Die neue Deponieverwertungsverordnung – Einfluss auf den Abschluss und die Sanierung von Altdeponien und Altablagerungen

Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit hat am 26.11.2003 den Arbeitsentwurf einer Verordnung über die Verwertung von Abfällen auf Deponien über Tage vorgestellt (Deponieverwertungsverordnung – DepVerwV). Am 11.06.2004 lag der sogenannte Referentenentwurf vor. Mittlerweile ist der vom Bundestag beschlossene Entwurf bereits durch den Bundesrat mit einigen Änderungen angenommen (29.04.2005).

Zwischenzeitlich hat das Bundeskabinett die Änderungen eingearbeitet und die DepVerwV am 25. Mai 2005 beschlossen. Der Verordnungsentwurf bedarf nun noch der abschließenden Zustimmung des Deutschen Bundestages. Zum Zeitpunkt des Redaktionsschlusses für diesen Beitrag ist also noch nicht absolut sicher, dass die vorliegende, vom Bundeskabinett beschlossene Fassung unverändert in Kraft treten wird. Dennoch gehen die Autoren davon aus, dass der Bundestag der nun vorliegenden Fassung abschließend zustimmen wird und die DepVerwV gemäß dem nachfolgend diskutierten derzeitigen Stand im Sommer 2005 in Kraft treten wird.



Copyright: © ICP Ingenieurgesellschaft Prof. Czurda und Partner mbH
Quelle: 6. Karlsruher Altlastenseminar - 2005 (Juni 2005)
Seiten: 8
Preis inkl. MwSt.: € 4,00
Autor: Dipl.-Ing. Gerd Burkhardt
Dr. Dipl.-Geol. Thomas Egloffstein

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