Abfallwirtschaftspolitik für Berlin
Die Abfallpolitik hat sich seit Anfang der neunziger Jahre dynamischer entwickelt als andere Bereiche in der Umweltpolitik. Immer weiter zunehmende Abfallmengen ließen zunächst das Schlagwort Mülllawine aufkommen; fehlende Behandlungs- und Beseitigungsanlagen drohten in einen Entsorgungsnotstand zu führen. Gleichzeitig waren die bestehenden Anforderungen an die Anlagen unzureichend, denn von den Entsorgungsanlagen gingen nicht unerhebliche Auswirkungen auf die Umwelt aus.
Mit der Umsetzung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes wurde eine Trendwende sichtbar: Eine Umorientierung der Umwelt- bzw. Abfallpolitik – weg von einer Entsorgungswirtschaft (End-of-the-pipe-Technologie) hin zu einer Stoffund Kreislaufwirtschaft. Die Intention war, eine Stoffwirtschaft in Richtung auf letztlich abfallfreie Kreisläufe zu erreichen. Wie immer in solchen Umbruchphasen, treten auch hier hinsichtlich der Auslegung der neugeschaffenen rechtlichen Grundlagen und Begriffe Unsicherheiten im Vollzugsbereich und auf den Abfallmärkten auf. Die eindeutige Abgrenzung zwischen der Verwertung und Beseitigung von Abfällen gilt nach wie vor als eine Schlüsselfrage des deutschen und europäischen Abfallrechts.
Der Interpretationsspielraum zwischen Verwertung und Beseitigung verursacht heute die insbesondere für Kommunen und öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger problematischen Auswüchse der Verwertungswirtschaft, die sogenannte Scheinverwertung. Gewerbeabfälle werden immer noch in erheblichem Umfang deponiert, nicht unbedingt dort, wo sie entstanden sind, sondern dort, wo die billigste Deponierung angeboten wird. Ihr Weg führt über eine oder mehrere Sortieranlagen mit gewollt großen Sortierresten. Ein anderer Weg ist die Entsorgung in kommunalen Müllverbrennungsanlagen zu Sonderkonditionen unter der Bezeichnung energetische Verwertung.
| Copyright: | © Thomé-Kozmiensky Verlag GmbH | |
| Quelle: | Ersatzbrennstoffe 2 (2002) (Juni 2002) | |
| Seiten: | 4 | |
| Preis inkl. MwSt.: | € 0,00 | |
| Autor: | Dr.-Ing. Manfred Breitenkamp  | |
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