Plannung und Umweltrecht 5 (2011)
| Bedeutung der Thermischen Abfallbehandlung aus Sicht des BMWi Andrea Jünemann Abfall ist heute ein Thema, das uns weltweit nicht nur unter ökologischen, sondern auch ökonomischen Gesichtspunkten beschäftigt. Klimawandel, schwindende Rohstoff- und Energiereserven, steigende Öl- und Gaspreise sowie der Energiehunger einer stetig wachsenden Weltbevölkerung lenken den Blick auf die Ressource Abfall und deren möglichst effiziente Nutzung. |
| Verbrennungsanlagen in Deutschland – Der Spagat zwischen Überkapazitäten und Engpässen – Dipl.-Kfm. Carsten Stäblein, Anja Kau Die Abfallwirtschaft in Deutschland war im ersten Jahrzehnt des dritten Jahrtausends geprägt von der Diskussion um Unter- und Überkapazitäten. Im zeitlichen Zentrum: Der Ablauf der Übergangsfrist in der Technischen Anleitung Siedlungsabfälle (TASi) und der Ablagerungsverordnung (AbfAlV) am 01. Juni 2005. Seither darf in Deutschland kein Abfall mehr unbehandelt deponiert werden. Was sich wie eine undramatische Tatsache anhört, sorgt heute für eine hohe Dynamik im Abfallmarkt. |
| Waste to Water Abfall zur Trinkwassergewinnung? – Eine Machbarkeitsstudie für Malta – Dr. Ewa Harlacz, Dr.-Ing Helmut Schnurer Wasser ist der Grundstoff des Lebens. Fast drei Viertel der Erdoberfläche sind von Wasser bedeckt, von Salzwasser. Nur 3 % allen Wassers ist Süßwasser und davon entfällt rund 70 % auf die Eiskappen und die Gletscher. Viele Menschen leiden unter Mangel an sauberem Trinkwasser – und schädigen ihre Umwelt mit Abfällen. Nun gibt es eine Möglichkeit, die Abfallentsorgung und die Trinkwasserversorgung gemeinsam zu lösen! |
| Überkapazitäten in der Abfallverbrennung in Europa Amedeo C. Vaccani Bei der Aufarbeitung der Frage von Überkapazitäten in der Abfallverbrennung in Europa haben wir festgestellt, dass das Thema wesentlich vielschichtiger ist als es auf den ersten Blick erscheint. Deshalb zur Einstimmung auf das Thema vorab einige Kommentare zur Positionierung und zu den Erwartungen an thermische Abfallbehandlungsanlagen. |
| Thermische Abfallbehandlung in Deutschland Ferdinand Kleppmann Seit Umsetzung der Anforderungen aus der Technischen Anleitung Siedlungsabfall mit dem hieraus resultierenden Verbot der Ablagerung unvorbehandelter Siedlungsabfälle hat die thermische Abfallbehandlung zusätzlich an Bedeutung gewonnen. Einen erheblichen Beitrag zu einer nachhaltigen Behandlung von Siedlungsabfällen (Haus- und Sperrmüll sowie hausmüllähnlicher Gewerbeabfall) in Deutschland leisten die thermischen Abfallbehandlungsanlagen jedoch bereits sehr viel länger. |
| Richtlinie über Industrieemissionen und Überlegungen zur Umsetzung in innerstaatliches Recht Dr. Siegfried Waskow Nach intensiven Verhandlungen im informellen Trilog zwischen Europäischem Parlament, Rat und EU-Kommission Anfang des Jahres 2010, bei denen vor allem die konkrete Ausgestaltung der Stärkung der Besten Verfügbaren Techniken (BVT) und der Umfang von Flexibilisierungsregelungen hinsichtlich der Anforderungen an Großfeuerungsanlagen im Mittelpunkt standen, ist es im Juni 2010 gelungen, eine Einigung zu der Richtlinie über Industrieemissionen (IED) herbeizuführen. Die Richtlinie wurde am 17. Dezember 2010 im Amtsblatt der EU veröffentlicht und ist am 6. Januar 2011 in Kraft getreten. |
| Ausschreibung von Entsorgungsleistungen aus Sicht des Auftraggebers Dr. Rebecca Prelle Die Berliner Stadtreinigung sammelt und erfasst neben Hausmüll haushaltsnah, im öffentlichen Straßenland oder über ihre 15 Recyclinghöfe, zahlreiche Abfall- bzw. Wertstofffraktionen (etwa 350.000 Tonnen/Jahr) wie Bioabfall, Altholz, Schrott, Laub, Straßenkehricht, Grünabfall, Altteppiche, Bau- und Abbruchabfälle usw. Außerdem betreibt sie am Standort Gradestraße eine Sperrmüllaufbereitungsanlage, in der Ersatzbrennstoffe hergestellt und verschiedene weitere Abfallfraktionen abgetrennt und Entsorgungswegen zugeführt werden. Die Berliner Stadtreinigung hat aber auch eigenerzeugte Abfälle z.B. Abfälle aus der Abgasreinigung, Kesselstaub, Schlacke und Schrott aus dem Müllheizkraftwerk Ruhleben, die einem ordnungsgemäßen und schadlosen Entsorgungsweg zugeführt werden müssen. |
