
In den Genehmigungsverfahren für thermische Abfallentsorgungsanlagen der Jahre 2004 und 2005 hat die Forderung nach dem Einsatz der Besten Verfügbaren Technik (BVT), insbesondere im Bereich der Abgasreinigungstechnik, eine zunehmende Rolle gespielt Die damit verbundene Forderung nach Festlegung von Grenzwerten unterhalb der 17 BImSchV in Genehmigungsbescheiden wird allerdings bereits seit Mitte der neunziger Jahre erhoben Diese Forderung wird damit begründet, dass die tatsächlichen Emissionen und die veröffentlichten Betriebswerte der meisten Anlagen die Grenzwerte der 17 BImSchV seit vielen Jahren deutlich unterschreiten Die Verabschiedung des BVT-Merkblatts Abfallverbrennung im Juli 2005 und dessen (bevorstehende) Veröffentlichung hat diese Diskussion erneut belebt
INHALTSVERZEICHNIS
1 Entstehungsgeschichte und Inhalt des Merkblatts
1.1 Die IVU-Richtlinie und ihre Umsetzung in das Bundes-Immissionsschutzgesetz
1.2 Inhalt des Merkblatts
2 Unmittelbare oder mittelbare Geltung der BVT-Merkblätter im Rahmen von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren
3 Zusammenfassung
| Copyright: | © Thomé-Kozmiensky Verlag GmbH | |
| Quelle: | Ersatzbrennstoffe 5 (2005) (Dezember 2005) | |
| Seiten: | 10 | |
| Preis inkl. MwSt.: | € 0,00 | |
| Autor: | Prof. Dr. Andrea Versteyl | |
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EEG 2017 in der abfallwirtschaftlichen Praxis – Chancen für Bio- und Grüngutverwertungsanlagen
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (5/2017)
Zum 1. Januar 2017 trat das erst 2014 letztmalig novellierte „Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien (Erneuerbare-Energien-Gesetz – EEG 2017)“ in Kraft. Während bislang die Produzenten von Strom aus erneuerbaren Energien für jede Kilowattstunde einen festgeschriebenen Vergütungssatz erhielten, wird ab 2017, auch für biogene Abfallstoffe, die Höhe der Vergütung (bzw. der Marktprämie) im Rahmen eines Ausschreibungsverfahrens ermittelt. Unter monetären Gesichtspunkten muss, nach Einschätzung des Witzenhausen-Instituts, die Teilnahmepflicht am Ausschreibungsverfahren zur Ermittlung der Vergütungshöhe für Abfallanlagen keine wesentliche Verschlechterung darstellen. Sehr nachteilig, insbesondere im kommunalen Umfeld, ist die Planungsunsicherheit, da die Vergütung für den erzeugten Strom erst zu einem relativ späten Zeitpunkt im Planungsverfahren endgültig feststeht. Bis zu diesem Zeitpunkt sind Vorleistungen in einer Größenordnung von mehreren hunderttausend Euro zu leisten.
Änderungen bei der Stromvergütung für Biogasanlagen vorgesehen
© Bundesgütegemeinschaft Kompost e.V. (4/2014)
Im März 2014 hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) den offiziellen Referentenentwurf zur Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) veröffentlicht. Er enthält die vorgesehenen Neuregelungen und wird auf die Biogasbranche erhebliche Auswirkungen haben.
Aktuelle Entwicklungen in der Biogasbranche
© TU Dresden - Institut für Abfall- und Kreislaufwirtschaft (6/2010)
Schon seit den neunziger Jahren verzeichnet die regenerative Energieerzeugung, wie die Biogaserzeugung, stetige Zuwachsraten. Zurzeit versorgen mehr als 4.300 Biogasanlagen deutsche Haushalte, Gewerbebetriebe und öffentliche Einrichtungen mit 16 Milliarden kWh elektrischen Strom und 4 Milliarden kWh Wärme. Damit trägt die Biogaserzeugung mit einer Einsparung von fast 10 Mio. t CO2-Äquivalent effektiv zum Klimaschutz bei. Biogas kann sowohl als Grundlast wie auch als Spitzenlast eingesetzt werden und somit Schwankungen im Stromnetz durch flexible Gasmotoren optimal ausgleichen.
Rechtsfragen der Biogaseinspeisung – Was ist bei Bioabfall zu beachten?
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2009)
Im Rahmen des integrierten Energie- und Klimapakets der Bundesregierung wurde eine weitere, erhebliche Förderung der Biogaseinspeisung in Erdgasnetze beschlossen. Umgesetzt wurde dies durch die Verordnung zur Änderung der Gasnetzzugangsverordnung (GasNZV), der Gasnetzentgeltverordnung (GasNEV) und der Anreizregulierungsverordnung (ARegV), die zum 12. April 2008 in Kraft trat. Der Verordnungsgeber hat durch diese Verordnung, insbesondere mit dem neuen Teil 11a in der GasNZV umfangreiche Sonderregelungen für die Biogaseinspeisung in das Erdgasnetz aufgenommen.
Das Energiewirtschaftsgesetz – Überblick und aktuelle Anwendungsfragen –
© Thomé-Kozmiensky Verlag GmbH (9/2007)
Im Kontext der Abfallwirtschaft das neue Energiewirtschaftsgesetz vorzustellen und dabei auf spezielle Aspekte aus dem Blickwinkel der Abfallwirtschaft einzugehen, ist schwierig und reizvoll. Die folgenden Ausführungen widmen sich der Einordnung und der Stellung des Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetzes und des Erneuerbare- Energien-Gesetzes in den Ordnungsrahmen des Energiewirtschaftsgesetzes, das ja auch gelegentlich etwas euphorisch das Grundgesetz der Energiewirtschaft genannt wird.
