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Italien: Die Genehmigungsverfahren im Umweltrecht

Der Vielfalt der durch die Fachgesetze geschützten Rechtsgüter (Schutz der Gewässer oder der Luft vor Verunreinigungen, Abfallwirtschaft, Lärmkontrolle, Naturschutz) entsprechen unterschiedliche und uneinheitlich ausgestaltete Verfahrensstrukturen; oftmals bestehen selbst aus materiellrechtlicher Sicht Unterschiede.

Ursachen hierfür sind das Fehlen eines organisch strukturierten Gesetzes zum Schutze der Umwelt sowie ein mangelhaftes Gesamtkonzept allgemeiner Grundsätze, welche die Fachgesetzgebung und die Gesetzgebungskompetenz des nationalen und der regionalen Gesetzgeber regeln. Der „Schutz der Umwelt und des Ökosystems“ ist durch die mit Verfassungsgesetz Nr. 3 aus dem Jahre 2001 vorgenommene Reform der italienischen Verfassung erstmals kodifiziert und in den Katalog der Güter mit verfassungsrechtlicher Bedeutung aufgenommen worden (Art. 117 Abs. 1 lit. s) der italienischen Verfassung). Die Bestimmung der maßgeblichen Grundsätze ist allerdings nach wie vor der im Verlauf der vergangenen Jahrzehnte geformten Rechtsprechung überlassen;

Copyright:	© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH
Quelle:	EurUP 05/2004 (Oktober 2004)
Seiten:	9
Autor:	Paolo Dell´Anno
Die Bibliothek und die Kaufoptionen sind umgezogen zu https://library.wasteculture.com Bereits erworbene Artikel können weiterhin über myASK abgerufen werden.

Die rechtssichere Organisation von kommunalen Abfallwirtschaftsbetrieben am Beispiel Arbeitsschutzmanagement
© VKU Abfallwirtschaft und Stadtsauberkeit VKS - Landesgruppe Baden-Württemberg (7/2005)
Sind Verantwortlichkeiten der einzelnen Personen im Abfallwirtschaftsbetrieb klar und schriftlich festgelegt?

In der Pflicht
© Rhombos-Verlag (6/2005)
Viele Kommunen nutzen die Infrastruktur für das PU-Schaumdosenrecycling bislang nur unzureichend

Einbauversuche mit AbfAblV-konformen MBA-Output
© IWARU, FH Münster (5/2005)
Vor dem Hintergrund, dass ab 1. Juni 2005 in Deponien nur noch MBA-Material eingebaut werden darf, das den Anforderungen der Abfallablagerungsverordnung (AbfAblV) [27] entspricht, wurde von der Arbeitsgemeinschaft Stoffspezifische Abfallbehandlung (ASA), Ennigerloh, ein Großversuch unter Leitung der GfA Lüneburg in Auftrag gegeben. Aufgabe dieses Großversuches war es, verschiedene Einbautechniken und Einbaugeräte zu untersuchen, die einen optimalen und reibungslosen Deponieaufbau entsprechend den Anforderungen des Anhangs 3 der AbfAblV gewährleisten. Der Großversuch war an die Bedingungen der betrieblichen Praxis angelehnt. Ziel des Versuchs war, die aufzuwendenden Kosten für die Deponierung zu minimieren und die bodenmechanischen Eigenschaften des Müllkörpers zu optimieren.

Abfallwirtschaft in Deutschland nach dem 01.06.2005 – Konsequenzen für die Entsorgungswirtschaft aus Sicht der kommunalen Entsorgungswirtschaft
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2005)
Abfallwirtschaft hat sich in den vergangenen rund zehn Jahren grundlegend verändert. Angestoßen durch das Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz, die Verordnungen zum Umgang mit Abfällen und die europäische Gesetzgebung, aber auch allein bedingt durch die technischen Entwicklungen auf dem Gebiet der Abfallbehandlung haben sich vor allem für die kommunale Abfallwirtschaft die Randbedingungen grundlegend geändert.

Verwertung von hochkalorischen Abfällen der MBA in der Praxis
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2005)
Die Grundlagen des heutigen Abfallbehandlungskonzeptes der Kreise Warendorf und Gütersloh wurden bereits 1991 gelegt, nachdem man aufwendig sämtliche technischen Möglichkeiten und deren Kombinationen in einer „System-Umweltverträglichkeitsuntersuchung“ auf ihre Tauglichkeit hin überprüft hatte (vgl. 2004, Fachbuchreihe Witzenhausen-Institut Bd. VIII, S. 118 ff.).