AbfallR 02/2019


Umgang mit Schnittstellen zwischen Chemikalien-, Produkt- und Abfallrecht
Prof. Dr. Henning Friege, Dr. Dipl.-Chem. Beate Kummer, Professor Dr. Klaus-GĂŒnter SteinhĂ€user, Dr. Joachim Wuttke, Dr. Barbara Zeschmar-Lahl
Die EuropĂ€ische Kommission verfolgt in ihrem 7. Umweltprogramm u.a. wesentliche Ziele beim Umgang mit Stoffen und Materialien, die unter den Schlagworten „non-toxic environment“ und „circular economy“ bekannt sind.
Recycling von Kunststoffverpackungen
Professor Dr. Kristian Fischer
Das Thema „Recycling von Kunststoffverpackungen“ ist en vogue: Technisch werden neuartige Verfahren entwickelt, wie Kunststoffe einer Verwertung zugefĂŒhrt werden können. Politisch werden vielfach Akzente gesetzt, so z.B. der Ende 2018 von der Bundesumweltministerin Svenja Schulze proklamierte 5-Punkte-Plan fĂŒr „weniger Plastik undmehr Recycling“.Auch aus der rechtlichen Perspektive ist das Thema im Fluss.
Rechtsfragen zum „Wegdefinieren“ der Systembeteiligungspflicht nach dem Verpackungsgesetz
Das Verpackungsgesetz verpflichtet alle Vertreiber, welche eigenes Verpackungsmaterial verwenden, zur Systembeteiligung. Um diesen Verpflichtungen zu entgehen, versuchen einige Vertreiber, ihre Verpackungen als Ware zu definieren, ihre GeschĂ€ftstĂ€tigkeit als nicht gewerbsmĂ€ĂŸige darzustellen, ihre Herstellereigenschaft mithilfe des Fehlens einer deutschen Niederlassung zu negieren oder aber ihren Kunden Verpackung und Ware getrennt zu verkaufen. Welche dieser vier Bestrebungen haben Erfolg?
Recht der Abfallwirtschaft 4.0
Univ.-Prof. Dr. jur. Walter Frenz
Abfallwirtschaft 4.0 ist oft durch das Zusammenwirken von Unternehmen gekennzeichnet. Wem gehören dann die Daten? Welche vertraglichen GrundsĂ€tze sind zu beachten, um diese Kooperationen möglichst effizient und reibungsfrei zu gestalten? Inwieweit bestehen AnsprĂŒche auf eine Teilhabe?
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