Quo vadis, Abfall - Aktuelle Themen der Abfallwirtschaft in Baden-Württemberg

Zum 87. Abfallwirtschaftlichen Kolloquium des FEI und des ISWA der Universität Stuttgart bin ich sehr gerne gekommen. Die veranstaltenden Institute, die beide das Themenfeld „Abfallwirtschaft“ in ihrem Namen tragen, haben das diesjährige Kolloquium unter das Motto „Abfallströme im Spannungsfeld von Ökonomie und Ökologie“ gestellt. Eine mögliche Ausdeutung dieses Mottos könnte lauten: „Moderne Ressourcenwirtschaft im Spannungsfeld zwischen Kommunen und privater Wirtschaft“. Und daraus ziehe ich eine weitere Folgerung im Sinne von „Abfall als Ressource – Schlüssel für eine nachhaltige Abfallwirtschaft in Baden-Württemberg“.

Diese Fragestellungen sind im Zuge der anstehenden Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie aktuell. Besonderes Augenmerk liegt auf der Ressource Abfall. Zu dem genannten Spannungsfeld zwischen Kommunen und privater Wirtschaft ist festzustellen, dass die Kommunen in der Abfallentsorgung zum Teil sehr unterschiedliche Wege beschritten und dementsprechend auch sehr unterschiedliche Ergebnisse vorzuweisen haben. In der privaten Wirtschaft bestehen ebenfalls unterschiedliche Auffassungen und Ansätze. Dieser Befund trifft selbst dann zu, wenn wir allein die Entsorgungswirtschaft mit ihren Verbänden in den Blick nehmen. Außerdem ist die produzierende Wirtschaft mit in Betracht zu ziehen. Sie ist der maßgebliche Ansprechpartner in Sachen Abfallvermeidung und Abfallverwertung im Sinne einer modernen bzw. nachhaltigen Ressourcenwirtschaft auf der Grundlage der Produktverantwortung. Wir haben wir also gleich mehrere Spannungsfelder, in gewissem Maße innerhalb der Kommunen, insbesondere aber auch innerhalb der untereinander konkurrierenden privaten Wirtschaftszweige, die es auszugleichen gilt. Entsprechend vielschichtig ist die Diskussion über die Ausgestaltung der rechtlichen Regelungen der Länder, des Bundes und des Gemeinschaftsrechtes. Grundsätzlich setzt sich Baden-Württemberg dafür ein, dass für die Kommunen auch unter variablen Rahmenbedingungen jederzeit eine gesicherte Entsorgung im Sinne der Daseinsvorsorge im Vordergrund stehen muss. Demgegenüber ist für die private Wirtschaft Umsatz, Wachstum und letztendlich das betriebswirtschaftliche Ergebnis 9 von essentieller und maßgebender Bedeutung. Aufgrund dieser unterschiedlichen Zielsetzungen wird es immer unterschiedliche Grundauffassungen geben. Daraus resultieren wiederum Auseinandersetzungen über die optimalen Rahmenbedingungen und über die zu bevorzugenden Entsorgungswege.



Copyright: © Universität Stuttgart - ISWA
Quelle: 87. Abfallwirtschaftliches Kolloquium (November 2009)
Seiten: 7
Preis: € 3,50
Autor: Ministerialdirigent Klaus Röscheisen

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