AbfallR 05/2023
| Rechtsfragen zur Mantelverordnung (Teil 2) EMLE Gregor Alexander Franßen, Henning Blatt Wie ist die Untersuchungspflicht für nicht aufbereitetes Bodenmaterial zu erfüllen? |
| Das ElektroG – Hindernis für die Wiederverwendung von Altgeräten? Prof. Dr. Dr. h.c. (GTU Tiflis) Thomas Schomerus Der Beitrag basiert auf Ergebnissen des vom ReUse e.V. im Jahr 2019 initiierten Verbändeprojekts Weiße Ware Wiederverwenden (kurz: WeWaWi) für das Umweltbundesamt, das die Entwicklung eines deutschlandweiten Sammel- und Refurbishmentsystems für gebrauchte Waschmaschinen anstrebt. |
| Ein Thema mit vielen Facetten: Die Sammlung von Altkleidern in Deutschland Dr. Angela Dageförde, Dr. jur. Holger Thärichen Der Vorgang ist alltäglich und banal: Container für die Altkleidersammlung sollen im öffentlichen Straßenraum aufgestellt werden. Man könnte meinen, die hiermit zusammenhängenden Rechtsfragen, namentlich des Straßen- aber auch des Vergabe- und Wettbewerbsrechts, werfen keine besonderen Probleme auf. |
| Das deutsche Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz und seine Unterschiede zum künftigen Europäischen Lieferkettengesetz Der Beitrag befasst sich mit den Anforderungen, die das im Bundesgebiet geltende Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) an die Unternehmen stellt, und den Unterschieden zu der derzeit in der EU geplanten Richtlinie eines Europäischen Lieferkettengesetzes. |
| Strafrechtliche (Haftungs-)Risiken und (Neben-)Wirkungen für Umweltbeauftragte Für das Verständnis und die Beurteilung, ob Umweltbeauftragte strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden können, erscheint es erforderlich, zunächst die allgemeinen rechtlichen Maßstäbe für eine strafrechtliche Verantwortlichkeit darzustellen. |
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