| Untertägige Abfallentsorgung im Salinargebirge – Aspekte des Langzeitsicherheitsnachweises nach Versatzverordnung 2002 und Deponieverordnung 2009 – Professor Dr.-Ing. habil. Karl-Heinz Lux Ein bedeutsamer Teilbereich eines vorausschauenden Umweltschutzes ist die Entwicklung und Umsetzung von Strategien zur insbesondere nachsorgefreien und auch langfristig für die Biosphäre schadlosen Entsorgung der nach Zusammensetzung, Eigenschaften und Wirkungen vielfältigen Abfälle unserer Industrie‑ und Konsumgesellschaft (umweltverträgliche Abfallentsorgung). |
| Kritische Anmerkungen zum Referentenentwurf des Kreislaufwirtschaftsgesetzes aus der Sicht der abfallwirtschaftlichen Praxis Dr. Jan Grundmann Der Referentenentwurf zum Kreislaufwirtschaftsgesetz (im Folgenden E-KrWG genannt) wurde am 28.07.2010 vorgelegt. Insbesondere zu den Punkten der Erreichung und Ermittlung der Recyclingquote von Wertstoffen sowie zur optimierten getrennten Erfassung der Wertstoffe, wird aus der Sicht der abfallwirtschaftlichen Praxis Stellung genommen. Auch zur Ausgestaltung der fünfstufigen Abfallhierarchie werden Fragen aufgeworfen und die Festlegungen bezüglich der Höherwertigkeit bzw. Gleichrangigkeit von Verfahren einer kritischen Würdigung unterzogen. |
| Energiesteuer – Auswirkungen auf Ressourcenschutz und Kreislaufwirtschaft Peter Kurth, Carola Kaiser, Sandra Giern In den letzten Monaten hat die Diskussion um die Besteuerung von Sekundärund Ersatzbrennstoffen nach dem Energiesteuergesetz in der Entsorgungs- und Recyclingbranche eine wichtige Rolle gespielt. Selbstverständlich hat der Staat ein legitimes Interesse an der Erzielung von Steuereinnahmen. Klar muss aber auch sein, dass das Steuerrecht nicht die politischen Zielsetzungen der anderen Ressorts konterkarieren darf. |
| EU bereitet 3. Treibhausgas-Emissionshandelsperiode vor – Datenerhebungsverordnung 2020 und Novelle des Treibhausgas-
Emissionshandelsgesetzes – Dr.-Ing. Martin J. Gehring, Martin Treder Die vom Menschen verursachte massive Freisetzung Infrarotstrahlung absorbierender Gase in geologisch kurzer Zeit führt zum anthropogenen Treibhauseffekt, zur Aufheizung der Atmosphäre und zu rapidem Klimawandel. Die Folgen des Anstiegs der globalen mittleren Jahrestemperatur sind u.a. steigende Meeresspiegel, Zunahme der Stärke und Zahl von Naturkatastrophen, Verschiebung von Jahreszeiten und Klimazonen, Abnahme der Biodiversität, Ausbreitung von Krankheiten und perspektivisch große globale Fluchtbewegungen und bewaffnete Konflikte. |
| Emissionshandel für die thermische Abfallbehandlung – ein Hindernis? Dipl.-Ing. Christian Pacher, Thomas Mühlpointner, Dr. Roland Geres In den deutschen Abfallverbrennungsanlagen wurden im Jahr 2009 rund 19,1 Millionen Tonnen Abfall thermisch behandelt [16]. Seit Inkrafttreten des Ablagerungsverbotes unvorbehandelter, inerter Abfälle zum 1. Juni 2005 gelangt ein größerer Anteil des deutschen Abfalls und damit auch ein großes Potenzial an Energie in thermische Abfallbehandlungsanlagen. Vorrangiges Ziel des Verbrennungsvorganges ist eine vollständige Oxidation des gebundenen Kohlenstoffs, eine weitgehende Reduzierung des Abfallvolumens und gleichzeitig auch eine Konzentration der enthaltenen Schadstoffe. Seit den neunziger Jahren legen Anlagenbetreiber vermehrt ein Hauptaugenmerk auf die effiziente Umwandlung der chemisch gebundenen Energie in Wärme durch die ablaufenden Oxidationsvorgänge |
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