Deregulierung und Gebührenschraube Ursachen und Folgen
Obwohl die Abfallmengen, die von den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern entsorgt werden, ständig zurückgegangen sind, sind die Abfallgebühren nicht etwa gesunken, sondern in den letzten Jahren ständig weiter gestiegen.
Die Ursachen hierfür sind vielfältig. Letztlich liegt der eigentliche Grund für immer weiter steigende Abfallgebühren in dem Spannungsverhältnis zwischen immer höheren Umweltschutzforderungen, die den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern auferlegt worden sind, einerseits und einer Deregulierung des Abfallmarktes andererseits, die dazu geführt hat, dass in den kommunalen Entsorgungsanlagen immer weniger Abfälle entsorgt werden. Kurz gefasst lässt sich feststellen, dass der Gesetzgeber den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern immer höhere kostenträchtige Umweltschutzanforderungen für die Beseitigung von Abfällen gemacht und gleichzeitig über immer weitergehende Deregulierungsbemühungen dafür Sorge getragen hat, dass nicht sichergestellt ist, dass die Abfälle, für die die hohen Umweltanforderungen notwendig sind, tatsächlich auch in den teuren kommunalen Anlagen landen.
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| Quelle: | AbfallR 02/2005 (April 2005) | |
| Seiten: | 8 | |
| Autor: | Dr. Alexander Schinck  | |
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