Der Begriff der Durchsatzkapazität der 4. BImSchV – Konsequenzen für den Betrieb von Bioabfallbehandlungsanlagen
Eine Vielzahl von Bioabfallbehandlungsanlagen ist schon seit jeher immissions-schutzrechtlich genehmigungsbedürftig. Allerdings haben sich insbesondere durch die Umsetzung der IED-Richtlinie die rechtlichen Rahmenbedingungen auch für diese Anlagen geändert.
Die ursprüngliche Fassung der 4. BlmSchV kannte für die Abgrenzung einenJahreswert (Schwellenwert). Zum Beispiel galt für Anlagen nach Nr. 8.5 derjahresbezogene Durchsatzleistungswert von 30.000 Tonnen. Nun wird an die „Durchsatzkapazität“pro Tag angeknüpft.
Die Änderung kannfür die Frage bedeutsam sein, ob die Anlage zu einer IED-Anlage mit den darausresultierenden Pflichten wird. Zu denken ist an die Inspektionen nach denIED-Regelungen. Zudem hat die Einstufung auch Relevanz bei wesentlichenÄnderungen. Die Anforderung an die Änderung einer IED-Anlage sind andere, alsdie einer Änderung einer nur nach nationalem Recht immissionsrechtlichgenehmigungsbedürftigen Anlage.
Damiterhält der Begriff der „Durchsatzkapazität“ eine erhebliche Brisanz. Sowohl dieBetreiber als auch die Behörden haben zu prüfen, wie eine Anlage konkreteinzustufen ist. Dies dürfte gerade bei Bestandsanlagen nicht immer einfachsein. Hinzu kommt die ohnehin schonschwierige Frage, wie bei mehreren Anlagen an einem Standort dieDifferenzierung zwischen Haupt- und Nebenanlage sowie gemeinsamen Anlageneinerseits von isoliert zu betrachtenden Einzelanlagen andererseits zuvollziehen ist.
| Copyright: | © Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH | |
| Quelle: | 26. Kasseler Abfall- und Bioenergieforum (April 2014) | |
| Seiten: | 9 | |
| Preis inkl. MwSt.: | € 4,50 | |
| Autor: | Dr. Andreas Kersting  | |
| Artikel weiterleiten | In den Warenkorb legen
| Artikel kommentieren |
Diese Fachartikel könnten Sie auch interessieren:
Stand der Novelle der Bioabfallverordnung – Konsequenzen für die Bioabfallwirtschaft
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (10/2021)
Die Bemühungen, vorhandene Rohstoffressourcen effizienter zu nutzen und sekundäre Rohstoffquellen zu erschließen, lassen auch die Bioabfälle stärker in das Blickfeld abfallwirtschaftlicher Aktivitäten rücken. Deutschland hat bei der Getrenntsammlung und der stofflichen Verwertung der Bioabfälle, auch im internationalen Vergleich, bereits ein gutes Niveau erreicht.
Umsetzung der Vorgaben des KrWG – Wie kann die hochwertige Verwertung realisiert werden in Sachsen?
© Institut für Abfall- und Kreislaufwirtschaft - TU Dresden (9/2015)
Im Freistaat Sachsen wird die Umsetzung von § 11 KrWG zu den bedeutendsten Änderungen der Abfallmengenströme nach der Umsetzung der Abfallablagerungsverordnung im Jahr 2005 führen. Im Unterschied zur Umsetzung der Abfallablagerungsverordnung werden diese Änderungen der Mengenströme in Sachsen aber längere Zeiträume benötigen. Das liegt vor allem daran, dass die von den öffentlichrechtlichen Entsorgungsträgern (örE) neu einzuführenden Maßnahmen dabei von den vorhandenen unterschiedlichen abfallwirtschaftlichen Strukturen ausgehen müssen, der Erfolg dieser Maßnahmen ohne die aktive Mitwirkung der Bürger nicht möglich ist und diese Mitwirkung der Bürger ordnungsrechtlich auch nicht erzwungen werden kann.
Umstellung der MBA Gescher auf die kombinierte Restmüll- und Bioabfallbehandlung unter dem Regime der 4. BImSchV
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2014)
Die Entsorgungs-Gesellschaft Westmünsterland mbH hat die im Jahr 2000 in Betrieb genommene mechanisch-biologische Restmüllbehandlungsanlage in zwei Stufen auf die Behandlung von Bioabfällen umgestellt. Der Umnutzungsprozess wurde durch das ehemalige und noch vorhandene Abluftbehandlungssystem der Alt-MBA (Biofilter) begünstigt. Zukünftig wird die MBA weiterhin zur mechanischen Aufbereitung von Restmüll genutzt. Im Vordergrund wird die Behandlung von Bioabfällen unter dem Regime der 4. BImSchV stehen; im Verbund mit dem Kompostwerk und der Vergärungsanlage am Standort Gescher. Die RTO wird außer Betrieb genommen.
Verpflichtende Umsetzung der getrennten Bioabfallerfassung
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2014)
Seit den Anfängen vor nunmehr über 30 Jahren ist die getrennte Erfassung von organischen Abfällen privater Haushalte ein weit verbreiteter Bestandteil der deutschen Abfallwirtschaft. Dennoch ist die getrennte Erfassung von Küchenabfällen mittels Biotonne/ Biosack bislang nicht in jedem Entsorgungsgebiet Deutschlands eingeführt worden, zudem wird sie in vielen Entsorgungsgebieten nur mit geringer Intensität praktiziert.
Bio- und Grünguterfassung in Deutschland – Übersicht, Systeme und Optimierungsansätze
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2014)
Biotonne oder Biobeutel alleine sind keine Erfolgsrezepte für eine quantitativ und qualitative gute Bioguterfassung. Auch die anderen abfallwirtschaftlichen Maßnahmen und Rahmenbedingungen müssen stimmig sein, damit sie insgesamt ihre Wirkung auf die Bioguterfassung entfalten können.
