Plannung und Umweltrecht 4 (2010)
Themenschwerpunkte des vierten Bandes der Reihe Planung und Umweltrecht sind Strategien zur Gestaltung der Abfallwirtschaft – insbesondere der energetischen Verwertung – im Spannungsfeld von Nachhaltigkeit, Ressourcenschutz, Wirtschaftlichkeit und Entwicklung der Märkte, sowie die dabei zu berücksichtigenden rechtlichen Rahmenbedingungen auf europäischer und nationaler Ebene.
| Der Anlagenbau für Abfallverbrennungsanlagen – Strukturen und Märkte im Licht der Globalisierung – Dipl.-Ing. Johannes J. E. Martin Globalisierung – ein Schlagwort, das in aller Munde ist. Für die einen ist es ein Unwort, Synonym für Arbeitsplatzvernichtung im Inland und Quelle mannigfaltiger Qualitätsprobleme bei global beschafften Produkten. Für die anderen ist es das Tor zu einer neuen Welt mit unbegrenzten Möglichkeiten – Basis für eine neue Dimension der Effizienz, Marktflexibilität und Wachstumschancen für die Wirtschaft. |
| Schadenprävention und betriebliche Organisation Harry Weschenbach Durch das Vorhandensein und den Betrieb einer großen Kraftwerksanlage, z.B. eines Müllheizkraftwerks (MHKW), ergeben sich eine Vielzahl von Gefahren und Risiken, die zu unterschiedlichen Problemen und Schäden führen können. Neben der Erkennung und Bewertung der verschiedenen Gefahren und Risiken und der daraus möglicherweise resultierenden Sach-, Vermögens-, Umwelt- oder ersonenschäden ist auch die Einschätzung von wirtschaftlichen Auswirkungen solcher Schäden für das Unternehmen ein wesentlicher Bestandteil der Aufgaben einer Unternehmensleitung. |
| Die neue Industrie-Emissionsrichtlinie – Auswirkungen auf die Verbrennung und Mitverbrennung von Abfällen – Prof. Dr. Andrea Versteyl Am 16.06.2009 konnte im Rat der Europäischen Union eine politische Einigung im Hinblick auf den Vorschlag für eine Industrie-Emissionsrichtlinie (IE-RL) erzielt werden. Im Folgenden wird dargestellt,auf welche Weise die Richtlinienziele erreicht werden sollen und welche Auswirkungen die neue Industrie-Emissionsrichtlinie auf die Verbrennung und Mitverbrennung von Abfällen haben wird. |
| Ausschreibung und Vergabe von Bauaufträgen – Probleme bei der Verlängerung der Bindefrist – Rechtsanwältin Dr. Heike Glahs In Vergabeverfahren zur Vergabe von Bauaufträgen kann sich für Auftraggeber das Problem stellen, dass sie den Zuschlag nicht innerhalb der von ihnen genannten Bindefrist erteilen können, ohne dass dies von ihnen zu vertreten ist. Dieser Fall tritt ein, wenn z.B. ein im Ergebnis erfolgloses Nachprüfungsverfahren eingeleitet wird oder wenn sich aus anderen Gründen Probleme im Zusammenhang mit der Wertung der Angebote ergeben. Besonders problematisch ist die Verlängerung der Bindefrist, wenn sich wegen der Verlängerung auch die ursprünglich vorgesehenen Ausführungsfristen ändern. |
| Inhalt und Abwicklung von Anlagenbauverträgen – Wesentliche Neuerungen nach der Leitentscheidung des Bundesgerichtshofes vom 23.7.2009 – Rechtsanwalt Dr. Burkhard Messerschmidt Vom Grundsatz her verhält es sich so, dass letztlich alle bau- und planungsrechtlichen, auch rechtstechnischen wie rechtskalkulatorischen Fragen bei der Vorbereitung und Abwicklung von Großbaumaßnahmen Berücksichtigung finden. Die Großbaumaßnahme ist eben nichts anderes als – wie der Name schon sagt – eine besonders große und umfangreiche Baumaßnahme. |
| Strom und Wärme aus Abfallverbrennungsanlagen – im Spannungsfeld der Energie- und Klimaschutzgesetzgebung – Martin Treder Die Schonung der natürlichen Ressourcen durch Förderung der Kreislaufwirtschaft und die umweltschädlichen Auswirkungen der Abfallwirtschaft zu minimieren, sind die Ziele der europäischen Abfallwirtschaft. Die tragenden Säulen der Abfallwirtschaft sind das Recycling und die thermische Behandlung von Abfällen. Recycling und thermische Abfallbehandlung sind kein Gegensatz, sondern sie ergänzen sich, wie u.a. die Statistiken zur Abfallbehandlung in der Europäischen Union zeigen. Länder mit hohem Recyclinganteil haben auch einen hohen Anteil an der energetischen Verwertung. |
