Kompakt zusammengefasst

Die neue Deponieverordnung stellt ein insgesamt gelungenes
Regelwerk zur Vereinfachung des Deponierechts dar

Das Deutsche Deponierecht verteilt sich gegenwärtig auf sieben parallele Gesetze, Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften. Die neue Deponieverordnung (DepV) wird die bisher geltenden deponierechtlichen Verordnungen (DeponieV, AbfallAblV und DepVerwV) sowie drei einschlägige Verwaltungsvorschriften (TA Abfall, TA Siedlungsabfall und AVV über Anforderungen zum Grundwasserschutz) ersetzen. Sie bildet den Artikel 1 der Verordnung zur Vereinfachung des Deponierechts, einer sogenannten Artikelverordnung, deren Entwurf noch der Zustimmung des Bundestages bedarf, bevor ein Inkrafttreten möglich ist. Im Dezember 2008 hatte sich bereits der Bundesrat mit dem Verordnungsentwurf befasst und hierzu mehr als 130 Änderungen beschlossen (BR-Drs. 768/08 vom 19. Dezember 2008). Am 11. März 2009 hat das Bundeskabinett die vom Bundesrat geänderte Fassung der Verordnung zur Vereinfachung des Deponierechts beschlossen. Vor dem Inkrafttreten der Verordnung, mit dem für Juli 2009 gerechnet wird, muss noch der Bundestag zustimmen. Wesentliche Änderungen am Verordnungsentwurf sind durch die Beteiligung des Bundestages nicht zu erwarten. Neben der neuen Deponieverordnung enthält die Artikelverordnung in Art. 2 die neue Gewinnungsabfallverordnung, inArt. 3 Änderungen der Verordnung über Anlagen zur biologischen Behandlung von Abfällen und in Art. 4 Vorschriften zum Inkrafttreten.



Copyright: © Rhombos Verlag
Quelle: Nachhaltigkeit (Mai 2009)
Seiten: 4
Preis inkl. MwSt.: € 4,00
Autor: Prof. Dr. Andrea Versteyl

Artikel weiterleiten In den Warenkorb legen Artikel kommentieren


Diese Fachartikel könnten Sie auch interessieren:

DEPONIEPLANUNG IN SÜDOSTEUROPA
© Universität Stuttgart - ISWA (3/2019)
Der Ausbau neuer Deponien in Südosteuropa geschieht meist im Rahmen von Fördermaßnahmen, wobei entweder ein großer Teil der Investitionskosten übernommen wird oder ein zins-günstiger Kredit vergeben wird. Teilweise gibt es auch Förderungen, die sowohl eine gewisse Kostenübernahmen für Investitionen als auch zinsgünstige Kredite beinhalten.

Umgang mit der GWDB+D
© Universität Stuttgart - ISWA (3/2018)
Deponien der Klassen I und II gehören zu den Bauwerken, die häufig über mehrere Generationen betrieben und/oder betreut werden. Um mögliche Emissionen über die Pfade Boden, Wasser und Luft zu verhindern, oder zumindest weitestgehend zu verringern, müssen sie mit einer umfangreichen Infrastruktur ausgestattet werden. Neben Überwachungseinrichtungen werden vor, während und nach der aktiven Betriebszeit z.B. Entwässerungs- und gegebenenfalls Entgasungseinrichtungen gebaut und unterhalten.

Personalentwicklung in der Abfallwirtschaft
© Wasteconsult International (5/2017)
Auf Grund der demografischen Entwicklung stehen die in der Abfallwirtschaft tätigen Betriebe im Bereich der Personalentwicklung vor großen Herausforderungen. Das steigende Durchschnittsalter sowie der Fachkräftemangel machen zukunftsweisende Personalentwicklungskonzepte erforderlich. Zudem rückt gerade in der Abfallbranche das Thema Arbeitgeberattraktivität zunehmend in den Fokus. Verschiedene Handlungsfelder werden beleuchtet.

Stoffstromlenkungsmöglichkeiten über die Satzungsgestaltung
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (5/2017)
Die haushaltsnahe Stoffstromlenkung muss als eines der Kernelemente bei der Gestaltung kreislaufwirtschaftsrechtlicher Satzungen verstanden werden. Die ökologischen und ökonomischen Effekte, die sich dabei erzielen lassen, sind mitunter enorm. Doch nicht jedes satzungsrechtliche Instrument zur Regulierung von Abfallstoffströmen eignet sich für jeden öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger gleichermaßen. Die verschiedenen kommunalpolitischen Erwägungen und regional unterschiedlichen Grundlagen erfordern ein Abwägen im Hinblick darauf, welche Steine aus dem Baukasten zur satzungsrechtlichen Stoffstromlenkung sinnvoll eingesetzt werden können.

The Impact of Pay-As-You-Throw Schemes on Municipal Solid Waste Management: The Exemplar Case of the County of Aschaffenburg, Germany
© Eigenbeiträge der Autoren (2/2017)
The “pay-as-you-throw” (PAYT) scheme is an economic instrument for waste management that applies the “polluter pays” principle by charging the inhabitants of municipalities according to the amount of residual, organic, and bulky waste they send for third-party waste management. When combined with well-developed infrastructure to collect the different waste fractions (residual waste, paper and cardboard, plastics, bio waste, green cuttings, and many recyclables) as well as with a good level of citizens’ awareness, its performance has frequently been linked to an increase in the collection rates of recyclables. Further authors: David Styles; Jose-Luis Galvez-Martos

Name:

Passwort:

 Angemeldet bleiben

Passwort vergessen?

Der ASK Wissenspool
 
Mit Klick auf die jüngste Ausgabe des Content -Partners zeigt sich das gesamte Angebot des Partners
 

Selbst Partner werden?
 
Dann interessiert Sie sicher das ASK win - win Prinzip:
 
ASK stellt kostenlos die Abwicklungs- und Marketingplattform - die Partner stellen den Content.
 
Umsätze werden im Verhältnis 30 zu 70 (70% für den Content Partner) geteilt.
 

Neu in ASK? Dann gleich registrieren und Vorteile nutzen...