Zusammenfassung der Gutachten (Modell 4)

Rationalität, Ausgestaltung und Umsetzbarkeit einer einheitlichen Wertstofferfassung nach dem Modell der Kommunalisierung mit zentralen Steuerungs- und Anreizelementen

Vom Verband Kommunaler Unternehmen (VKU) sind zwei Kurzgutachten zur einheitlichen Wertstofferfassung im Modell der Kommunalisierung mit zentralen Steuerungs- und Anreizelementen („Modell 4") beauftragt worden:

 Kurzgutachten „Rationalität, Ausgestaltung und Umsetzbarkeit einer einheitlichen Wertstofferfassung nach dem Modell der Kommunalisierung mit zentralen Steue-rungs- und Anreizelementen – Eine ökonomisch-(verfassungs-)rechtliche Analyse", erstellt von TU Berlin - Fachgebiet Wirtschafts- und Infrastrukturpolitik (WIP) (Prof. Dr. Thorsten Beckers, Dipl. Kauffrau Anna Wallbrecht) und Prof. Dr. Georg Hermes (Insti-tut für Öffentliches Recht, Goethe Universität Frankfurt am Main)
 Kurzgutachten „Die Gemeinsame Wertstofferfassung im Kommunalisierungsmodell mit zentralen Steuerungs- und Anreizelementen – Juristische Aspekte aus abfallwirt-schaftlicher Sicht", erstellt von Gruneberg Rechtsanwälte (Dr. Ralf Gruneberg, Dr. Anke Wilden)
In dieser Zusammenfassung werden die Ergebnisse der Arbeiten von TU Berlin - WIP, Gruneberg Rechtsanwälte und Prof. Dr. Georg Hermes übergreifend zusammengeführt. Die Entwicklung des Modells 4 erfolgte im Rahmen der interdisziplinären Zusammenarbeit gemeinsam durch die drei Projektpartner.
 
Bild Fotolia



Copyright: © Verband Kommunaler Unternhemen e.V. (VKU)
Quelle: Stellungnahme 2012 (April 2012)
Seiten: 8
Preis inkl. MwSt.: € 0,00
Autor:

Artikel weiterleiten Artikel kostenfrei anzeigen Artikel kommentieren


Diese Fachartikel könnten Sie auch interessieren:

Packaging recycling in EU member states – requirements from the circular economy package
© Lehrstuhl für Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2020)
The EU has established concrete recycling targets for packaging waste for 2025 and 2030. Furthermore, the methodology for calculating the corresponding recycling rates has been amended. The new and stricter calculation methodology will potentially lead to decreases of the current rates. This will be particularly the case for plastic packaging, where denkstatt calculated a gap far above 10 % compared to smaller decreases (> 2 %) to be expected for glass or steel packaging.

Luftige Verpackungen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (7/2020)
Kaufen, öffnen, wegwerfen. Der in der Natur, vor allem in den Meeren hinterlassene Müll nimmt immer weiter zu. Soll der Ozean irgendwann voll davon sein? Kunststoffe zersetzen sich in Jahrhunderten. Es stellt sich die Frage, ob dieMenge an Verpackungsmüll dadurch reduziert werden kann, dass die Vertreiber verpflichtet werden, die Verpackungen, welche sie zwecks Verpackens ihrerWare in Umlauf bringen, hinsichtlich Materialmasse oder -volumen zu verkleinern. Können zu groß geratene Verpackungen rechtlich verhindert werden? Woran scheitert die Durchsetzung?

Primärrechtsschutz bei der Vergabe von Sammelaufträgen durch beschleunigte DIS-Schiedsgerichtsverfahren nach § 23 Abs. 8 und 9 VerpackG
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (7/2019)
Das VerpackG2 sieht in § 23 vor, dass die dualen Systeme Sammelaufträge transparent und diskriminierungsfrei vergeben müssen. Die Vergabe soll imWege eines offenen Ausschreibungsverfahrens über eine elektronische Ausschreibungsplattform geschehen (§ 23 Abs. 1 und 4).3 In § 23 Abs. 11 VerpackG werden zahlreiche Normen des GWB und der VgV für entsprechend anwendbar erklärt. Einzelheiten zur elektronischen Ausschreibungsplattform regelt § 23 Abs. 10 VerpackG. Der Zuschlag soll dem preislich günstigsten Angebot erteilt werden (§ 23 Abs. 5 S. 1 VerpackG), wobei die Prüfung der Eignung des Bieters und des Angebots erst nach der Feststellung des niedrigsten Preises erfolgt (§ 23 Abs. 5 S. 3 u. 4 VerpackG).

Zur Rationalität staatlicher Eingriffe im Abfallsektor - dargestellt am Beispiel der Verpackungsverordnung - eine Philippika -
© Verband Kommunaler Unternhemen e.V. (VKU) (4/2012)
Seit Inkrafttreten der Verpackungsverordnung (VerpackV) vor mehr als 20 Jahren1 wird über die damit ausgelösten Folgen gestritten. Trotz bislang fünf als Reparaturmaßnahmen gestal-tete Novellen, konnte sich bis dato kein allgemeines Zufriedenheitsniveau einstellen.2 Auch die aktuelle Überarbeitung verspricht keine Veränderung des Stimmungsbildes - wenn sie nicht gar zu einer weiteren Eintrübung führt.

Die Gemeinsame Wertstofferfassung im Kommunalisierungsmodell mit zentralen Steuerungs- und Anreizelementen – Juristische Aspekte aus abfallwirt-schaftlicher Sicht
© Verband Kommunaler Unternhemen e.V. (VKU) (4/2012)
Im März 2010 wurde vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) der Arbeitsentwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Kreislaufwirtschaftsund Abfallrechts vorgelegt, welcher unter anderem die Einführung einer einheitlichen Wertstofftonne durch Rechtsverordnung der Bundesregierung vorsah.

Name:

Passwort:

 Angemeldet bleiben

Passwort vergessen?

Der ASK Wissenspool
 
Mit Klick auf die jüngste Ausgabe des Content -Partners zeigt sich das gesamte Angebot des Partners
 

Selbst Partner werden?
 
Dann interessiert Sie sicher das ASK win - win Prinzip:
 
ASK stellt kostenlos die Abwicklungs- und Marketingplattform - die Partner stellen den Content.
 
Umsätze werden im Verhältnis 30 zu 70 (70% für den Content Partner) geteilt.
 

Neu in ASK? Dann gleich registrieren und Vorteile nutzen...