Akzeptanz und Umsetzung der EG-Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie in der Wasserwirtschaftsverwaltung

Die 2007 erlassene EG-Hochwasserrisikomanagementrichtlinie richtet den Umgang mit Hochwasser neu aus, indem sie eine systematische Risikoanalyse einfuhrt. Die ersten Reaktionen fielen in Deutschland gemischt aus: es gab sowohl Skepsis als auch Zuspruch. Eine Studie der Universitat Bonn zielte darauf ab, die Akzeptanz in der Wasserwirtschaftsverwaltung zu ueberpruefen sowie Chancen und Problemen bei der Implementation aufzuzeigen.
Hierzu wurden Expertengesprache im Rhein-Einzugsgebiet durchgefuehrt.

Als Reaktion auf zahlreiche Hochwasserereignisse in den letzten Jahren hat die EG 2007 eine Richtlinie verabschiedet, um den Umgang der Gesellschaft mit Hochwasser zu verbessern. Diese Kompetenzerweiterung wurde teils begrüßt, teils als bürokratische Hürde angesehen. Durch die föderale Struktur und die Ansiedelung vieler Aufgaben des Wasserrechts bei den Ländern war man in Deutschland anfangs eher skeptisch gestimmt. Seit 1. März 2010 ist die Umsetzung in deutsches Recht in Gestalt des neuen Wasserhaushaltsgesetzes rechtskräftig.
Diese Rechtskraft ist aber nur die formal- juristische Seite; in der Praxis ist die Umsetzung ein Prozess, der schon vorher begonnen hat und noch Jahre andauern wird. Da die Implementation der Richtlinie länderspezifisch sehr unterschiedlich verstanden wird, wurde am Geographischen Institut der Universität Bonn eine Studie durchgeführt, um die Akzeptanz der Richtlinie sowie Chancen und Probleme bei der Implementation zu erkunden. Ziel dieses Beitrages ist es, die aus der Studie hervorgegangen Ergebnisse der Wasserwirtschaft und anderen Interessierten zur Verfügung zu stellen sowie Empfehlungen für die Umsetzung zu geben. Dabei wird zunächst die Richtlinie mit ihren wesentlichen Neuerungen vorgestellt. Anschließend werden zentrale Ergebnisse präsentiert.
 

 



Copyright: © Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH
Quelle: Wasserwirtschaft 3 /2011 (März 2011)
Seiten: 4
Autor: Marc Daniel Heintz
Prof. Dr. Jürgen Pohl

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