Nützliche Werkzeuge

Wissenschaftlich anerkannte Tools eignen sich zur ökologischen
und ökonomischen Bewertung von Verwertungsmaßnahmen

Die Abgrenzung von Abfallverwertung und Abfallbeseitigung sowie die Umsetzung des Hochwertigkeitsgebots für die Verwertung nach dem Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (KrW-/AbfG) bereiten sowohl in rechtlicher als auch aus naturwissenschaftlicher
Hinsicht erhebliche Probleme. Was den rechtlichen Aspekt betrifft, so hat das Bundesumweltministerium im Dezember einen Arbeitsentwurf für die "Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Abfallbegriff sowie zur Abfallverwertung und Abfallbeseitigung" (AbfallVwV) vorgelegt. Die Verwaltungsvorschrift präzisiert Rechtsbegriffe des KrW- /AbfG, die bisher unterschiedlich interpretiert werden, und soll als Bestandteil der geplanten TA Verwertung bundesweit eine einheitliche Auslegung gewährleisten, so der Anspruch der Verfasser. Kann es gelingen, das Regelungsvakuum, das der Gesetzgeber verursacht hat, abstrakt juristisch zu beseitigen? Inzwichen wurde die Verwaltungsvorschrift zur Überarbeitung in die Fachabteilung zurückgegeben. Aber selbst wenn die Rechtslage präzise wäre, müssen naturwissenschaftliche Werkzeuge vorhanden sein, um Vollzugsentscheidungen zu untermauern beziehungsweise zu begründen. Dies ist ebenfalls eine gegenwärtig schwierige Fragestellung, insbesondere weil bei den bisherigen Versuchen, die Hochwertigkeit (§ 5 Abs. 2 KrW-/AbfG) einer Verwertungsmaßnahme, die Umweltverträglichkeit (§ 5 Abs. 5 KrW-/AbfG) oder selbst die sogenannte Hauptzweckprüfung (§ 4 Abs. 3) einvernehmlich abzuarbeiten, auf kein allgemeingültiges Methodeninventar zurückgegriffen werden konnte. Eine Auswahl von Bewertungsmöglichkeiten (Tools) wird in diesem Beitrag vorgestellt.



Copyright: © Rhombos Verlag
Quelle: 01/2000 - Bauabfälle (Februar 2000)
Seiten: 4
Preis inkl. MwSt.: € 0,00
Autor: Prof. (apl.) Dr. Uwe Lahl

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