Chancen und Risiken der Freihandelsabkommen CETA, TTIP und TiSA

CETA, TTIP, TiSA – Noch vor einem Jahr waren diese Begriffe vielen nicht geläufig und damit auch die Auswirkungen der aktuell diskutierten Freihandelsabkommen auf die Wasserwirtschaft im Besonderen sowie auf unsere Gesellschaft im Allgemeinen. Durch eine breitere Berücksichtigung in den Medien, zahlreiche Politikerstatements, wachsende Nachfrage und Proteste von Nichtregierungsorganisationen und Bürgerinitiativen bis hin zu Statements der Branchenverbände ist eine begrüßenswerte Wachheit entstanden, was zumindest die Chance auf eine öffentliche Diskussion dieser komplexen Themenstellung ermöglicht.

Freihandelsabkommen sind nichts Neues. Mit dem „General Agreement on Tariffs and Trade“ (GATT) wurde 1947 ein erstes globales Abkommen etabliert, um die nach dem Zweiten Weltkrieg am Boden liegende Weltwirtschaft wieder anzukurbeln. Zahlreiche multi- und bilaterale Abkommen sind inzwischen hinzugekommen. Mit der Gründung der Welthandelsorganisation (WTO) 1994 fand der Wunsch eines globalen Handelsaustausches auch seine organisatorische Entsprechung. Innereuropäisch wird dem Handelsthema ebenfalls ein „Mehr“ an Bedeutung beigemessen, was sich auch darin ausdrückt, dass 2009 mit dem Vertrag von Lissabon der europäischen Handelskommission deutlich mehr Kompetenzen zugeordnet wurden. Deutschland, als Exportland, hat bisher ganz eindeutig von diesem weltweiten Handelsaustausch profitiert. Handel, Markt und Wettbewerb bilden die Grundlage unseres Wohlstandes. Bedenklich wird es jedoch dann, wenn Zweifel bestehen, ob Gemeinwohlinteressen hinreichend berücksichtigt werden, der Vorteil für alle die mit diesem Freihandelsabkommen verbundenen Risiken rechtfertigt oder Einzelinteressen all dies überlagern.



Copyright: © wvgw Wirtschafts- und Verlagsgesellschaft Gas und Wasser mbH
Quelle: Heft 12 - 2014 (Dezember 2014)
Seiten: 4
Preis inkl. MwSt.: € 4,00
Autor: Gunda Röstel

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