AbfallR 05/2022
| Zukunftsorientiertes Kreislaufwirtschaftsrecht für einzelne Stoffströme RA Prof. Dr. Martin Beckmann Verschiedene Stoffströme zeigen, in welch hohem Ausmaß bereits eine zukunftsorientierte Kreislaufwirtschaft verwirklicht wurde. Dafür stehen Batterien und Akkumulatoren, Windenergieanlagen und Solarmodule sowie Kunststoffe und Industrieabfälle. Zugleich wird deutlich, welche weiteren Verbesserungen für eine ressourcenschonende Kreislaufwirtschaft möglich sind, welche sehr eng mit dem Klimaschutz gekoppelt ist (dazu Frenz/Beckmann, AbfallR 2022, Heft 4). |
| Abfallart-Zuordnung von Schlacken aus der Siedlungsabfallverbrennung nach ihrer Aufbereitung Bei der Verbrennung von Siedlungsabfällen in Hausmüllverbrennungsanlagen (HMV-Anlagen) fallen verschiedene Reststoffe an, u.a. Aschen, die häufig als Schlacken oder aufgrund ihrer Herkunft auch als HMV-Schlacken bezeichnet werden. |
| Die neue Ersatzbaustoffverordnung Im Zentrum der Ersatzbaustoffverordnung stehen bundeseinheitliche Anforderungen an die güteüberwachte Herstellung von mineralischen Ersatzbaustoffen in stationären und mobilen Aufbereitungsanlagen. Der vorliegende Beitrag stellt die insofern wesentlichen Regelungen der neuen Verordnung aus der Perspektive der Anlagenbetreiber dar. Es handelt sich um die Fortsetzung des in der AbfallR Nr. 4/202267 begonnenen Beitrags. |
| Keine unbegrenzte Pflicht zur Einhausung von Altholz- Schredderanlagen nach der neuen ABA-VwV Jens Kröcher Schredderanlagen für Altholz lassen sich je nach Einsatzmaterialien und Durchsatzkapazitäten einer der Unternummern der Nummern 8.11.1 oder 8.11.2 des Anhangs 1 zur 4. BImSchV zuordnen und sind daher vom Anwendungsbereich der ABA-VwV erfasst. |
| Bekämpfung der Lebensmittelverschwendung als Herausforderung für das europäische Abfallrecht Lebensmittelverschwendung ist ein dringendes, globales Problem mit ökologischen, wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen. Nach Schätzungen der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation derVereintenNationenwerden jedes Jahr enorme Mengen an Lebensmitteln entsorgt, während weltweit 800 Millionen Menschen Hunger leiden. In den letzten Jahren hat sich die EU bemüht, gegen Lebensmittelverschwendung vorzugehen. Zunehmend wird darüber diskutiert, wie dem Problem der Lebensmittelverschwendung rechtlich begegnet werden kann. |
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