Zur Rechtsprechung des EuGH im Umweltrecht im Jahr 2008

Die Frage, unter welchen Voraussetzungen das Gemeinschaftsrecht und insbesondere das gemeinschaftliche Umweltrecht Einzelnen gerichtlich durchsetzbare Rechte einräumt, so dass etwa auch nationale Umsetzungsakte entsprechende Rechte und Durchsetzungsmöglichkeiten vorsehen müssen, wird bereits seit einiger Zeit debattiert.

I. Rechte Einzelner
II. Finanzielle Sanktionen
III. „Nationale Alleingänge“ (Art. 95 Abs. 4-6 EG)
IV. Freier Warenverkehr und Umweltschutz
V. Emissionshandel
VI. Gewässerschutz
VII. Umweltverträglichkeitsprüfung
1. Anwendungsbereich der Richtlinie 85/337/EWG und Reichweite der UVP-Pflicht
2. Fehlende UVP und „nachträgliche Legalisierung“
VIII. Abfallrecht
1. Abfallbegriff und Verursacherprinzip (Rs. C-188/07)
2. Auslegung der Richtlinie 2000/76/EG über die Verbrennung von Abfällen
3. Abfallbegriff und Reichweite des Art. 4 RL 75/442/EWG (Abfallrahmenrichtlinie)



Copyright: © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH
Quelle: EurUP 02/2009 (Mai 2009)
Seiten: 10
Preis inkl. MwSt.: € 32,00
Autor: Prof. Dr. Astrid Epiney

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