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Klimaschutz ist wie Zehnkampf
© VKU (09.10.2019)
VKU-PrÀsident Michael Ebling zum heutigen Kabinettsbeschluss eines Klimaschutzprogramms 2030

Bundeskabinett beschließt Entwurf des Klimaschutzgesetzes
© Bundesministerium fĂŒr Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (09.10.2019)
Das Bundeskabinett hat heute auf Vorschlag von Bundesumweltministerin Svenja Schulze ein Klimaschutzgesetz auf den Weg gebracht, das gesetzlich verbindliche Klimaschutzziele fĂŒr jedes Jahr und jeden einzelnen Bereich vorsieht. Damit ist Deutschland das erste Land, das sich einen derart verbindlichen Fahrplan in Richtung TreibhausgasneutralitĂ€t gibt. Sollte ein Bereich vom Kurs abkommen, greift ein verbindlicher Nachsteuerungsmechanismus als Sicherheitsnetz. Auch das Ziel, dass Deutschland bis 2050 treibhausgasneutral wird, wird erstmals gesetzlich verankert. Das Gesetz geht nun in die parlamentarischen Beratungen.

BeschlĂŒsse des Klimakabinetts markieren Neuanfang fĂŒr deutsche Klimapolitik
© Bundesministerium fĂŒr Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (20.09.2019)
Das Klimakabinett der Bundesregierung hat das bislang umfassendste Klimaschutzpaket auf den Weg gebracht, das es in Deutschland je gab. Die BeschlĂŒsse sehen erstmals gesetzlich verbindliche Klimaziele fĂŒr die Sektoren Verkehr, Energie, Industrie, GebĂ€ude, Landwirtschaft sowie Abfallwirtschaft vor. Diese sollen in einem Klimaschutzgesetz mit jahrlich sinkenden Treibhausgas-Budgets festgeschrieben werden. FĂŒr jeden dieser Bereiche vereinbarte das Klimakabinett zahlreiche neue Maßnahmen: Vorgaben, Anreize, Förder- und Investitionsprogramme. Kommt ein Bereich dennoch vom vereinbarten Klimakurs ab, greift ein Sicherheitsnetz in Form einer gesetzlich verpflichtenden Nachsteuerung. Dann muss das zustĂ€ndige Ministerium umgehend weitere Maßnahmen vorlegen.

BMU und Abfallwirtschaft einig ĂŒber Erreichen der Klimaziele 2030
© Bundesministerium fĂŒr Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (03.09.2019)
Abfallwirtschaft will Treibhausgase aus Deponien senken

KĂŒnstliche Intelligenz fĂŒr den Umweltschutz nutzen
© Bundesministerium fĂŒr Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (21.08.2019)
Das Bundesumweltministerium hat heute seine neue Förderinitiative "KI-LeuchttĂŒrme fĂŒr Umwelt, Klima, Natur und Ressourcen" gestartet. Gesucht sind Projekte, die KĂŒnstliche Intelligenz nutzen, um ökologische Herausforderungen zu bewĂ€ltigen und die beispielgebend sind fĂŒr eine umwelt-, klima- und naturgerechte Digitalisierung. Dazu stehen aus dem Haushalt 2019 Fördermittel in Höhe von 27 Millionen Euro bereit.

IPCC-Sonderbericht belegt dramatische Risiken des Klimawandels fĂŒr die Landressourcen der Erde
© Bundesministerium fĂŒr Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (08.08.2019)
Bericht des Weltklimarats ĂŒber Klimawandel und Landsysteme identifiziert großes Potenzial fĂŒr Klimaschutzmaßnahmen

Neues Klima-Konzept „4K“ - CSU will jetzt auch teurere FlĂŒge - und eine „Radikalreform“ fĂŒr die Kfz-Steuer
© ASK-EU (29.07.2019)
Der Streit um die Klimapolitik geht in die heiße Phase. Kurz vor den entscheidenden Treffen der Bundesregierung legt die CSU nun erstmals ein eigenes Konzept vor, wie sie sich mehr Klimaschutz vorstellen kann. Es sind weitreichende Schritte darin: teurere Flugtickets, gĂŒnstigere Bahnpreise und eine Radikalreform der KfZ-Steuer.

BMU startet globalen Fonds fĂŒr lokale Projekte zum Schutz von Klima und BiodiversitĂ€t
© Bundesministerium fĂŒr Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (15.07.2019)
Das Bundesumweltministerium (BMU) startet ein neues Programm zur UnterstĂŒtzung von lokalen Projekten fĂŒr den Klima- und Naturschutz in Entwicklungs- und SchwellenlĂ€ndern. Das Programm mit dem Titel Capacity Building and Finance for National and Local Action on Climate and Biodiversity (CBF) ist speziell auf Kleinprojekte ausgerichtet – zum ersten Mal in der Geschichte der Internationalen Klimaschutzinitiative (IKI) des BMU. Im Mittelpunkt der Förderbedingungen stehen unter anderem gesellschaftliche Fragen des Strukturwandels sowie die Förderung von Frauen. Das BMU stellt dem CBF-Programm fĂŒr eine Laufzeit von sechs Jahren bis zu 30 Millionen zur VerfĂŒgung. Mit der Umsetzung ist die Deutsche Gesellschaft fĂŒr Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH beauftragt.

Schulze: CO2-Preis kann sozial gerecht gestaltet werden
© Bundesministerium fĂŒr Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (05.07.2019)
Neue Gutachten fĂŒr eine sozialvertrĂ€gliche CO2-Bepreisung vorgestellt: Die Politik kann einen CO2-Preis zum Schutz des Klimas so ausgestalten, dass er sozial vertrĂ€glich wirkt und kleine und mittlere Einkommen nicht ungerecht belastet. Das ist eine zentrale Erkenntnis der Gutachten, die das Bundesumweltministerium in Auftrag gegeben hat, um politische Entscheidungen zum CO2-Preis vorzubereiten. Die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler haben ihre Berechnungen heute zusammen mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze in Berlin vorgestellt. Die Ministerin wird die Berechnungen in das Klimakabinett einbringen, wo sie zusammen mit anderen Gutachten als Diskussionsgrundlage fĂŒr die anstehenden politischen Entscheidungen dienen.

Klima-Zwischenverhandlungen starten in Bonn
© Bundesministerium fĂŒr Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (17.06.2019)
Regierungsvertreter aus aller Welt verhandeln vom 17. – 27. Juni in Bonn auf Arbeitsebene ĂŒber die weitere Ausgestaltung der Detail-Regeln unter dem Pariser Klimaschutzabkommen.

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