Einsatz von Reststoffen bei der Rekultivierung
Das Bundesverwaltungsgericht hat am 14.04.005 ein Urteil gefällt (BVerwG C 26.03), bei dem es um die Verfüllung eines früheren Tontagebaus mit Abfällen ging (sog. Tongrubenurteil).
Collisy (2006) stellt in einem Beitrag „Tongrubenurteil und Vollzugspraxis fest, dass in diesem Urteil „wesentlich mehr Brisanz steckt, als es zunächst den Anschein hatte.“ Er weist auf die langfristigen Konsequenzen, die sich daraus ergeben, hin. Kaminski und Collisy (2005) stellen dann in einem Beitrag in Müll und Abfall (11 S. 582) fest, dass das BVerwG den „ Ausführungen des neuen Allgemeinen Teils der LAGA-Mitteilung 20 nicht einmal Bedeutung als Empfehlung eines sachkundigen Gremiums zumisst“. Nach ihrer Meinung hat die LAGA keine Rechtssetzungskompetenz, sondern das Gericht hat vielmehr die Anwendbarkeit des Bodenschutzrechtes bei der Verfüllung sämtlicher Abgrabungen festgestellt.
Autoren:
Prof. Dr. Helge Schmeisky
S. Niessing
Dr.-Ing. Hubertus Hofmann
| Copyright: | © Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH | |
| Quelle: | 18. Kasseler Abfallforum-2006 (Mai 2006) | |
| Seiten: | 21 | |
| Preis inkl. MwSt.: | € 10,50 | |
| Autor: | Prof. Dr. Helge Schmeisky  Dr.-Ing. Hubertus Hofmann | |
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