Entwicklungen beim Emissionshandel

Agenda
• Betroffenheit der Anlagen/
• Anwendungsbereich TEHG
• Vervollständigte rechtliche Rahmenbedingungen
• Zuteilung kostenfreier Emissionsberechtigungen
• Monitoring
• Kompensation indirekter Effekte
• Post Durban

Betroffenheit der Anlagen/Anwendungsbereich TEHG Erfasst sind Tätigkeiten gemäß Anhang I TEHG
-> stoffspezifische Abfall(vor)behandlung selbst ist nicht erfasst
-> grundsätzlich aber Anlagen, in denen Verbrennungsprozesse stattfinden
-> allerdings: keine Anwendung für Abfallverbrennungsanlagen
- Anlagen, die nach Nummer 8.1 oder 8.2 des Anhangs der 4. BImSchV genehmigungsbedürftig sind und gefährliche oder Siedlungsabfälle einsetzen
- Auffassung der DEHSt: Hauptzweck der Anlage muss in der Abfallverbrennung liegen liegt Hauptzweck der Anlage in der Energieerzeugung, dann Anwendungsbereich des TEHG gegeben



Copyright: © Arbeitsgemeinschaft Stoffspezifische Abfallbehandlung ASA e.V.
Quelle: 9. Recyclingtage 2012 (September 2012)
Seiten: 6
Autor: Prof. Dr. Peter Oligmüller

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