Begriff „Nachhaltigkeit“ aus der Forstwirtschaft und beschreibt das Handlungsprinzip, wonach nur die Menge Holz geschlagen wird, die in der gleichen Zeit nachwachsen kann. Im Jahr 1987 wurde schließlich die heute weltweit anerkannte Definition der Nachhaltigkeit von den VereintenNationen geprägt undNachhaltigkeit an sich erstmals zu einem politischen Ziel erklärt.
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Ursprünglich kommt der Begriff „Nachhaltigkeit“ aus der Forstwirtschaft und beschreibt das Handlungsprinzip, wonach nur die Menge Holz geschlagen wird, die in der gleichen Zeit nachwachsen kann. Im Jahr 1987 wurde schließlich die heute weltweit anerkannte Definition der Nachhaltigkeit von den VereintenNationen geprägt undNachhaltigkeit an sich erstmals zu einem politischen Ziel erklärt.
Kulturfleisch – Chancen und Herausforderungen aus der Perspektive des Lebensmittelrechts in der EU und den USA
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (3/2024)
Kulturfleisch bzw. kultiviertes Fleisch, umgangssprachlich auch als Zellfleisch, Laborfleisch oder In-vitro-Fleisch bezeichnet, ist eine Zukunftstechnologie, die große Erwartungen, vielfältige Hoffnungen, aber auch mannigfaltige Skepsis bei Wissenschaftlern, Lebensmittelunternehmern und Verbrauchern weckt.
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Kulturfleisch bzw. kultiviertes Fleisch, umgangssprachlich auch als Zellfleisch, Laborfleisch oder In-vitro-Fleisch bezeichnet, ist eine Zukunftstechnologie, die große Erwartungen, vielfältige Hoffnungen, aber auch mannigfaltige Skepsis bei Wissenschaftlern, Lebensmittelunternehmern und Verbrauchern weckt.
20 Jahre Stoffrecht: Woher kam es? Wohin geht es? (Teil I)
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2024)
„Neue Rechtsgebiete suchen ihre Einheit in Fachpublikationen: Dafür steht die neue Zeitschrift für Stoffrecht!“. So beschrieb Udo Di Fabio vor 20 Jahren die Erwartungen an diese neue Zeitschrift. Das Jubiläumgibt Anlass zu fragen, wie weit diese Einheit gediehen ist, worin sie überhaupt besteht und welche Lernprozesse Regulierer und Regulierte bei alledemschon durchlaufen und noch vor sich haben.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2024)
„Neue Rechtsgebiete suchen ihre Einheit in Fachpublikationen: Dafür steht die neue Zeitschrift für Stoffrecht!“. So beschrieb Udo Di Fabio vor 20 Jahren die Erwartungen an diese neue Zeitschrift. Das Jubiläumgibt Anlass zu fragen, wie weit diese Einheit gediehen ist, worin sie überhaupt besteht und welche Lernprozesse Regulierer und Regulierte bei alledemschon durchlaufen und noch vor sich haben.
Ausnahmen und Abweichungen von Zielen der Raumordnung – Effektive Instrumente eines neuen „Deutschlandtempos“?
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2024)
Nach § 6 Abs. 1 ROG können in einem Raumordnungsplan Ausnahmen von Zielen der Raumordnung festgelegt werden, nach § 6 Abs. 2 S. ROG soll die zuständige Raumordnungsbehörde einem Antrag auf Abweichung von einem Ziel der Raumordnung stattgeben, wenn die Abweichung unter raumordnerischen Gesichtspunkten vertretbar ist und die Grundzüge der Planung nicht berührtwerden.
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Nach § 6 Abs. 1 ROG können in einem Raumordnungsplan Ausnahmen von Zielen der Raumordnung festgelegt werden, nach § 6 Abs. 2 S. ROG soll die zuständige Raumordnungsbehörde einem Antrag auf Abweichung von einem Ziel der Raumordnung stattgeben, wenn die Abweichung unter raumordnerischen Gesichtspunkten vertretbar ist und die Grundzüge der Planung nicht berührtwerden.
Wegweisende Entscheidung: Das „Thermofenster- Urteil“ des EuGH
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (7/2023)
Vorbote fĂĽr eine Kehrtwende der Herstellerhaftung?
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (7/2023)
Vorbote fĂĽr eine Kehrtwende der Herstellerhaftung?
Der PFAS-Beschränkungsvorschlag – eine Bestandsaufnahme
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (7/2023)
PFAS sind eine Gruppe von mehreren tausend verschiedenen hochfluorierten synthetischen Stoffen, sowohl polymere als auch nichtpolymere. Sie sind definiert als fluorierte Stoffe, die mindestens ein vollständig fluoriertes Methyl- oder Methylen-Kohlenstoffatom (ohne ein daran gebundenes H/Cl/Br/I-Atom) enthalten, d. h. mit einigen wenigen Ausnahmen ist jede Chemikalie mit mindestens einer perfluorierten Methylgruppe (-CF3) oder einer perfluorierten Methylengruppe (-CF2-) ein PFAS.
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PFAS sind eine Gruppe von mehreren tausend verschiedenen hochfluorierten synthetischen Stoffen, sowohl polymere als auch nichtpolymere. Sie sind definiert als fluorierte Stoffe, die mindestens ein vollständig fluoriertes Methyl- oder Methylen-Kohlenstoffatom (ohne ein daran gebundenes H/Cl/Br/I-Atom) enthalten, d. h. mit einigen wenigen Ausnahmen ist jede Chemikalie mit mindestens einer perfluorierten Methylgruppe (-CF3) oder einer perfluorierten Methylengruppe (-CF2-) ein PFAS.
