Fachaufsätze und Gerichtsentscheidungen zum Abfallrecht und
verwandten Rechtsgebieten von Juli bis September 1999
Copyright: | © Rhombos Verlag | |
Quelle: | 04/1999 - TASi und MBA (November 1999) | |
Seiten: | 2 | |
Preis inkl. MwSt.: | € 0,00 | |
Autor: | Rechtsanwalt Joachim Garbe-Emden | |
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Rechtliche Rahmenbedingungen beim Rückbau kerntechnischer Anlagen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2024)
Bergversatz als langzeitsichere Alternative zur Deponierung von „Stilllegungsabfällen“
CO2-Speicherung im Untergrund: zum Verhältnis der RL 2009/31 zum Abfall- und Emissionshandelsrecht
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Ein effektiver Naturschutz bedingt nicht nur eine angemessene Naturschutzgesetzgebung und ihre tatsächliche insbesondere administrative Anwendung, sondern auch Maßnahmen in zahlreichen anderen Politikbereichen. Diese angesichts des Querschnittscharakters der Umweltpolitik im Allgemeinen und des Naturschutzrechts im Besonderen fast schon triviale Feststellung trifft auch auf die Wechselwirkungen innerhalb verschiedener umweltrechtlicher Regelungsgebiete zu.
Novelle der Abfallverbringungsverordnung – die wichtigsten Änderungen
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Am 30.4.2024 wurde im Amtsblatt der EU die neue Verordnung (EU) 2024/1157 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. April 2024 über die Verbringung von Abfällen (VVA) veröffentlicht. Sie tritt am 20.5.2024 in Kraft, gilt aber erst ab dem 21.5.2026.
Reparieren statt Ersetzen: Folgt dem Recht auf Reparatur auch der Wille zur Reparatur?
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2024)
Die europäische Debatte über das Recht auf Reparatur gewinnt an Bedeutung, insbesondere durch die neue Reparaturrichtlinie der EU, die im April 2024 vom Parlament angenommen wurde. Die Richtlinie zielt darauf ab, die Reparatur von Produkten für Verbraucher einfacher, praktischer und günstiger zu gestalten, um Abfälle zu reduzieren und den sekundären Markt zu stärken. Mit der Verknüpfung von Ökodesignverordnung und Maßnahmen gegen unlautere Praktiken setzt die EU auf eine umfassende Strategie zur Förderung nachhaltiger Konsumgewohnheiten. Doch ob die Verbraucher tatsächlich bereit sind, Reparaturen dem Neukauf vorzuziehen, bleibt abzuwarten.
Praxisbezogene Einzelfragen des Einwegkunststofffondsgesetzes und der Einwegkunststofffondsverordnung
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (5/2024)
Auf der Grundlage des EWKFondsG und der EWKFondsV ist eine Abgabe auf bestimmte kunststoffhaltige Einwegprodukte eingeführt worden. Dazu wird beim Umweltbundesamt ein Einwegkunststofffonds eingerichtet. Die Hersteller von Einwegkunststoffprodukten müssen in diesen Fonds eine Einwegkunststoff- Abgabe einzahlen.