AbfallR 05/2023


Rechtsfragen zur Mantelverordnung (Teil 2)
EMLE Gregor Alexander Franßen, Henning Blatt
Wie ist die Untersuchungspflicht f√ľr nicht aufbereitetes Bodenmaterial zu erf√ľllen?
Das ElektroG ‚Äď Hindernis f√ľr die Wiederverwendung von Altger√§ten?
Prof. Dr. Dr. h.c. (GTU Tiflis) Thomas Schomerus
Der Beitrag basiert auf Ergebnissen des vom ReUse e.V. im Jahr 2019 initiierten Verb√§ndeprojekts Wei√üe Ware Wiederverwenden (kurz: WeWaWi) f√ľr das Umweltbundesamt, das die Entwicklung eines deutschlandweiten Sammel- und Refurbishmentsystems f√ľr gebrauchte Waschmaschinen anstrebt.
Ein Thema mit vielen Facetten: Die Sammlung von Altkleidern in Deutschland
Dr. Angela Dageförde, Dr. jur. Holger Thärichen
Der Vorgang ist allt√§glich und banal: Container f√ľr die Altkleidersammlung sollen im √∂ffentlichen Stra√üenraum aufgestellt werden. Man k√∂nnte meinen, die hiermit zusammenh√§ngenden Rechtsfragen,namentlich des Stra√üen- aber auch des Vergabe- und Wettbewerbsrechts, werfen keine besonderen Probleme auf.
Das deutsche Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz und seine Unterschiede zum k√ľnftigen Europ√§ischen Lieferkettengesetz
Der Beitrag befasst sich mit den Anforderungen, die das im Bundesgebiet geltende Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) an die Unternehmen stellt, und den Unterschieden zu der derzeit in der EU geplanten Richtlinie eines Europäischen Lieferkettengesetzes.
Strafrechtliche (Haftungs-)Risiken und (Neben-)Wirkungen f√ľr Umweltbeauftragte
F√ľr das Verst√§ndnis und die Beurteilung, ob Umweltbeauftragte strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden k√∂nnen, erscheint es erforderlich, zun√§chst die allgemeinen rechtlichen Ma√üst√§be f√ľr eine strafrechtliche Verantwortlichkeit darzustellen.
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