Heft 01 - 2016


Selbstüberwachung im Spannungsfeld zwischen behördlicher Überwachung und Gewerbefreiheit
Professor Dr. Wolfgang Klett, Dr. Maren Heidmann
Anmerkungen zur Novelle der Entsorgungsfachbetriebeverordnung und der Abfallbeauftragtenverordnung
Entsorgung von Elektroaltgeräten im Auftrag des Besitzers
RA Dr. Anno Oexle, Thomas Lammers
Zulässigkeit und rechtliche Anforderungen nach der Novelle des ElektroG
AbfallgebĂĽhren und neues ElektroG
Dr. jur. Peter Queitsch
Im Hinblick auf das neue ElektroG sind zurzeit noch verschiedene Fragestellungen für den praktischen Vollzug abzuklären. Vor diesem Hintergrundwird auch die Überarbeitung des Merkblattes M 31 der Länderarbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) eine weitere Hilfestellung herbeiführen. Insbesondere ist es als erforderlich anzusehen, praxistaugliche Verfahrensweisen zu entwickeln, die auch unter Kostengesichtspunkten eine effektive und zugleich effiziente Erfassung von Elektro-Altgeräten sicherstellt und „Grauzonen“ in der Entsorgung nach Möglichkeit ausschließt.
Aktuelle Entwicklungen bei gewerblichen Sammlungen – Einschätzungen aus Sicht der kommunalen Entsorgungswirtschaft
Dr. jur. Holger Thärichen
Die Neuregelung des Rechts der gewerblichen und gemeinnützigen Sammlung durch das Kreislaufwirtschaftsgesetz von 2012 gehört bekanntlich zu den umstrittensten Regelungskomplexen und ist nach wie vor Gegenstand kontroverser Erörterung auf abfallrechtlichen Fachtagungen.
Zulässig oder nicht?
Sylvia Zimack
Betrachtungen zur Nutzung von Nettogewichten durch Differenzwägung unterhalb der Mindestlast der Waage unter dem Gesichtspunkt des novellierten MessEG und der novellierten MessEV
EuGH bestätigt Geltung der WEEE-Richtlinie für elektrische Gebäudeausrüstung
Moritz Grunow, Katerina-Maria Pohar
Anmerkung zu EuGH, Urteil vom 16.7.2015 – Rs. C-369/14 („Torantriebe“)
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