Heft 02 - 2016


Zur ‚Äě√§u√üeren Verbindlichkeit‚Äú von Vorranggebieten gem√§√ü ¬ß 8 Abs. 7 S. 1 Nr. 1 ROG
EMLE Gregor Alexander Franßen, Moritz Grunow
Anmerkung zu OVG NRW, Urteil vom 16.6.2016 ‚Äď 8 D 99/13.AK (‚ÄěKohlekraftwerk L√ľnen‚Äú)
Aktuelle Fragen des besonderen Artenschutzes im Immissionsschutzrecht
Marcus Lau
Das in weiten Teilen unionsrechtlich unterlegte besondere Artenschutzrecht durchwirkt auch das Immissionsschutzrecht. Wegen seines Handlungsbezugs, zugleich aber vorsorgenden Schutzansatzes begleitet der besondere Artenschutz den Anlagenbetreiber vom Genehmigungsverfahren bis in den allt√§glichen Betrieb. L√§ngst sind hier noch nicht alle Fragen beantwortet. Insbesondere die j√ľngere Rechtsprechung hat jedoch dazu beigetragen, dass hinsichtlich dieser schwierigen Rechtsmaterie inzwischen ein Mindestma√ü an Rechtssicherheit besteht. Der Beitrag geht einigen ausgew√§hlten aktuellen Fragen des besonderen Artenschutzrechts nach, die gerade auch im Immissionsschutzrecht von gro√üer praktischer Bedeutung sind. Behandelt werden Fragen zum fachlichen Beurteilungsspielraum, den die Rechtsprechung der zust√§ndigen Beh√∂rde hier zugesteht, Fragen der Bestandserfassung und Ermittlungstiefe, nach wie vor strittige Detailfragen zu den einzelnen Verbotstatbest√§nden des ¬ß 44 Abs. 1 BNatSchG sowie zur Ausnahmeentscheidung nach ¬ß 45 Abs. 7 BNatSchGund Fragen der Einwirkungsm√∂glichkeiten des besonderen Artenschutzrechts auf den Betrieb bestandskr√§ftig genehmigter Anlagen.
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