| Energy from Waste – Ein Vergleich Deutschland/Großbritannien – Dr. Hansjörg Roll, Lukas Streisselberger Das Abfallrecht in Europa wird bestimmt durch zahlreiche EU-Vorschriften. Diese reichen vom allgemeinen Rahmenrecht bis hin zu detaillierten Quotenregelungen. Dennoch herrschen zwischen den einzelnen EU-Staaten deutliche Unterschiede in deren Abfallwirtschaft vor. Sei es der Grad, zu dem Abfälle recycelt werden, oder der Aufbau von Kapazitäten zur Verwertung und Behandlung von Abfällen. |
| Aktueller Stand der Abfallwirtschaftsplanung in Polen Prof. Ph. D., Eur. Ing. (Dr.-Ing. habil.) Tadeusz Pajak Die polnische kommunale Abfallwirtschaft nähert sich mit immer schnelleren Schritten einer ganzen Reihe von Fristen, die über die Erfüllung der von Polen im Beitrittsprozess eingegangenen Verpflichtungen und der Erfordernisse des EU-Rechts entscheiden. Zu den wichtigsten gehören die Reduzierung der Menge der biologisch abbaubaren Abfälle sowie die Schließung von Deponien, die den Rechtsanforderungen nicht gerecht werden. Gleichzeitig dominiert in Polen die auf Deponierung basierende Abfallwirtschaft. Die Folge ist, dass Polen im Hinblick auf die angewandten Abfallbehandlungsverfahren einen der letzten Plätze unter den Mitgliedstaaten der EU-27 einnimmt. |
| Beitrag der Verbrennung von Abfällen und Ersatzbrennstoffen zur Abfallwirtschaft in Deutschland Prof. Dr.-Ing. habil. Dr. h. c. Karl J. Thomé-Kozmiensky Wir haben in Deutschland 67 Abfallverbrennungsanlagen, in denen jährlich rund 19 Millionen Tonnen verbrannt werden können. In diesen Anlagen werden hauptsächlich Restabfälle aus Haushalten und Gewerbe, aber auch heizwertreiche Fraktionen aus anderen Quellen energetisch verwertet. Von 64 untersuchten Anlagen zur thermischen Behandlung und energetischen Verwertung von Abfällen produzieren 44 Anlagen sowohl elektrischen Strom als auch Wärme, neun Anlagen nur elektrischen Strom, weitere neun Anlagen geben ihre gesamte Dampfproduktion an externe Nutzer ab, das sind in der Regel Kraft- oder Heizwerke, und zwei Anlagen produzieren ausschließlich Fernwärme. |
| Kapazität und Kapazitätsentwicklung für die energetische Abfallverwertung in Deutschland Dr. Jörg Zunft, M.A. Birgit Fröhlig Nichts wurde im Marktsegment der energetischen Abfallverwertung in der Vergangenheit kontroverser diskutiert als Zahlen, Annahmen oder Aussagen zu den Abfallverbrennungskapazitäten in Deutschland. Normalerweise würde man denken, das sollte nicht so schwierig sein. Die in Betrieb sowie im Bau befindlichen Anlagen mit ihren Kapazitäten sind bekannt, man addiere diese und erhält eine belastbare Aussage zur Gesamtkapazität. Nur leider driften auch hier Theorie und Praxis auseinander. Die Schwierigkeiten fangen damit an, wie Kapazität definiert wird. |
| Abfallwirtschaft im Spannungsfeld von wirtschaftlicher Entsorgung und Ressourcenschutz Dr. Lothar Kramm Die Ausrichtung der Abfallwirtschaft hat sich gegenüber ihren Anfängen in der Mitte des zwanzigsten Jahrhunderts erheblich verändert. Heute geht es nicht mehr allein darum, die Entsorgung von schädlichen Stoffen sicherzustellen, um Risiken für Umwelt und Gesundheit zu vermeiden. Zunehmend an Bedeutung gewonnen hat in den vergangenen Jahren der schonende Umgang mit den natürlichen Ressourcen. Ziel ist es, mit den Energieträgern und den Rohstoffen nicht zum Nachteil nachfolgender Generationen zu wirtschaften. |
| Die Bedeutung von Energie aus Abfall im Rahmen der Nachhaltigkeitsstrategie der swb Dr. Willem Schoeber Nachhaltigkeit stellt für swb das Fundament für eine wirtschaftliche, zuverlässige, sichere und umweltbewusste Energieversorgung dar unter der Maßgabe, den Erfolg des Unternehmens langfristig stabil zu halten und zukünftige Projekte sicher zu finanzieren. Wirtschaftlichkeit, Versorgungssicherheit, Umweltschutz und gesellschaftliche Akzeptanz sind hierbei als gleichrangige Kriterien ausgewogen zu berücksichtigen. |
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