Perspektiven der privaten Entsorgungswirtschaft vor dem Hintergrund der rechtlichen Neuordnung des Kreislaufwirtschaftsund Abfallrechts

Wichtige politische und gesetzgeberische Entscheidungen haben in den vergangenen zwei Jahrzehnten den Weg für den rasanten Wandel einer Branche bereitet, der mit folgender Beschreibung auf den Punkt gebracht werden kann – die Entwicklung vom „Müllkutscher“ zum Rohstoffproduzenten, der Wandel vom reinen Entsorger hin zum Entsorger und Vorsorger in einem. Zwei Verordnungen haben es verdient, an dieser Stelle besonders hervorgehoben zu werden, die Verpackungsverordnung von 1990 und die Technische Anleitung Siedlungsabfall (TASi), die Mitte 2005 in Kraft trat.

Fast genau 20 Jahre nach dem Inkrafttreten der für damalige Verhältnisse pionierhaften Verpackungsverordnung steht die deutsche Entsorgungs- und Kreislaufwirtschaft heute vor einer weiteren Zäsur. Ein neues Kreislaufwirtschaftsgesetz soll die Vorgaben der Europäischen Abfallrahmenrichtlinie in nationales Recht umsetzen und wird dadurch für mindestens die nächsten 15 Jahre die Rahmenbedingungen für die Branche abstecken und festlegen. Schon der überaus kontroverse und komplexe Diskussionsprozess innerhalb der Bundesregierung, der nunmehr bereits seit mehr als einem Jahr andauert, zeigt, wie kompliziert es ist, die entscheidenden Weichenstellungen so vorzunehmen, dass dieser – aus Sicht der privaten Unternehmen – traditionell investitionsfreudigen und innovationsoffenen Branche eine Entwicklung möglich ist, die sie in die Lage versetzt, künftig eine volkswirtschaftlich zentrale Rolle zu spielen: Die Rolle eines verlässlichen Produzenten und Lieferanten strategisch wichtiger (Sekundär-)Rohstoffe für die deutsche und europäische Industrie. Diese Aufgabe ist deshalb von strategischer Bedeutung, weil Deutschland arm an Rohstoffen ist und zugleich die weltweiten Primärrohstoffvorkommen knapper, umkämpfter und teurer werden.



Copyright: © Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH
Quelle: 23. Kasseler Abfall- und Bioenergieforum - 2011 (April 2011)
Seiten: 9
Preis inkl. MwSt.: € 4,50
Autor: Peter Kurth

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