Zweck und Mittel
© Rhombos Verlag (12/2015)
Bei der Feinentschwefelung von Biogas zeigen die einzelnen Verfahren deutliche Vor- und Nachteile

Neue TA Luft
© Rhombos Verlag (12/2015)
Zur Einhaltung des verschärften Formaldehyd-Grenzwerts können Hersteller und Betriebe mehrere Strategien verfolgen

Luftreinhalteplanung in Deutschland – Ende der Fahnenstange?
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (9/2015)
Der Schutz von Mensch und Umwelt vor schädlichen Umwelteinwirkungen stellt die Kernaufgabe des Immissionsschutzrechts dar. Die rechtlich möglichen und verhältnismäßigen Maßnahmen wurden in den Luftreinhalteplänen der vergangenen Jahre bereits weitgehend ausgeschöpft. Getrieben von Gerichtsurteilen und einem EU-Vertragsverletzungsverfahren stellt sich für viele Behörden inzwischen die Frage, was noch getan werden kann.

Ausnahmen von kontinuierlichen Messungen in GroĂźfeuerungsanlagen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2015)
Gemäß § 29 Abs. 1 BImSchG kann die zuständige Behörde bei genehmigungsbedürftigen Anlagen kontinuierliche Messungen anordnen. Das Ermessen nach dieser Vorschrift ist auf null reduziert, wenn und soweit in einer Rechtsverordnung eine kontinuierliche Messung verpflichtend vorgeschrieben wird. Das ist insbesondere in den Fällen des § 20 Abs. 1 13. BImSchV der Fall, wo für bestimmte Anlagen und bestimmte Parameter kontinuierliche Messungen zwingend vorgeschrieben sind. Liegen die Voraussetzungen des § 20 Abs. 1 S. 1 13. BImSchV vor, ist die zuständige Behörde deshalb verpflichtet, kontinuierliche Messungen anzuordnen, soweit nicht hiervon nach § 21 oder § 26 der 13. BImSchV Ausnahmen gemacht werden können.

Das Akteneinsichtsrecht im Lichte der Digitalisierung
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2015)
Nachdem im Jahr 2002 durch das 3. VwVfÄndG die Möglichkeit der elektronischen Kommunikation in der Verwaltung gemäß § 3a VwVfG eingeführt wurde, legt § 6 E-Government-Gesetz (EGovG) seit 2013 erstmals Grundsätze der elektronischen Aktenführung für Bundesbehörden fest. Diese Änderungen dokumentieren, dass die Digitalisierung mit dem Zweck der Vereinfachung nun auch in das Verwaltungsverfahren Einzug gefunden hat. Obwohl ein solcher Zweck grundsätzlich Unterstützung findet, bedarf es aufgrund moderner Technologien neuer Ansätze, um insbesondere das Recht auf Akteneinsicht im Verwaltungsverfahren zu wahren.

Der Umweltinspektionsbericht i.S.v. § 52 a Abs. 1 BImSchG
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2015)
Die immissionsschutzrechtliche Überwachung genehmigungsbedürftiger Anlagen ist zur Umsetzung der Industrieemissions-Richtlinie 2010/75 im Jahre 2013 deutlich verschärft worden.

Umweltschutz in allen Facetten: Vorschau auf den 1. Umweltgipfel 2015 in Frankfurt/Main
© Deutscher Fachverlag (DFV) (4/2015)
‚Neue Vorgaben und Perspektiven für den betrieblichen Umweltschutz' – so ist der Umweltgipfel 2015 überschrieben, den die Mediengruppe Deutscher Fachverlag in Kooperation mit dem Umweltinstitut Offenbach (UIO) und dem Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft e. V. (BDE) am 6. und 7. Oktober 2015 in Frankfurt/Main ausrichtet.

Die Geltungsdauer der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (4/2015)
Für viele Anlagenbetreiber endet die öffentlich rechtliche Aufmerksamkeit mit der Zustellung der oftmals lang ersehnten immissionsschutzrechtlichen Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG). Aber ein genauer Blick in die Genehmigung ist insbesondere bezüglich der Geltungsdauer der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung geboten. Die immissionsschutzrechtliche Genehmigung wird nach dem BImSchG grundsätzlich nicht befristet, sondern unbefristet erteilt. Nur ausnahmsweise, wenn der Anlagenbetreiber dies beantragt oder die Genehmigung unter einem Widerrufsvorbehalt erteilt wird, erhält die immissionsschutzrechtliche Genehmigung eine zeitliche Begrenzung.

Veröffentlichung von Umweltinspektionsberichten über Vor-Ort-Besichtigungen von IED-Anlagen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (4/2015)
Am24.11.2010 erließen das Europäische Parlament und der Rat der EuropäischenUnion dieRichtlinie 2010/75/EUüber Industrieemissionen (Industrieemissionen-Richtlinie – IED).1 In ihrem Art. 24 regelt die IED die vorzeitige und effektive Beteiligung der Öffentlichkeit am Genehmigungsverfahren sowie die Verpflichtung der zuständigen Umweltbehörde zur Veröffentlichung bestimmter genehmigungs-, stilllegungs- und emissionsbezogener Umweltinformationen. Diese Bestimmung bildet aber nicht den Hintergrund der vorliegend zu besprechenden Rechtsfrage. Den maßgeblichen europarechtlichen Hintergrund bildet vielmehr Art. 23 IED. Diese Vorschrift verpflichtet die Mitgliedstaaten zur Einführung eines Umweltinspektionssystems: Auf der Grundlage eines Umweltinspektionsplans, der alle von der IED erfassten Anlagen in einem Mitgliedstaat umfassen muss (Abs. 2 und 3), sind von den zuständigen Umweltbehörden Umweltinspektionsprogramme zu erstellen, in denen insbesondere die Häufigkeit von Vor- Ort-Besichtigungen für die verschiedenen Arten von Anlagen anzugeben ist (Abs. 4 UAbs. 1).

Alles unter Kontrolle
© Rhombos Verlag (3/2015)
Langzeitprobenahmesysteme fĂĽr organische Schadstoffe tragen zur Optimierung und Akzeptanz von Anlagen bei

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