IT-Sicherheitsniveau kritischer Infrastruktur unterhalb der KritisV
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (11/2022)
Die Bedrohung durch Cyberangriffe wächst von Jahr zu Jahr - auch für kritische Infrastrukturen - an [1]. Nicht nur zuletzt durch die Warnung des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) vor einer erhöhten Bedrohungslage in der Cybersicherheit in Deutschland [2] wächst das Bewusstsein für Informationssicherheit. Vor diesem Hintergrund wurde im Jahr 2021 das Projekt subKRITIS: „Bestandsaufnahme des Informationssicherheitsniveaus von kleinen und mittelgroßen Kläranlagen in NRW unterhalb des Grenzwertes der KritisV - subKritis“ durchgeführt. Die Pflicht zur Informationssicherheit ist für kritische Infrastrukturen seit dem 25.07.2015 durch das Informationssicherheitsgesetz rechtlich festgeschrieben [3].
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Die Bedrohung durch Cyberangriffe wächst von Jahr zu Jahr - auch für kritische Infrastrukturen - an [1]. Nicht nur zuletzt durch die Warnung des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) vor einer erhöhten Bedrohungslage in der Cybersicherheit in Deutschland [2] wächst das Bewusstsein für Informationssicherheit. Vor diesem Hintergrund wurde im Jahr 2021 das Projekt subKRITIS: „Bestandsaufnahme des Informationssicherheitsniveaus von kleinen und mittelgroßen Kläranlagen in NRW unterhalb des Grenzwertes der KritisV - subKritis“ durchgeführt. Die Pflicht zur Informationssicherheit ist für kritische Infrastrukturen seit dem 25.07.2015 durch das Informationssicherheitsgesetz rechtlich festgeschrieben [3].
Rückführung von Gipsabfallstoffströmen - Identifizierung und Bewertung
anfallender Gipsabfälle
© Lehrstuhl fĂĽr Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2022)
Recyclinggipse können einen Beitrag leisten, den zukünftig wegfallenden REAGips zumindest teilweise zu kompensieren. Das Forschungsprojekt RueGips betrachtet bestehende Gipsabfallströme, prüft das Recycling dieser Abfälle, erarbeitet und erprobt ein Sammel- und Logistikkonzept für einen ausgewählten Abfallstrom. Kernziel des Projektes ist es, Lösungsansätze aufzuzeigen, welche die Rückführung von recyclingfähigen Gipsabfällen steigern und somit die Verfügbarkeit von RC-Gipsen erhöhen. Erste Ergebnisse des Projektes zeigen, dass in Deutschland überwiegend Gipsplattenabfälle aus dem Rückbau einem Recycling durch Aufbereitungsanlagen zugeführt werden und andere Gipsabfälle nicht bzw. nur in einem geringen Maße im Kreislauf geführt werden. Weiterhin konnte bereits ermittelt werden, dass Recyclinggipse nach Herkunft und bisheriger Anwendung unterschiedliche Herausforderungen mit sich bringen.
© Lehrstuhl fĂĽr Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2022)
Recyclinggipse können einen Beitrag leisten, den zukünftig wegfallenden REAGips zumindest teilweise zu kompensieren. Das Forschungsprojekt RueGips betrachtet bestehende Gipsabfallströme, prüft das Recycling dieser Abfälle, erarbeitet und erprobt ein Sammel- und Logistikkonzept für einen ausgewählten Abfallstrom. Kernziel des Projektes ist es, Lösungsansätze aufzuzeigen, welche die Rückführung von recyclingfähigen Gipsabfällen steigern und somit die Verfügbarkeit von RC-Gipsen erhöhen. Erste Ergebnisse des Projektes zeigen, dass in Deutschland überwiegend Gipsplattenabfälle aus dem Rückbau einem Recycling durch Aufbereitungsanlagen zugeführt werden und andere Gipsabfälle nicht bzw. nur in einem geringen Maße im Kreislauf geführt werden. Weiterhin konnte bereits ermittelt werden, dass Recyclinggipse nach Herkunft und bisheriger Anwendung unterschiedliche Herausforderungen mit sich bringen.
Zn Entfernung aus metallurgischen Stäuben mit schwefeloxidierenden
Bakterien
© Lehrstuhl fĂĽr Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2022)
Zinkhaltige Stahlwerksstäube, wie sie bei der Eisen- und Stahlproduktion über die Route Hochofen- Konverter anfallen, können als bedeutende Sekundärrohstoffe angesehen werden. Gegenwärtig zählen zwei Verfahren zum Stand der Technik bezüglich der Abtrennung und Gewinnung von Zink aus Stahlwerksstäuben, nämlich pyrometallurgische und hydrometallurgische Verfahren. Einige Prozessrouten erzeugen jedoch wiederum nicht verwertbare Sekundärabfälle und können teilweise nur unter hohen Energieaufwand betrieben werden und sind daher ökologisch gesehen nicht als nachhaltig einzustufen.
© Lehrstuhl fĂĽr Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2022)
Zinkhaltige Stahlwerksstäube, wie sie bei der Eisen- und Stahlproduktion über die Route Hochofen- Konverter anfallen, können als bedeutende Sekundärrohstoffe angesehen werden. Gegenwärtig zählen zwei Verfahren zum Stand der Technik bezüglich der Abtrennung und Gewinnung von Zink aus Stahlwerksstäuben, nämlich pyrometallurgische und hydrometallurgische Verfahren. Einige Prozessrouten erzeugen jedoch wiederum nicht verwertbare Sekundärabfälle und können teilweise nur unter hohen Energieaufwand betrieben werden und sind daher ökologisch gesehen nicht als nachhaltig einzustufen.
