AbfallR 05/2022


Zukunftsorientiertes Kreislaufwirtschaftsrecht f√ľr einzelne Stoffstr√∂me
RA Prof. Dr. Martin Beckmann
Verschiedene Stoffstr√∂me zeigen, in welch hohem Ausma√ü bereits eine zukunftsorientierte Kreislaufwirtschaft verwirklicht wurde. Daf√ľr stehen Batterien und Akkumulatoren, Windenergieanlagen und Solarmodule sowie Kunststoffe und Industrieabf√§lle. Zugleich wird deutlich, welche weiteren Verbesserungen f√ľr eine ressourcenschonende Kreislaufwirtschaft m√∂glich sind, welche sehr eng mit dem Klimaschutz gekoppelt ist (dazu Frenz/Beckmann, AbfallR 2022, Heft 4).
Abfallart-Zuordnung von Schlacken aus der Siedlungsabfallverbrennung nach ihrer Aufbereitung
Bei der Verbrennung von Siedlungsabf√§llen in Hausm√ľllverbrennungsanlagen (HMV-Anlagen) fallen verschiedene Reststoffe an, u.a. Aschen, die h√§ufig als Schlacken oder aufgrund ihrer Herkunft auch als HMV-Schlacken bezeichnet werden.
Die neue Ersatzbaustoffverordnung
Im Zentrum der Ersatzbaustoffverordnung stehen bundeseinheitliche Anforderungen an die g√ľte√ľberwachte Herstellung von mineralischen Ersatzbaustoffen in station√§ren und mobilen Aufbereitungsanlagen. Der vorliegende Beitrag stellt die insofern wesentlichen Regelungen der neuen Verordnung aus der Perspektive der Anlagenbetreiber dar. Es handelt sich um die Fortsetzung des in der AbfallR Nr. 4/202267 begonnenen Beitrags.
Keine unbegrenzte Pflicht zur Einhausung von Altholz- Schredderanlagen nach der neuen ABA-VwV
Jens Kröcher
Schredderanlagen f√ľr Altholz lassen sich je nach Einsatzmaterialien und Durchsatzkapazit√§ten einer der Unternummern der Nummern 8.11.1 oder 8.11.2 des Anhangs 1 zur 4. BImSchV zuordnen und sind daher vom Anwendungsbereich der ABA-VwV erfasst.
Bek√§mpfung der Lebensmittelverschwendung als Herausforderung f√ľr das europ√§ische Abfallrecht
Lebensmittelverschwendung ist ein dringendes, globales Problem mit √∂kologischen, wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen. Nach Sch√§tzungen der Ern√§hrungs- und Landwirtschaftsorganisation derVereintenNationenwerden jedes Jahr enorme Mengen an Lebensmitteln entsorgt, w√§hrend weltweit 800 Millionen Menschen Hunger leiden. In den letzten Jahren hat sich die EU bem√ľht, gegen Lebensmittelverschwendung vorzugehen. Zunehmend wird dar√ľber diskutiert, wie dem Problem der Lebensmittelverschwendung rechtlich begegnet werden kann.
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