Gabriele Jüly erklärte: „Die
Kreislaufwirtschaft spielt eine zentrale Rolle bei der Sicherung unserer
Rohstoffversorgung und der Reduzierung von Abhängigkeiten von
Primärrohstoffen. Durch gemeinsame Anstrengungen können wir innovative
Lösungen entwickeln und unsere Wettbewerbsfähigkeit stärken.“
„Die enge Kooperation zwischen dem BDE und dem VOEB ist gerade in
herausfordernden Zeiten von unschätzbarem Wert. Gemeinsam können wir die
Kreislaufwirtschaft vorantreiben und somit einen wichtigen Beitrag zur
wirtschaftlichen Stärke Europas leisten“, so Anja Siegesmund.
Neue politische Konstellationen als Chance für die KreislaufwirtschaftDie neuen Bundesregierungen in Österreich und Deutschland bieten eine
einzigartige Gelegenheit, die Kreislaufwirtschaft weiter zu stärken und
die notwendigen politischen Rahmenbedingungen zu schaffen. In Österreich
hat die neue Dreierkoalition aus ÖVP, SPÖ und NEOS ihre Arbeit am 3.
März 2025 aufgenommen und wird in wenigen Wochen ihre ersten 100 Tage im
Amt abschließen. In Deutschland wurde Friedrich Merz am 6. Mai 2025 zum
Bundeskanzler gewählt und die neue Bundesregierung, die von der
Koalition CDU/CSU und SPD getragen wird, nahm noch am gleichen Tag der
Vereidigung im Bundestag die Arbeit auf.
„Die neuen politischen
Konstellationen in beiden Ländern sind eine Chance, die
Kreislaufwirtschaft auf die politische Agenda in Österreich, Deutschland
und Europa zu setzen und konkrete Maßnahmen zu ergreifen“, betonte Anja
Siegesmund. „Wir erwarten von den neuen Regierungen klare
Rahmenbedingungen und Anreize für die Verwendung von Rezyklaten sowie
Maßnahmen zur Förderung des Recyclings und zum Schutz der
Recyclinginfrastruktur.“
Gabriele Jüly fügte hinzu: „Es ist
entscheidend, dass die neuen Regierungen die Bedeutung der Abfall- und
Ressourcenwirtschaft erkennen und entsprechende Maßnahmen ergreifen.
Dazu gehören
Mindestrezyklateinsatzquoten, wirtschaftliche Anreize für
Hersteller und die konsequente Umsetzung des Design for Recycling.“
Europäische Kreislaufwirtschaft
Jessika Roswall, EU-Kommissarin für Umwelt, Wasserresilienz und eine
wettbewerbsfähige Kreislaufwirtschaft, plant einen Circular Economy Act,
der „Biss“ hat und die bürokratischen Lasten senken soll, ohne
sinnvolle Regeln abzuschaffen 1. „Simplification without too much
deregulation“ ist ihre Devise.
Die Unternehmen der Entsorgungs-
und Kreislaufwirtschaft in Deutschland und Europa wissen sehr genau, was
es jetzt auf EU-Ebene braucht. Europa kann bis 2030 Weltmarktführer in
der Kreislaufwirtschaft werden. Der Clean Industrial Deal, den die
Europäische Kommission Anfang des Jahres vorgestellt hat, muss die
Forderungen von Mario Draghi erfüllen und das ‚Ob‘ klären. Der Circular
Economy Act, der im Jahr 2026 folgen soll, kann die Frage des ‚Wie‘
beantworten.
Maßnahmen zur Förderung des Recyclings in der EU
- Anreize
für die Verwendung von Rezyklaten: Es sind regulatorische Ansätze zur
Ankurbelung der Nachfrage nötig, solange Primärrohstoffe günstiger sind
als Rezyklate.
- Mindestrezyklateinsatzquoten: Wirtschaftliche
Anreize für Hersteller, Rezyklate zu verwenden, wie verringerte
Mehrwertsteuersätze für Rezyklate und aus Rezyklaten hergestellte
Produkte.
- Design for Recycling: Konsequente Umsetzung, um
Produkte leichter, schneller, kostengünstiger und qualitativ
hochwertiger recyceln zu können.
- Öffentliche Beschaffung:
Vorgaben, Recyclingrohstoffe und Waren, die unter Verwendung von
Rezyklaten hergestellt wurden, den Vorzug zu geben.
- Die neue
Verpackungsverordnung der EU (PPWR) soll einheitliche Vorgaben für
Verpackungsdesign, Wiederverwendbarkeit und Rezyklateinsatz europaweit
verbindlich machen.
Maßnahmen zum Schutz des Recyclings in der EU
- Schutz vor unlauterem Wettbewerb: Gleiche Umwelt- und Nachhaltigkeitsstandards für Rezyklate aus der EU und Drittstaaten.
- Nachweispflichten: Für Rezyklate und Sekundärrohstoffe, die aus Drittstaaten in die EU eingeführt werden
- Schutz der Recyclinginfrastruktur vor Batteriebränden
- Verbot
von Einweg-E-Zigaretten: Der VOEB und die ARGE AWV fordern, diese
Maßnahme in die Novelle des Tabak- und Nikotinsuchtgesetzes aufzunehmen.
- Batteriefreiheitserklärung:
Eine Initiative, getragen vom BDE, der BDSV, dem bvse sowie dem VDM,
richtet sich an Entsorgungsunternehmen, die ihren Vorlieferanten künftig
eine Batteriefreiheitserklärung abverlangen sollen.
- Beteiligung der Hersteller: An den Kosten der von ihren Produkten im Entsorgungsprozess verursachten Schäden.
- EU-weites Batteriepfand: Kurzfristige Einführung, um die falsche Entsorgung von Batterien über den Restmüll einzudämmen.
AusblickEs gibt viele Themen, die wir in Europa gemeinsam bewegen. Es geht
darum, den Wirtschaftsstandort zu sichern, die Rohstoffunabhängigkeit zu
stärken und den Hochlauf der Kreislaufwirtschaft anzutreiben. Die
Kreislaufwirtschaft bietet der produzierenden Industrie erhebliche
Wettbewerbs- und Standortvorteile und spielt eine entscheidende Rolle,
die Rohstoffunabhängigkeit zu stärken und die Resilienz der
Volkswirtschaft zu sichern.
Über den VOEB:
Der Verband Österreichischer Entsorgungsbetriebe (VOEB) ist die
freiwillige Interessensvertretung der kommerziell geführten Abfall- und
Ressourcenwirtschaftsunternehmen in Österreich. Der Verband vertritt
derzeit über 260 Mitgliedsunternehmen und repräsentiert somit zwei
Drittel – gemessen am Umsatz bzw. an den Beschäftigten – der privaten
österreichischen Abfallwirtschaftsbetriebe. Insgesamt beschäftigt die
Abfallbranche in ihren 3.300 privaten und kommunalen Betrieben mehr als
31.000 Mitarbeiter:innen. Die Unternehmen der Abfall- und
Ressourcenbranche sammeln, sortieren und verwerten jährlich 74 Mio.
Tonnen Abfall und erwirtschaften dabei Umsätze in der Größenordnung von 9
Mrd. Euro pro Jahr.
Rückfragen:
Veronika Wüster - Geschäftsführerin VOEB
Tel.: +43 1 713 02 53
E-Mail: wuester@voeb.at
Website: www.voeb.at