AbfallR 03/2022
| Von der Abfallbeseitigung zur Kreislaufwirtschaft – 50 Jahre Abfallrecht in Deutschland MinDirig. a. D. Prof. Dr. Gottfried Jung Am 11.6.1972 ist das Gesetz über die Beseitigung von Abfällen, kurz: Abfallbeseitigungsgesetz, in Kraft getreten. Erstmals erhielt die damalige Bundesrepublik Deutschland ein Gesetz, dessen Gegenstand der Umgang mit Abfällen war. |
| EU-Ökodesign-Recht vs. erweiterte Produktverantwortung nach dem KrWG Dr. Jens Nusser Darstellung anhand der Ökodesign-Anforderung „Reparierbarkeit“ und des geplanten Anspruchs auf Reparatur |
| Aktuelle obergerichtliche Rechtsprechung zum Kreislaufwirtschafts- und Abfallrecht Dr. Stefan Bauer Der VGH Mannheim hatte sich in dieser Entscheidung mit der Abgrenzung der Anwendungsbereiche des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) und desWasserhaushaltsgesetzes (WHG) auseinanderzusetzen. Konkret ging es um die Frage, welches Rechtsregime auf den mit einem Saug- und Pumpfahrzeug durchgeführten Transport vorbehandelter Klärschlämme von einer Betriebskläranlage eines pharmazeutischen Betriebs zurWeiterbehandlung in eine kommunale Abwasserbehandlungsanlage anzuwenden ist. |
| Erweiterte Registerpflicht für Abfallentsorger Dr. Olaf Kropp In Umsetzung von EU-Recht wurde die abfallrechtliche Registerpflicht der Betreiber von Abfallbehandlungsanlagen mitWirkung vom 29.10.2020 erweitert. Sie müssen seither nicht nur ihren Abfall-Output, d.h. die Entsorgung der von ihnen behandelten oder gelagerten Abfälle dokumentieren, sondern auch die weitere Verwendung eines eventuellen Produkt-Outputs, d.h. von Erzeugnissen, Materialien und Stoffen, die aus der Vorbereitung zur Wiederverwendung, aus dem Recycling oder einem sonstigen Verwertungsverfahren hervorgegangen sind. Das „Wie“ dieser Registerführung wurde kürzlich mit Wirkung vom 6.5.2022 neu geregelt. Der Beitrag erläutert die zugrunde liegenden Vorschriften und damit zusammenhängende Rechtsfragen. |
| Dingliche Rechtslage und Pfandsystem bei Fahrzeug und Antriebsbatterien – Teil 1 Zum Einfluss des Abfallrechts auf das Zivilrecht |
Der ASK Wissenspool
Mit Klick auf die jĂĽngste Ausgabe des Content -Partners zeigt sich das gesamte Angebot des Partners
Dann interessiert Sie sicher das ASK win - win Prinzip:
ASK stellt kostenlos die Abwicklungs- und Marketingplattform - die Partner stellen den Content.
Umsätze werden im Verhältnis 30 zu 70 (70% für den Content Partner) geteilt.
