Einsatz von CE-gekennzeichneten Bauprodukten im Gewässerschutz
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (10/2016)
Der europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 16. Oktober 2014 festgestellt, dass die in der Bauregelliste B Teil 1 der Länder enthaltenen technischen Zusatzanforderungen als nationale Anforderungen an europäisch harmonisierte Bauprodukte unzulässigerweise den freien Warenverkehr im EU-Binnenmarkt behindern. Das Urteil hat zur Folge, dass auch im Wasserrecht Anpassungen beim anlagenbezogenen Gewässerschutz und bei Abwasseranlagen erforderlich werden. Die Herausforderung ist dabei, den Gewässerschutz nicht zu schmälern.

Aus f√ľr Funke und Flamme: Ma√ügeschneidertes Schutzkonzept hilft beim Brandschutz
© Deutscher Fachverlag (DFV) (9/2016)
GreCon, f√ľhrender Anbieter von Funkenl√∂schanlagen, pr√§sentierte schon auf der Powtech 2016 zukunftsweisende Entwicklungen f√ľr Funkenerkennung und -Eliminierung.

Neue EU-Richtlinie zur IT-Sicherheit
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (5/2016)
Im Dezember 2015 einigten sich die zust√§ndigen EU-Organe auf Regelungen zur St√§rkung der Cyber-Sicherheit. Mit der NIS-Richtlinie (Network and Information Security) wird ein Meilenstein bei der Schaffung eines normativen Rahmens zum Schutz vor IT-Sicherheitsrisiken gesetzt. Durch die Richtlinie soll sichergestellt werden, dass die EU-Staaten die Netzwerk- und Informationssicherheit durch eine nationale Strategie verbessern und die Kooperation zu anderen EU-Staaten ausbauen. Doch was bedeuten die neuen Regelungen f√ľr Unternehmen der Wasserwirtschaft?

Die Wiederherstellung der Durchgängigkeit nach dem Urteil zur Weservertiefung
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (5/2016)
Im Hinblick auf das zentrale Ziel der Erhaltung und Wiederherstellung der Durchg√§ngigkeit von Flie√ügew√§ssern hat das Urteil des Europ√§ischen Gerichtshofs (EuGH) zur Weservertiefung bei n√§herem Hinsehen zu keiner nennenswerten Versch√§rfung der Rechtslage gef√ľhrt. Bei Neu- und √Ąnderungsgenehmigungen von Stauanlagen wird dem dabei ma√ügeblichen Verschlechterungsverbot regelm√§√üig durch technische Anlagen zur Erhaltung der Durchg√§ngigkeit Rechnung getragen werden k√∂nnen. F√ľr Bestandsanlagen sieht ¬ß 34 Abs. 2 WHG zwar eine beh√∂rdliche Pflicht zur Anordnung der Wiederherstellung der Durchg√§ngigkeit vor, welche aber in Abh√§ngigkeit vom wasserrechtlichen Verbesserungsgebot steht. Dieses setzt grunds√§tzlich eine planerische Bewirtschaftungsentscheidung voraus, die in der Praxis mangels ausreichend aussagekr√§ftiger Bewirtschaftungspl√§ne vielfach fehlt. Damit sind die Wasserbeh√∂rden vor gro√üe Herausforderungen gestellt, wenn sie zwangsweise f√ľr mehr Durchg√§ngigkeit sorgen wollen. Die rechtzeitige Erreichung dieses Ziels wird daher kaum ohne zugleich positive Anreize durch F√∂rdermittel etc. m√∂glich sein.

Entwicklung der Wasser- und Abwasserinfrastruktur in Polen im Zeitraum der Zusammenarbeit mit der EU
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (4/2016)
Das Ziel des vorliegenden Artikels ist die Darstellung der √Ąnderungen in der Wasser-und Abfallwirtschaft in ganz Polen nach 1989 einschlie√ülich einer Unterteilung in l√§ndliche und st√§dtische Gebiete. Zudem wird auf die Umsetzungskosten und die √∂kologischen Ergebnisse eingegangen.

Das Urteil des EuGH zum Verschlechterungsverbot ‚Äď zwei Antworten und viele Fragen ‚Äď
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (3/2016)
Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hatte dem Europ√§ischen Gerichtshof (EuGH) mit Beschluss vom 11.07.2013 im Fall der geplanten Weservertiefung Fragen zu Anwendungsbereich und inhaltlicher Tragweite des Verschlechterungverbots nach Art. 4 Abs. 1 EG-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) vorgelegt. Der EuGH hat in seinem Urteil vom 1.07.2015 festgestellt, dass das Verschlechterungsverbot bei der Zulassung jedes Vorhabens zu beachten ist und sich ‚Äď im Rahmen des √∂kologischen Zustands bzw. Potenzials ‚Äď auf die Verschlechterung der ma√ügeblichen Qualit√§tskomponenten bezieht. F√ľr die wasserrechtliche Praxis wirft insbesondere die letzte Aussage eine Reihe von Fragen auf.

Zu den heutigen Aufgaben der Deichverbände
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (3/2016)
Die Aufgaben des Hochwasserschutzes werden traditionell vor allem am Rhein in Nordrhein-Westfalen durch Deichverb√§nde wahrgenommen. Dabei handelt es sich um ehrenamtlich gef√ľhrte Verb√§nde, die die Aufgabe des Hochwasserschutzes als Selbstverwaltungsaufgabe wahrnehmen. Es geht hierbei um die Sicherung elementarer Belange.

Die Verschlechterung des ökologischen Zustands nach dem Urteil des EuGH zur Weservertiefung
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (3/2016)
Das Weservertiefungs-Urteil des EuGH verdient besonders wegen der Definition des Verschlechterungsbegriffs Beachtung. Die Orientierung an den Zustandsklassen der Qualitätskomponenten erscheint pragmatisch, setzt sich aber auch Kritik aus und wirft neue Fragen auf.

Zur Abweisung der Klagen gegen wasserrechtliche Einleitungserlaubnisse f√ľr das Kraftwerk Staudinger
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (3/2016)
Im Windschatten der Entscheidung des EuGH vom 1.7.2015 zur Weservertiefung, die in der rechtswissenschaftlichen Diskussion zu Recht ganz au√üerordentliche Wellen schl√§gt, verk√ľndete der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) zwei Urteile von ebenfalls hoher sowohl wasserrechtlicher Relevanz als auch Brisanz.

Synergien bei der Umsetzung von WRRL und FFH Richtlinie
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (1/2016)
Ma√ünahmen zur Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie unterst√ľtzen unter bestimmten Randbedingungen die Ziele der EU-Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie und umgekehrt. Es bietet sich an, die Umsetzung beider Richtlinien im Verwaltungsvollzug zu harmonisieren. Hierzu sind die Bewirtschaftungsplanung und -umsetzung entsprechend abzustimmen.

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