Consequences of the European IE Directive for Plant Operators

The Industrial Emissions Directive (IE Directive) entered into force on 6 January 2011, replacing the previous Integrated Pollution Prevention and Control Directive (IPPC Directive) and six other Directives on industrial emissions.
In accordance with Art. 80 of the Directive, the IE Directive must now be transposed into national law within 2 years and before 7 January 2013. The transposition will entail significant changes in German national law, and in particular in pollution control laws.

The BMU’s current concept envisages the transposition of the IE Directive into German law in three packages of regulatory instruments: in the form of an omnibus bill amending in particular BImSchG, WHG, KrW/AbfG, and an omnibus statutory regulation without parliamentary involvement amending the 4th, 5th and 9th BImSchV and the Deponie-VO. The omnibus regulation is also to include a new Industrieemissionen-VO Wasser.
These two regulatory packages have now (as at 25 November 2011) been formulated into draft legislation, and this has been sent by the BMU to the Länder and to industry representatives for their comment by 6 January 2012. The hearing with the Ministry is set for 16 January 2012.
The third package of regulations is envisaged as an omnibus regulation with parliamentary involvement containing amendments to the 2nd, 13th, 17th, 25th and 31st BImSchV. The package is to have been drawn up by the end of 2011/early 2012.



Copyright: © Arbeitsgemeinschaft Stoffspezifische Abfallbehandlung ASA e.V.
Quelle: 9. Recyclingtage 2012 (September 2012)
Seiten: 14
Preis inkl. MwSt.: € 7,00
Autor: Dr. Simon Meyer

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