Aktuelle Überwachungsprojekte des Forums der ECHA

Die Durchsetzung von EU-Rechtsvorschriften liegt in der Zuständigkeit der Mitgliedstaaten. Für das im Chemikalienrecht der EU neu geschaffene Forum für die Vorschriftendurchsetzung als Teil der Europäischen Chemikalienagentur (Forum für den Austausch von Informationen für die Durchsetzung gem. Art. 76(1)(f) der REACH-Verordnung (EU) Nr. 1907/2006) ist daher die Arbeit immer auf Koordination der nationalen Vollzugsbehörden ausgerichtet. Damit sollen einheitliche Überwachungsschwerpunkte auf der lokalen Ebene zur Umsetzung gelangen.

Die beiden bevorstehenden Projekte mit Überwachungsschwerpunkten, die das Forum betreut, fokusieren sich auf intensivierte Zusammenarbeit bei der Durchsetzung der Registrierungspflichten für chemische Stoffe gemäß der EU REACH-Verordnung:
– die Überwachung in Zusammenarbeit mit der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) betreffend die reduzierten Registrierungsanforderungen für die Industrie im Falle von Zwischenprodukten und
– die Kontrolle der Registrierungspflicht für importierte Stoffe in Zusammenarbeit mit den nationalen Zollbehörden.



Copyright: © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH
Quelle: StoffR 04/2012 (September 2012)
Seiten: 2
Autor: Dr. Eugen Anwander
Dr. Szilvia Deim
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