Minimierung von Haftungsrisiken beim Anlagenbetrieb – Rechtliche Grundlagen und Ausblick auf ein Umweltschadensgesetz –
Im September 2006 hat die Bundesregierung den Kabinettsentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21.04.2004 über die Umwelthaftung zur Vermeidung und Sanierung von Umweltschäden (Umweltschadensgesetz, USchadG) verabschiedet.
Die Umwelthaftungsrichtlinie ist bis zum 30.04.2007 umzusetzen. Mit diesem Entwurf des Umweltschadensgesetzes wird die bisherige Umwelthaftung durch das neue Schutzgut des Umweltschadens erheblich erweitertIm Folgenden sollen zunächst die rechtlichen Grundlagen der Umwelthaftung nach bisherigem und zukünftigem Recht und insbesondere die Legalisierungswirkung behördlicher Genehmigungen nach bisherigem und zukünftigem Recht auf die Haftung für Umweltschäden dargestellt werden. Darauf aufbauend sollen Hinweise zur Minimierung von Haftungsrisiken im Anlagenbetrieb gegeben werden.
| Copyright: | © Thomé-Kozmiensky Verlag GmbH | |
| Quelle: | Texte zur Abfall- und Energiewirtschaft 3 (2007) (Februar 2007) | |
| Seiten: | 19 | |
| Preis inkl. MwSt.: | € 0,00 | |
| Autor: | Prof. Dr. Andrea Versteyl  Dr. Rebecca Prelle | |
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