Die vor gut einem Jahr neu gewählte schwarz/rote Koalitionsregierung blickt mit gewissem Bedacht auf die ersten Sprösse ihrer konjunkturellen Saat zurück. Gerade die Bauwirtschaft, stets als Konjunkturlokomotive bezeichnet, ist davon maßgeblich betroffen. Zugleich schickt sich Europa an, den Weg für eine Recycling-Gesellschaft zu ebnen - die Geflogenheiten einer neuen Abfallstrategie nehmen erste Gestalt an. Die Diskussionen sind in vollem Gange.
Vor diesem Hintergrund hat sich durch jüngste Rechtssprechungen im Abfallsektor ein gewisses behördliches Vollzugsvakuum bei Verwertungsfragen mineralischer Abfälle aufgetan, dass von föderal geprägten, pragmatischen und zukunftsweisenden Entwicklungen zudem quasi überrannt wird. Auch der Bund bleibt in diesem Findungsprozess nicht untätig, wenngleich ihm Rahmenbedingungen zu beachten auferlegt sind. Niemand vermag bislang überhaupt die Frage zu beantworten, in welchem Grad überhaupt ein mögliches Inhaltsstoffinventar bei mineralischen Abfällen geeignet" ist, irreversible Schäden bei den Medien Boden und Grundwasser herbeizuführen, deren Vorsorge angezeigt ist, zumal übrige Zustandstörer" vollkommen unbeachtet bleiben. Das Referat zeigt im steten Blick auf die Zukunft der Entsorgung von mineralischen Abfällen anhand von Fakten die allgegenwärtige Ist-Situation auf, es beleuchtet Wirkfaktoren und Modelle und verzichtet bewusst auf nicht gesicherte Zahlenspielereien", die keinesfalls den Anspruch der Validität erfüllen würden und lediglich visionären Charakter besäßen.
Copyright: | © IWARU, FH Münster | |
Quelle: | 10. Münsteraner Abfallwirtschaftstage (2007) (Februar 2007) | |
Seiten: | 12 | |
Preis inkl. MwSt.: | € 6,00 | |
Autor: | Dipl.-Geol. Ingo Schulz | |
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bifa-Text Nr. 65: Eigenverwertung von Bioabfällen - Eigenkompostierung, Eigendeponierung, illegale Eigenentsorgung
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Das Pferd von hinten aufzäumen
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Werden kommunale Bioabfälle nur deponiert, sind sie klimaschädlich. Dabei könnten sie zu einer europaweit bedeutsamen Energieressource reifen: Aus dem Bioabfall lässt sich durch Trockenfermentation Biogas herstellen! Welche Verfahren aber sind an welchem Standort richtig - automatisierte, kontinuierliche oder diskontinuierliche Batch-Verfahren?
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Die Interessen von Bund und Ländern sind nicht deckungsgleich. Der Bundesgesetzgeber einerseits hat zunächst die europäische Abfallrahmenrichtlinie in deutsches Recht zu implementieren und den Wunsch der UMK (Umweltministerkonferenz) zur Kenntnis genommen, dies im Wege einer sogenannten 1:1 Umsetzung zu tun, d.h. ohne Verschärfung gegenüber den europarechtlich vorgegebenen Standards. Er steht mit der Erfüllung der „europäischen Hausaufgabe“ unter Druck, weil er die Umsetzung eigentlich bis Dezember 2010 vollziehen muss.
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