Zulassungserfordernisse für die marine Kies- und Sandgewinnung nach europäischem und nationalem Naturschutzrecht

Der Abbau von Kiesen und Sanden im Küstenmeer und in der deutschen Ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) spielt aufgrund der Verknappung dieser Rohstoffe sowie der erheblichen Konfliktpotenziale bei Neuerschließungen an Land eine erhebliche Rolle. Sand und Kies werden zunächst zu kommerziellen Zwecken, beispielsweise für die Bauindustrie, abgebaut. Marine Kies- und Sandabbauvorhaben decken bis zu 15 % des nationalen Bedarfs an diesen Rohstoffen. Aufgrund der zunehmenden Abbaumengen ist der Abbau mariner Kiese und Sande aus ökonomischer Sicht von erheblicher Relevanz.

I. Einleitung
II. Begriffe und Grundlagen
III. Die Zulassungserfordernisse nach dem Naturschutzrecht
1. Anwendbarkeit des BNatSchG im marinen Bereich
2. Naturschutzrechtliche Zulassungserfordernisse im Bereich der AWZ und des Festlandsockels
a. Zulassungserfordernis nach der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung
b. Zulassungserfordernisse in Natura 2000-Gebieten
aa. Erfordernis einer FFH-Verträglichkeitsprüfung
bb. Projektbegriff
cc. FFH-Verträglichkeitsprüfung
dd. Abweichungsentscheidung
c. Die Naturschutzgebietsverordnungen des Bundes
3. Naturschutzrechtliche Zulassungserfordernisse im Bereich des Küstenmeeres
a. Genehmigungserfordernis der marinen Kies- und Sandgewinnung als Eingriff in Natur und Landschaft?
aa. Mecklenburg-Vorpommern
bb. Schleswig-Holstein
cc. Niedersachsen
dd. Hamburg
4. Zulassungserfordernisse für die marine Kies- und Sandgewinnung in Schutzgebieten
a. Schutzgebiete
b. Schutzgebietserklärungen
c. Befreiungen
5. Biotopschutz
6. Artenschutz
IV. Fazit



Copyright: © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH
Quelle: EurUP 06/2009 (Dezember 2009)
Seiten: 13
Preis inkl. MwSt.: € 32,00
Autor: Prof. Dr. Detlef Czybulka
Dr. iur. Katrin Täufer

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