Umsetzung der europäischen Vorgaben im Bereich des Ökostromrechts am Beispiel Österreichs

Die Richtlinie 2001/77/EG stellt die zentrale Grundsatzregelung für die Förderung erneuerbarer Energiequellen im Elektrizitätsbinnenmarkt der Gemeinschaft dar. Nachdem in einem ersten Beitrag des Autors am Beispiel dieser sog. „Ökostromrichtlinie“ allgemein die Rechtsetzung der Gemeinschaft im Bereich erneuerbarer Energien analysiert worden ist, wird im Folgenden konkret die Umsetzung der Richtlinie in das österreichische Recht betrachtet.

I. Einführung
II. Grundlagen der Österreichischen (Öko-) Strommarktsituation
1. Ökostrom in Österreich
2. Kompetenzrechtliche Fragen bei der Umsetzung  der Ökostromrichtlinie
III. Das Ökostromgesetz
1. Entstehungsgeschichte
2. Aufbau und Inhalt des Ökostromgesetzes
a. Allgemeine Bestimmungen (1. Teil)
aa. Geltungsbereich
bb. Zielbestimmungen
cc. Begriffsbestimmungen
dd. Die Energie-Control GmbH
ee. Genehmigung von Ökostromanlagen
ff. Herkunftsnachweise
b. Förderung von Ökostrom-, KWK- und mittleren Wasserkraftanlagen (2. Teil)
aa. Förderung von Ökostromanlagen
bb. Förderung von KWK – Anlagen und mittleren Wasserkraftanlagen
(1) KWK-Anlagen
(2) Mittlere Wasserkraftanlagen
cc. Zusammenfassung
c. Ökostromabwicklungsstelle (3. Teil)
d. Fördermittel (4. Teil)
e. Verordnungen, Auskunftspflicht, automationsunterstützter Datenverkehr und Strafbestimmungen (5. Teil)
f. Übergangs- und Schlussbestimmungen (6. Teil)
IV. Abschließende Bemerkung
 



Copyright: © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH
Quelle: EurUP 06/2008 (Januar 2009)
Seiten: 12
Preis inkl. MwSt.: € 32,00
Autor: Franz Wirtenberger

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