Heft 01 - 2011

- Schutzansprüche der gewerblichen Nachbarn im Industriepark
- Ausbau der Erneuerbaren Energien und der Netze in Niedersachsen
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Emissionshandelspflicht und Biomasse – Die Ausnahmevorschrift des § 2 Abs. 5 Alt.2 TEHG
Dr. Christian P. Zimmermann, Dr. Gernot-Rüdiger Engel
Der Umfang und die Komplexität des Klimaschutzes erfordern nicht nur ein einziges Instrument wie die Förderung des Einsatzes erneuerbaren Energien, sondern eine Vielzahl weiterer Ansätze. Dazu gehört unter anderem auch der Emissionshandel.
Der Schutz von Anlagenbetreibern vor Informationsansprüchen nach dem UIG
Dr. jur. Gernot Schiller
In Umsetzung der Vorgaben der Aarhus-Konvention und der Umweltinformationsrichtlinie (UIRL) haben der Bundesgesetzgeber 2004 das bestehende Umweltinformationsgesetz (UIG) novelliert sowie die Bundesländer eigene Umweltinformationsgesetze erlassen, die aber im Wesentlichen dem Bundesgesetz entsprechen. In der Zwischenzeit sind erste Erfahrungen mit der Gesetzesnovellierung gesammelt worden, die zeigen, dass der Transparenzgedanke und das Ziel, den Umweltschutz durch mehr Informationen zu verbessern, nicht ausschließlich Motivation für jeden Informationsantrag sind.
Zukünftige Überwachung von Industrieanlagen nach der Industrie-Emissionsrichtlinie (IED)
Achim Halmschlag
Bereits nach bisheriger Rechtslage durch die Richtlinie über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (IVU-Richtlinie) waren die Mitgliedsstaaten zwar angehalten, Neuanlagen nur bei Einhaltung der Bestimmungen über die Besten Verfügbaren Techniken (BVT; im Englischen abgekürzt BAT – Best Available Techniques) zu genehmigen und umweltrelevante Altanlagen auf diese Standards zu überprüfen.
Schutzansprüche der gewerblichen Nachbarn im Industriepark
Prof. Dr. jur. Hans-Jürgen Müggenborg
Zu untersuchen ist, ob das Schutzniveau bei Industrieparks im Verhältnis zur Außennachbarschaft dasselbe ist wie innerhalb der Industrieparks. Dargestellt wird das an den prägnanten Beispielen des Lärmschutzes und des Schutzes vor Luftschadstoffen.
Der Projektmanager nach §2(2) Ziffer5 9.BImSchV – Erfahrungen aus der Praxis von Genehmigungsverfahren
Dr. Jürgen Millat
Eine Vielzahl von Vorhaben industrieller oder landwirtschaftlicher Natur erfordert nach § 4 oder, falls bei bereits genehmigten Anlagen wesentliche Änderungen anstehen, nach § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) in Verbindung mit der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) aufwändige Genehmigungsverfahren, die je nach Anlagenart und Standort vielfach die Erteilung weiterer Genehmigungen, Erlaubnisse, Bewilligungen etc. konzentrieren oder in gesonderten Verfahren erforderlich machen.
Ausbau der Erneuerbaren Energien und der Netze in Niedersachsen
Dr. Stefan Birkner
Aus Sicht der niedersächsischen Landesregierung besteht die primäre Herausforderung der Energie- und Klimaschutzpolitik darin, eine nachhaltige Energieversorgung zu gewährleisten.
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