Eine umfassende Annäherung an die Frage, wie die Kosten einer rationellen Betriebsführung in der Wasserversorgung ermittelt und sachgerecht nachgewiesen werden können, wurde im Auftrag des BDEW erarbeitet. Nachfolgend werden die wesentlichen Erkenntnisse des Gutachtens aufgegriffen und mit der Entwicklung seit Inkrafttreten der GWB-Novelle abgeglichen.
Mit der Novelle des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkung im Jahr 2013 wurde für die Trinkwasserversorgung festgelegt, dass die „Kosten, die bei einer rationellen Betriebsführung anfallen“ (§ 31 IV Nr. 3 GWB), für die Beurteilung eines Wasserversorgungsunternehmens aus Sicht des Kartellrechts eine bedeutende Rolle spielen. Da es sich dabei um ein für die Wasserversorgung neues Konzept handelt, bedurfte und bedarf es einer intensiven Auseinandersetzung damit, wie Wasserversorger ihr unternehmerisches Handeln ausgestalten sollten, um dem Willen des Gesetzgebers bestmöglich zu entsprechen. Der nachfolgende Beitrag bietet einen Sachstandsbericht zur Ermittlung und zum Nachweis der Kosten.
Copyright: | © wvgw Wirtschafts- und Verlagsgesellschaft Gas und Wasser mbH | |
Quelle: | Heft 08 - 2016 (August 2016) | |
Seiten: | 5 | |
Preis inkl. MwSt.: | € 4,00 | |
Autor: | Prof. Dr. Mark Oelmann Jörg Schielein | |
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Zusammenwirken von Planung und hydraulischer Untersuchung am HRB Weilers/Bracht
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (6/2023)
Im Einzugsgebiet der Kinzig in Hessen mit den bedeutsamen Nebengewässern Salz und Bracht kam es in der Vergangenheit immer wieder zu Hochwasserereignissen, die große Schäden in den Siedlungs- und Industriegebieten am Mittel- und Unterlauf verursachten. Ausgelöst durch ein Hochwasser (HW) im Jahr 2003 wurde vom Land Hessen ein Hochwasserschutzplan für das Einzugsgebiet der Kinzig erarbeitet. Im Ergebnis von Variantenbetrachtungen wurde eine aus wasserwirtschaftlicher Sicht
sinnvolle Vorzugsvariante abgeleitet, die weitestgehend auf Hochwasserschutz (HWS) durch Rückhalt setzt.
Gewässerdynamik als Ökosystemdienstleistung zur Umsetzung der WRRL
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Eigendynamische Veränderungen der Gewässermorphologie sind in natürlichen Fließgewässern ein stetiger, die Strukturgüte beeinflussender Prozess. In anthropogen beeinflussten Abschnitten werden eigendynamische Prozesse häufig nicht zugelassen oder durch Unterhaltungsmaßnahmen rückgängig gemacht. Im vorgestellten Fallbeispiel Guldenbach kam es in Folge hoher Abflüsse zu einer Laufverlegung und umfangreichen Strukturverbesserungen. Die Eigendynamik des Gewässers sollte als kostenfreie Ökosystemdienstleistung zur Umsetzung der WRRL wertgeschätzt werden.
Aktives Flächenmanagement zur Vorbereitung von Fließgewässerrenaturierung
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (10/2020)
Maßnahmen zur Renaturierung von Fließgewässern benötigen Flächen, die im Regelfall Nutzungen zugeführt sind. Vorausschauendes Flächenmanagement sowie Kooperation und partizipatives Vorgehen sind hier notwendig, um die Belange der Grundstückseigentümer aufgreifen zu können und die benötigten Flächen verfügbar zu machen. Am Beispiel vom Vorpommern wird dieses prospektive und stategische Flächenmanagement vorgestellt.
Grenzwerte zwischen staatlicher und privater Verantwortung
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Am Beispiel des Wasserrechts werden Rechtfertigung, Voraussetzungen und Grenzen diskutiert. Private Regelwerke ergänzen und konkretisieren kooperativ unbestimmte Rechtsbegriffe in staatlichen Gesetzen und Verordnungen. Wenn Entscheidungen aber in die grundrechtsgeschützte Sphäre des Bürgers eingreifen, begründen Rechtsstaats- und Demokratieprinzip eine staatliche Letztverantwortung.
Wasserrahmenrichtlinie – Wege aus der Umsetzungskrise
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Die Umsetzung der ökologischen Gewässerqualitätsziele der EG-Wasserrahmenrichtlinie kommt in Deutschland kaum voran. Nur etwa 8 % der Gewässerkörper erreichten 2015 den bis dahin regulär umzusetzenden Zielzustand. In Niedersachsen waren es lediglich 2 %, und der Bewirtschaftungsplan für den laufenden Bewirtschaftungszeitraum bis 2021 verspricht nur geringe Fortschritte. Der Beitrag präsentiert die wesentlichen Ergebnisse einer Studie, in der Gründe für das Umsetzungsdefizit untersucht und Wege zur rechtlichen, organisatorischen und fiskalischen Ertüchtigung der ökologischen Gewässerentwicklung aufgezeigt wurden.