AbfallR 03/2006


Der Entsorgungsfachbetrieb: von Schiedsrichtern, Regeln und Abseitsfallen – ein Spielbericht
Dr. Rainer Cosson, Dr. Patrick Blümcke
Anmerkungen zum Urteil des VG Berlin vom 14.9.2005 – 10 A 111.05
Die Novellierung der Abfallrahmenrichtlinie
Turgut Pencereci
Zwischen den Mitgliedstaaten und der Kommission besteht seit langem Einigkeit, dass die Abfallrahmenrichtlinie (AbfRRL) dringend der Novellierung bedarf.
Wie kann die haushaltsnahe Abholung des Verpackungsmülls gesichert werden?
Prof. Dr. Clemens Weidemann
Die Umweltministerkonferenz (UMK) hat am 24. Mai 2006 eine weitere Novelle der Verpackungsverordnung (VerpackV) beschlossen. Erklärtes Ziel dieser Fünften VerpackV- Novelle soll die Sicherung der einheitlichen, haushaltsnahen Wertstoffsammlung sein; die aktuelle wettbewerbliche Schieflage bei der Verpackungsentsorgung mit der Auszehrung der dualen Entsorgungsschiene durch Trittbrettfahrer soll korrigiert werden.
Die Umsetzung der Elektroschrottrichtlinie in Slowenien
Tomaz Petrovic, Dr. Florian Kirchhof, Jernej Jeraj
Die Menge des Elektro- und Elektronikmülls nimmt in Deutschland dreimal schneller zu als die Menge des übrigen Siedlungsmülls.
Kommunale Abfallwirtschaft jenseits der Gemeindegrenzen
Univ.-Prof. Dr. jur. Walter Frenz
Die Grenzen der kommunalen Betätigung sind ein Dauerbrenner des Gemeindewirtschaftsrechts. Klages gab hierzu einen sehr instruktiven Einblick in seinem Vortrag auf dem 2.
Mindestgebühr und Pflicht-Restmülltonne
Dr. jur. Peter Queitsch
Anmerkungen zum Urteil des BVerwG vom 1. Dezember 2005
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