Heft 04 - 2011

- Beschleunigung von Genehmigungsverfahren
- Weiterentwicklungen des Standes der Technik und TA Luft
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Die schalltechnische Ăśberplanung von bebauten Gewerbe- und Industriegebieten mit Emissionskontingenten
Prof. Dr. Andrea Versteyl, Johann Storr, Dr. jur. Gernot Schiller
Bei einer Neuaufstellung von Bebauungsplänen für Gewerbe- oder Industriegebiete stellt sich oftmals die Frage nach einem wirksamen Lärmschutz für umliegende Wohnnutzungen. Um zu verhindern, dass durch die anzusiedelnden Gewerbebetriebe das zulässige Lärmschutzniveau überschritten wird, kann im Bebauungsplan eine Geräusch-Emissionskontingentierung auf der Grundlage der „DIN 45691 Geräuschkontingentierung“ festgesetzt werden.
Beschleunigung von Genehmigungsverfahren
Dr. Nikolaus Birkl, Nicole Kandzia
Genehmigungsverfahren nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz haben für die Wirtschaft einen erheblichen Stellenwert. Die Liste der Anlagen im Anhang der 4. BImSchV, die der immissionsschutzrechtlichen Genehmigungspflicht nach § 4 BImSchG i.V.m. § 1 der 4. BImSchV unterliegen, erfasst weite Bereiche der Energiewirtschaft, der industriellen Produktionstätigkeit und der Entsorgungswirtschaft.
AuskunftsansprĂĽche nach dem Umweltinformationsrecht
Dr. jur. Gernot Schiller
Grundlage für Ansprüche auf Zugang zu Umweltinformationen bilden das Umweltinformationsgesetz (UIG) vom 22.12.2004 und entsprechende Länderumweltinformationsgesetze. Das Bayerische Umweltinformationsgesetz (BayUIG) datiert vom 8.12.2006. Die Anwendung des Bundes- oder der Landesgesetze richtet sich danach, wer Adressat des Informationsanspruches ist.
Weiterentwicklungen des Standes der Technik und TA Luft
Dr. Christoph Schmidt-Eriksen
Der Rekurs auf außerrechtliche Standards, mit denen normativ „Sicherheit“ gewährleistet werden soll, hat im deutschen technischen Sicherheits- und Umweltrecht Tradition. Historisch gewachsen war zwar ein gewisser Wildwuchs in der Formulierung der einschlägigen Rezeptionsnormen, die im Wesentlichen um die Begriffe „anerkannte Regeln der Technik“, „Stand der Technik“ und „Stand von Wissenschaft und Technik“ kreisten.
Erarbeitung von BVT-Merkblättern und deren zukünftige Verbindlichkeit
GĂĽnter Raab
Die neue Richtlinie über Industrieemissionen (ehemals IVU-Richtlinie = Richtlinie zur integrierten Vermeidung und Verringerung der Umweltverschmutzung) – Richtlinie 2010/75/EU – ist am 7.1.2011 in Kraft getreten. Der Umsetzungsprozess in nationales Recht ist derzeit im Gange und muss zum 7.1.2013 abgeschlossen sein.
Risiken kĂĽnstlicher optischer Strahlung, Lichtimmissionen und elektromagnetischer Felder
Dr. Thomas Gritsch
Das Gefährdungspotenzial nichtionisierender Strahlung, insbesondere im Grenzbereich zur ionisierenden Strahlung (Ultraviolettes Licht), wird häufig unterschätzt. Als nichtionisierende Strahlung gelten elektrische, magnetische und elektromagnetische Felder bis 300 GHz und optische Strahlung (sichtbares und infrarotes Licht) bis 400 nm. Ultraviolettes (UV) Licht mit Wellenlängen von 100 nm bis 400 nm wird meist auch diesem Bereich zugeordnet, obwohl es teilweise bereits ionisierend ist.
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