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Der Referentenentwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Gesetzes über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit wurde am 18.02.2014 vorgelegt. Auslöser der Novelle ist, dass die im Jahr 2012 novellierte Richtlinie über Elektro- und Elektronikaltgeräte (WEEE-Richtlinie) in deutsches Recht umgesetzt werden muss.
Der Gesetzesentwurf enthält eine Vielzahl von Regelungen, die für die kommunale Abfallwirtschaft von großer Bedeutung sind. Dazu gehören insbesondere folgende Punkte:
Copyright: | © Verband Kommunaler Unternhemen e.V. (VKU) | |
Quelle: | Stellungnahmen 2014 (Oktober 2014) | |
Seiten: | 16 | |
Preis inkl. MwSt.: | € 0,00 | |
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Wertstoffhof 2020 - Neuorientierung von Wertstoffhöfen
© ia GmbH - Wissensmanagement und Ingenieurleistungen (4/2015)
Im Jahr 2014, zwanzig Jahre nach dem durch das Bayerische Staatsministerium für Landesentwicklung und Umweltfragen organisierten Wettbewerb „Der vorbildliche Wertstoffhof“, ist es sicher angebracht, sich dem Thema erneut zuzuwenden. Was ist aus den prämierten Wertstoffhöfen der Preisträger in den jeweiligen Clustern geworden? Wie hat sich das System grundsätzlich entwickelt? Wo geht es hin, wenn man die gesellschaftlichen Anforderungen aus demografischer Entwicklung, Ressourcenschutz und Klimarelevanz betrachtet?
bifa-Text Nr. 65: Eigenverwertung von Bioabfällen - Eigenkompostierung, Eigendeponierung, illegale Eigenentsorgung
© bifa Umweltinstitut GmbH (12/2015)
VKU-Stellungnahme zum Entwurf der Novelle des Elektrogesetzes: VKU will kommunale Sammlung von Elektroaltgeräten ausbauen – Rahmenvereinbarung mit Baumärkten abgeschlossen
© Verband Kommunaler Unternhemen e.V. (VKU) (3/2014)
Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) hat seine Stellungnahme zum Referentenentwurf der Novelle des Elektrogesetzes, den das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit am 18. Februar 2014 veröffentlicht hat, vorgelegt. Insbesondere begrüßt der VKU, dass zukünftig die Sammelziele für Elektro- und Elektronikaltgeräte in abgestufter Form ab 2016 und 2019 erhöht werden sollen. VKU-Hauptgeschäftsführer Hans- Joachim Reck dazu: „Mit dem novellierten Elektrogesetz werden ambitionierte Sammelziele für Elektroaltgeräte festgeschrieben, die die Kreislaufwirtschaft fördern und durch Wiederverwendung und Recycling zur Ressourcenschonung beitragen. Die kommunalen Unternehmen werden die erforderlichen Schritte unternehmen, um die neuen Sammelziele zu erreichen.“
ElektroG und Ressourcenschutz: Möglichkeiten und Grenzen der kommunalen Abfallwirtschaft
© Eigenbeiträge der Autoren (5/2013)
Vortrag auf der BDE-Tagung am 7. Mai 2013 in Berlin
Die Gestaltungsspielräume in der Praxis
© Rhombos Verlag (7/2007)
Für die Umsetzung ihrer Aufgaben aus dem Elektro- und Elektronikgerätegesetz besitzen die Kommunen mehrere Handlungsmöglichkeiten